Inhalt Ausgabe Nr. 52/2022

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Anordnung zur Änderung der Anordnung der Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Hessischen Ministerpräsidenten vom 17.11.20221466
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Richtlinien zur arbeitsrechtlichen Ausgestaltung der Ausbildungsverhältnisse Studierender für die Studiengänge Bachelor of Arts – Public Administration sowie Bachelor of Arts – Digitale Verwaltung1466
Führungskolleg Hessen 13 (FKH)1468
Hessisches Ministerium der Finanzen
Abschlussunterlagen, kameraler Abschluss, Haushaltsrechnung und konsolidierter Jahresabschluss 2022 des Landes Hessen1469
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 20231478
Hessisches Ministerium der Justiz
Achte Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz vom 6.12.20221479
Gemeinsamer Runderlass betr. Aussetzung von Belohnungen1479
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 3a, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 10a der Anreizregulierungsverordnung; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen 2019 und 2020 aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschläge Gas1481
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 3a, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 10a der Anreizregulierungsverordnung; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen 2021 und 2022 aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschläge Gas1481
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 3a, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 10a der Anreizregulierungsverordnung; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen 2019 und 2020 aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschläge Strom1484
Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1 und 3a, § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 10a der Anreizregulierungsverordnung; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen 2021 und 2022 aufgrund von Anträgen auf Kapitalkostenaufschläge Strom1484
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 12.12.20221485
Gemeinsamer Runderlass betr. Waldbrandbekämpfung in Hessen1487
Verwaltungsvorschrift zur Verordnung zur Förderung der Güte von Rohmilch (Rohmilchgüteverordnung)1488
Richtlinie für die forstliche Förderung in Hessen; Verlängerung, Beihilferecht und EU-Kofinanzierung1489
Verwaltungsvorschrift über die Wasseraufsicht bei Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung von Talsperren1489
Gesetzliches Vorkaufsrecht nach § 99a des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1237); Erneuerung und Änderung der Nichtausübungserklärung vom 8. November 20211494
Anerkennung als Sachverständige für Bodenschutz und Altlasten nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes1506
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Anordnung zur Änderung der Anordnungen über die Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten der Beschäftigten in den Geschäftsbereichen des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport und des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration vom 9.12.20221507
Förderrichtlinie zur Weiterentwicklung der psychosozialen Versorgung für Geflüchtete in Hessen; Verlängerung der Geltungsdauer1507
Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion im Land Hessen1508
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2022 für die Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Hadamar in der Vitos Weil-Lahn gemeinnützige GmbH, Hadamar1509
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2022 für die Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Bad Emstal in der Vitos Kurhessen gemeinnützige GmbH, Bad Emstal1509
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2022 für die Vitos jugendforensische Klinik Marburg in der Vitos Gießen-Marburg gemeinnützige GmbH, Gießen1510
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Grundwasserentnahme aus den Tiefbrunnen Oberzell I, Oberzell II in der Gemarkung Oberzell und Weichersbach II in der Gemarkung Weichersbach durch die Gemeinde Sinntal; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1510
Grundwasserentnahme aus den Rommertsbrunner Quellen in der Gemarkung Sterbfritz durch die Gemeinde Sinntal; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1511
Vorhaben der Schumann & Hardt GmbH & Co. KG, Hanau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1511
Vorhaben der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt mbH (VGF) für die Verlängerung der Stadtbahnlinie U5 in das Europaviertel, Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1511
Vorhaben der Stadt Bad König; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1512
Anerkennung der RB 2022 Stiftung, Sitz Rodgau, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1512
Anerkennung der SWF Privatstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1512
Anerkennung der Stiftung Dr. Heinz D. Naetscher, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1512
Anerkennung der Zöller Stiftung 2022 mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1512
Anerkennung der Dr. Hobbach Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1513
Anerkennung der OSCAH Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1513
Anerkennung der AWARE Deutschland Stiftung mit Sitz in Hofheim am Taunus als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1513
Anerkennung der W Foundation Volker Wodianka, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1513
Anerkennung der Brisa Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1513
Anerkennung der Stiftung Moog – Hilfe für Kinder in Not, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1513
Genehmigung der Sitzverlegung der Felinarex Stiftung von Frankfurt am Main nach Körle1513
GIESSEN
Vorhaben der Firma Buderus Guss GmbH, Buderusstraße 26, 35236 Breidenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1514
KASSEL
Vorhaben der THEE Projektentwicklungs GmbH & Co. KG; Errichtung und Betrieb von sieben Windenergieanlagen in 36132 Eiterfeld – Buchenau1514
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1516
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Ausbau der Kreisstraße 511 von der OD Grenze Selters-Eisenbach bis zur L 3449; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1516
K 117, Um- und Ausbau vom Abzweig K 112 bis Neukirchen/Nausis im Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1516
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1518
Andere Behörden und Körperschaften
Hessischen Tierseuchenkasse, Wiesbaden; Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen sowie über die Vorauszahlung für Kostenanteile zur Beseitigung von Falltieren für das Wirtschaftsjahr 20231519
Deutsche Rentenversicherung Hessen, Frankfurt am Main; Geschäftsführung1520
Wasserbeschaffungsverband Wasserwerke Dillkreis Süd, Sinn; Änderung der Satzung1520
Bayerische Ingenieurversorgung-Bau mit Psychotherapeutenversorgung, München; Änderung der Satzung1521
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010, Änderung von Flächennutzungsplänen neuer Verbandskommunen nach § 22 MetropolG1522
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1529
metis