Inhalt Ausgabe Nr. 12/2019

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Antrag der Fraport AG vom 2.10.2018 auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Verkehrsflughafens Frankfurt Main (Änderung im Bereich Passagier-Transfer-System Fahrweg Nord und PTS-Werkstatt (BF 5); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG258
Neubau der Ortsumgehung Vöhl, Ortsteil Dorfitter, Landkreis Waldeck-Frankenberg, im Zuge der B 252 von Bau-km 0+140 bis 3+175 einschließlich des Neubaus eines kombinierten Rad- und Gehweges und der notwendigen landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, Planänderung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG258
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Bekanntmachung nach § 2 Abs. 6 der Verordnung über zugelassene Überwachungsstellen auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes und der Sicherheitstechnik in Hessen; Berichtigung259
Liste der als repräsentativ festgestellten Tarifverträge, entgeltrelevanten Bestandteile und Altersversorgung des öffentlichen Personenverkehrs auf Straße und Schiene nach § 4 Abs. 4 bis 6 HTVG; Änderung259
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Urteil zu den kommunalen Grundrechtsklagen von 18 hessischen Städten und Gemeinden gegen Neuregelungen des Gesetzes über die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen vom 23.7.2015 (sogenannter kommunaler Finanzausgleich)265
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anordnung zur Änderung des gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirks der Gemeinden Aarbergen, Heidenrod und Hohenstein (Untertaunus); Berichtigung281
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von einer Windkraftanlage in Ober-Ramstadt, Windpark „Silberberg“281
Vorhaben der Firma Merck KGaA Darmstadt; Änderung des Tank-, Fass- und Fertigwarenlagers durch Errichtung und Betrieb eines zusätzlichen Tanklagers und Erhöhung der Lagerkapazität für toxische Stoffe nach Nr. 30 des Anhangs 2 der Vierten Bundes-Immissionsschutzverordnung von 159.572 kg auf 318.468 kg281
Vorhaben von Frau Gudrun Dörrschuck-Glaser in 63674 Altenstadt-Heegheim282
Vorhaben der Goodyear Dunlop Tires Germany GmbH Hanau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG283
Antrag der Stadtentwässerung Frankfurt am Main auf Umgestaltung des Wehres Sossenheim im Unterlauf der Nidda mit Anbindung des Grill’schen Altarms; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG283
GIESSEN
Anordnung über die Zusammenfassung der Städte Biedenkopf, Gladenbach, Kirchhain, Neustadt (Hessen), Rauschenberg, Stadtallendorf und Wetter sowie der Gemeinden Angelburg, Bad Endbach, Breidenbach, Cölbe, Dautphetal, Ebsdorfergrund, Fronhausen, Lahntal, Lohra, Münchhausen, Steffenberg, Weimar und Wohratal zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 6.2.2019283
KASSEL
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von vier WKA in Morschen, Gemarkung Altmorschen und Spangenberg, Gemarkung Spangenberg284
Vorhaben der Avacon Netz GmbH, 38229 Salzgitter; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG284
Plangenehmigung für den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens „Elfershäuser Straße“ an Strauchgraben und Stellbach, Gemarkung Malsfeld-Malsfeld, Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG284
Vorhaben der Volkwagen AG, Werk Kassel; Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG285
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Deutschen Familienstiftung“ mit Sitz in Fulda285
Genehmigung der Namensänderung der „Kasseler Bank-Stiftung“ zur „Volksbank Kassel Göttingen-Stiftung“ mit Sitz in Kassel285
Bekanntmachung über die beabsichtigte Bestellung des Jagdberaters der oberen Jagdbehörde beim Regierungspräsidium Kassel und dessen Stellvertreters285
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger285
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren UF 1552 Nidderau-Windecken B 45286
Flurbereinigungsverfahren UF 1028 Mücke-Atzenhain287
Flurbereinigungsverfahren VF 2551 Breidenbach-Mittlere Diete288
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Umbau der Anschlussstelle BAB 5/B 457 zu einem lichtsignalgeregelten Knotenpunkt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG290
Ersatzneubau der UEF B3 bei Pohl-Göns (ASB-Nr. 5517507); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG291
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen291
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger292
Andere Behörden und Körperschaften
Wasserverband Hessisches Ried, Groß-Gerau; Jahresabschluss 2017293
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Soziales und Jugendhilfe der XVI. Verbandsversammlung293
Beregnungswasserverband Hessisches Ried, Groß-Gerau: Jahresabschluss 2017293
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 10. Sitzung des Beteiligungsausschusses der XVI. Verbandsversammlung293
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen294
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen298
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