Inhalt Ausgabe Nr. 29/2023

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des § 25a des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (VV § 25a HSOG)946
Bestimmung der Verwaltungsbeamtinnen und Verwaltungsbeamten als Beisitzerinnen und Beisitzer für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten nach § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes948
Hessisches Ministerium der Finanzen
Überleitungsrichtlinie 23-2.0950
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der Attraktivität und Nachhaltigkeit der Innenstädte950
Umlaufverfahren des Fachausschusses für Kur-, Erholungs- und Tourismusorte in Hessen im Juni 2023; Bestätigung der Anerkennung von Kur-, Erholungs- und Tourismusorten in Hessen953
Einleitung eines Verfahrens nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 4a, § 11 Abs. 5 der Anreizregulierungsverordnung; Festlegung volatiler Kosten zur Berücksichtigung von Verlustenergiekosten in der vierten Regulierungsperiode953
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennung nach der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)954
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss zu dem Normenkontrollantrag der Fraktionen der SPD und der FDP im Hessischen Landtag gegen § 7 Abs. 1 Nr. 6 des Hessischen Beamtengesetzes – HBG – in der Fassung des Art. 1 des Dritten Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 15. November 2021954
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der ENTEGA AG zur Änderung des Müllheizkraftwerks Darmstadt958
Vorhaben der GORT Lux SCSp IV959
Vorhaben der Kaspar Weiss GmbH & Co. KG, Goldbach – Quarzsandtagebau Nieder-Roden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG960
Anerkennung der Alexa Melcher und Thomas Schiffer - Stiftung, Sitz Kronberg im Taunus, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts960
GIESSEN
Vorhaben der HessenEnergie Gesellschaft für rationelle Energienutzung mbH, 65189 Wiesbaden; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz960
Anlage einer Flutmulde und strukturverbessernde Maßnahmen an der Lahn im Gemeindegebiet Lahnau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG961
KASSEL
Vorhaben des Magistrats der Stadt Bebra „Herstellung einer Sekundäraue im Fuldaknie bei Bebra/Breitenbach im Rahmen einer Nassauskiesung“; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG962
Vorhaben der SBW-Biogas Lelbach GmbH, Stadtweg 12, 34497 Korbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG963
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz der Firma Emod Motoren GmbH, LPG-Tank zur Gasersatzversorgung am Standort in 36043 Fulda; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG963
Vorhaben der Volkswagen AG Werk Baunatal; Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG964
Genehmigung der Änderung der Stiftungsverfassung mit Namensänderung der „AKGG Stiftung“964
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Ausbau der Bundesstraße 42 zwischen Rheinradweg und Rüdesheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG965
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger966
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 1. Sitzung des Wahlvorbereitungsausschusses der XVII. Verbandsversammlung967
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen970
metis