Inhalt Ausgabe Nr. 04/2021

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erlöschen eines Exequaturs; Honorarkonsul der Republik San Marino in Darmstadt130
Erlöschen eines Exequaturs; Honorarkonsul der Republik Armenien in Frankfurt am Main130
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit für die Beschäftigten des Landes Hessen an den staatlichen Theatern nach § 45 TV-H vom 23.11.2020130
Tarifverträge über die Bewertung der Personalunterkünfte vom 16.3.1974, zuletzt geändert am 6.2.1979; Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte ab 2021132
Hessisches Ministerium der Finanzen
Überleitungsrichtlinie 21 – 1.0132
Hessisches Kultusministerium
Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung zur aufgrund der Corona-Pandemie erforderlichen Ergänzung des Gesetzes über die Verwaltung und Vertretung des Kirchenvermögens im Bistum Limburg sowie der Durchführungsverordnung zur Verordnung zur aufgrund der Corona-Pandemie erforderlichen Ergänzung des Gesetzes über die Verwaltung und Vertretung des Kirchenvermögens im Bistum Limburg133
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
HESSEN HORIZON Anschubfonds für EU-Forschungsprojekte hessischer außeruniversitärer Forschungseinrichtungen als Beitrag zum Hessischen Konjunkturprogramm (Sondervermögen); Förderrichtlinie133
HESSEN HORIZON Marie Skłodowska-Curie-Stipendium Hessen als Beitrag zum Hessischen Konjunkturprogramm (Sondervermögen); Förderrichtlinie135
HESSEN HORIZON Netzwerk-Förderlinie zur Anbahnung hessischer EU-Forschungsprojekte als Beitrag zum Hessischen Konjunkturprogramm (Sondervermögen); Förderrichtlinie136
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Anweisung zur Erhebung von Daten für das Liegenschaftskataster (Liegenschaftsdatenerhebungsanweisung)137
Staatsgerichtshof des Landes Hessen
Beschluss über eine Grundrechtsklage und einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einzelne Vorschriften der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung147
Urteil über Wahlprüfungsbeschwerden betreffend die Landtagswahl 2018152
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Rheingauwasser GmbH, 65344 Eltville, Rheingau-Taunus-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG167
Vorhaben der Jung Gummitechnik GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG168
Vorhaben der Barth-Galvanik GmbH, Badtrakt 30, Werk 1, Standort Oberursel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG168
GIESSEN
Öffentliche Bekanntmachungen nach § 12 Abs. 1 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG168
Tiefbohrung zum Zweck der Wasserversorgung mit anschließendem Pumpversuch in der Gemarkung Stausebach durch den Zweckverband Mittelhessische Wasserwerke; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG170
Zweckerweiterung der Stiftung der Sparkasse Marburg-Biedenkopf mit Sitz in Marburg171
Bekanntmachung der Genehmigung des Teilregionalplans Energie Mittelhessen171
KASSEL
Vorhaben der K+S Minerals and Agriculture GmbH, Werk Werra, Philippsthal (Werra)171
Antrag der Stadtwerke Bebra GmbH zur Entnahme von Grundwasser aus dem Tiefbrunnen Weiterode-Stockhausen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG172
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren UF 1551 – erste Änderung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG172
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger173
Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel, Kassel; Satzung zur 17. Änderung der Satzung, Änderung der Durchführungsvorschriften zu §§ 15 ff., 59a ff. der Satzung der KVK Zusatzversorgungskasse174
Wasserbeschaffungsverband Taunus, Oberursel; Beschluss über den Jahresabschluss 2019 und die Entlastung des Verbandsvorstandes für das Wirtschaftsjahr 2019 sowie die öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses 2019177
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 23. nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses der XVI. Verbandsversammlung177
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen179
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