Inhalt Ausgabe Nr. 10/2019

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ausbildung der Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport; Bestimmung der Ausbildungsbehörde210
Hessisches Ministerium der Finanzen
Verwaltungsvorschriften zur LHO; Neufassung der Verwaltungsvorschriften für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (§§ 70 bis 80 LHO)210
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen218
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Obervellmar, Vellmar-Niedervellmar, Vellmar-Johanneskirche, Vellmar-Mitte und Vellmar-Frommershausen221
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Pauluskirchengemeinde Marburg und der Evangelischen Lukaskirchengemeinde Marburg224
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Planfeststellung für die Beseitigung eines Unfallpunktes im Zuge der Bundesstraße 460 zwischen Unter-Hiltersklingen und Hüttenthal in der Gemarkung Hüttenthal der Gemeinde Mossautal im Odenwaldkreis zwischen Netzknoten 6319013 und 6319007 von Str.-km 5,87 bis Str.-km 6,06; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG a.F.225
Neubau der Ortsumgehung Vöhl, Ortsteil Dorfitter, Landkreis Waldeck-Frankenberg, im Zuge der B 252 von Bau-km 0+140 bis 3+175 einschließlich des Neubaus eines kombinierten Rad- und Gehweges und der notwendigen landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG225
Dritte Sitzung des Fachausschusses für Kur-, Erholungs- und Tourismusorte in Hessen am 18.10.2018; Widerruf der Anerkennung, Erstanerkennung und Bestätigung der Anerkennung von Prädikaten225
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Ergänzende Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2018 bis 2020226
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Rühl Puromer GmbH, Friedrichsdorf; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG229
Vorhaben von Herr K. O. Winkler, Lise- Meitner-Straße 2b, 64584 Biebesheim am Rhein für die Errichtung und den Betrieb eines Gefahrstofflagers; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG229
Anerkennung der Stiftung Elliniko Spiti – Griechisches Haus in Frankfurt am Main, Sitz Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Recht229
GIESSEN
Vorhaben der Autoverwertung Ellar – AVE – GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG229
Aufhebung der Familie Schneider-Stiftung mit Sitz in Gladenbach230
KASSEL
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von sieben Windkraftanlagen in Korbach, Gemarkungen Lengefeld und Goldhausen230
Vorhaben der Fehr GmbH Sondermüll-Entsorgung, Im Wiesengrund 11, 34253 Lohfelden; Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz231
Vorhaben der Städtischen Werke Energie + Wärme GmbH: Erweiterung des Fernwärmekraftwerks Kassel um eine Klärschlammtrocknung und eine Dampfturbine231
Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Halten oder zur Aufzucht von 43.756 Legehennen und 50 Kühen mit Nebeneinrichtungen durch Herrn Karl-Alfred Becker in 34477 Twistetal-Mühlhausen; Ergänzung zur Bekanntmachung aus dem Staatsanzeiger vom 19.11.2018 zu oben genanntem Vorhaben232
Vorhaben der Biothan GmbH, Heinrichstraße 17/19, 36037 Fulda, zur Änderung einer Anlage zur biologischen Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG232
Anerkennung der „Margot und Raimund Jansons-Stiftung“ mit Sitz in Hofbieber-Elters als rechtsfähige Stiftung233
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Kasseler Sparkassenstiftung – Stadt Kassel –“ mit Sitz in Kassel233
Zulegung der Kulturstiftung der Kasseler Sparkasse mit Sitz in Kassel zur Kasseler Sparkassenstiftung – Stadt Kassel mit Sitz in Kassel233
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Kasseler Sparkassenstiftung – Landkreis Kassel –; “ mit Sitz in Kassel233
Zulegung der Sparkassenstiftung Landkreis Kassel – Kultur mit Sitz in Kassel zur Kasseler Sparkassenstiftung – Landkreis Kassel mit Sitz in Kassel234
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Barrierefreie Fußwegverbindung von der L 3071 entlang der Bundesstraße 62 zum „Grüner Weg“; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG234
Durchführung von Felssicherungsmaßnahmen entlang der Landesstraße 3031 zwischen Kettenbach und Daisbach in der Gemeinde Aarbergen, Landkreis Rheingau-Taunus Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG234
Hessischer Verwaltungsschulverband
Haushaltssatzung des Hessischen Verwaltungsschulverbandes für das Haushaltsjahr 2019235
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen236
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger238
Andere Behörden und Körperschaften
Kreisausschuss des Rheingau-Taunus-Kreises Ordnungs- und Kommunalaufsichtsbehörde, Wahlen, Bad Schwalbach; Antrag gemäß § 12 HWaldG der Taunus Wunderland e. K. zur Erteilung einer Rodungsgenehmigung240
Ingenieurkammer Hessen, Wiesbaden; Anpassung des Kostenverzeichnisses zur Kostenordnung240
Zweckverband „Naturpark Taunus“, Oberursel (Taunus); Jahresabschluss 2017 und Haushaltssatzung 2019240
Amtsgericht, Wiesbaden; Aufgebot240
Deutsche Rentenversicherung Hessen, Frankfurt am Main; Änderung der Entschädigungsregelung für die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane und die Vertrauenspersonen bei der Deutschen Rentenversicherung Hessen240
Deutsche Rentenversicherung Hessen, Frankfurt am Main; Änderung der Entschädigungsregelung für die Versichertenältesten der Deutschen Rentenversicherung Hessen241
Zweckverband Naturpark Kellerwald-Edersee, Bad Wildungen; Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung241
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 9. Sitzung des Beteiligungsausschusses der XVI. Verbandsversammlung241
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 13. Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses der XVI. Verbandsversammlung241
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 26. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses der XVI. Verbandsversammlung242
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 8. Sitzung des Ausschusses für Bau, Schulen und Forsten der XVI. Verbandsversammlung242
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 19. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Jugendhilfe der XVI. Verbandsversammlung242
Gewässerverband Bergstraße, Lorsch; Haushaltssatzung 2019243
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen244
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