Inhalt Ausgabe Nr. 47/2004

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erlass des Hessischen Ministerpräsidenten über Ehrenpatenschaften3590
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Durchführung des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit in der Landesverwaltung; hier: Ergänzende Hinweise zum Abrechnungsverfahren3592
Tarifvertrag über die Bewertung der Personalunterkünfte für Angestellte bzw. Arbeiter vom 16. 3. 1974, zuletzt geändert am 16. 2. 1979; Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte gemäß § 4 der o. a. Tarifverträge vom 1. 1. 2005 an3593
Öffentliches Vereinsrecht; hier: Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Verbots des „Hamburger Sturm“ und Gläubigeraufruf3593
Hessisches Ministerium der Finanzen
Auslieferung von Vordrucken durch die Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main; hier: Vordrucklager wegen Inventur geschlossen3593
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen3594
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Alt-Katholischen Kirche in Hessen für das Kalenderjahr 20053596
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Promotionsordnung der Mathematisch- Naturwissenschaftlichen Fachbereiche der Johann Wolfgang Goethe- Universität Frankfurt am Main vom 26. 5. 1993, zuletzt geändert am 21. 5. 2001; hier: Änderung3596
Ordnung für die schulpraktischen Studien in den Lehramtsstudiengängen an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main vom 25. 6. 20033597
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Bauaufsicht; hier: Bekanntmachung der Muster-Schulbau-Richtlinie (MSchulbauR) der Fachkommission „Bauaufsicht“ der ARGEBAU-Ministerkonferenz — Stand 10. 7. 19983600
Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße 104 zur Gemeindestraße in den Gemarkungen Michelbach und Busenborn der Stadt Schotten, Vogelsbergkreis, Regierungsbezirk Gießen3601
Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße 123 zur Gemeindestraße in der Gemarkung der Stadt Schwalmstadt, Stadtteil Ziegenhain, Schwalm-Eder- Kreis, Regierungsbezirk Kassel3601
Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße 942 zur Gemeindestraße in der Gemarkung der Gemeinde Sinntal, Ortsteil Jossa, Main-Kinzig-Kreis, Regierungsbezirk Darmstadt3602
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anerkennung der „Stefan Edelmann Stiftung“ mit Sitz in Michelstadt als rechtsfähige Stiftung3602
Anerkennung der „Stiftung Christlicher Hilfsbund“ mit Sitz in Bad Homburg als rechtsfähige Stiftung3602
Anerkennung der „HSE-Stiftung Region Starkenburg“ mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Stiftung3602
Widerruf der Zulassung als Sachverständiger für die Untersuchung von Gegenproben nach dem Lebensmittelund Bedarfsgegenständegesetz3602
Widerruf der Zulassung als Sachverständiger für die mikrobiologische Untersuchung von Gegen- und Zweitproben von tierischen und nichttierischen Lebensmitteln nach § 42 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes3603
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG; hier: Vorhaben der Firma Chemagis (Germany) GmbH, Wiesbaden, zur Änderung einer Anlage zur Herstellung von Pharma-Wirkstoffen3603
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG; hier: Vorhaben der Surface Specialities Germany GmbH & Co. KG, Wiesbaden, zur Änderung einer Anlage zur Herstellung von Kunstharzen3603
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG; hier: Vorhaben der Firma Infraserv GmbH & Co. Höchst KG, Frankfurt am Main3603
Bekanntmachung über die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Zwischenlagerung und Behandlung von kohlenteerhaltigen Bitumengemischen und Gleisschotter3603
Zwischenprüfung 2005 nach § 42 des Berufsbildungsgesetzes in den umwelttechnischen Ausbildungsberufen Fachkraft für Abwassertechnik, Fachkraft für Wasserversorgungstechnik, Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft, Fachkraft für Rohr-, Kanal- und Industrieservice3604
GIESSEN
Anordnung über die Zusammenfassung der Städte Biedenkopf und Gladenbach sowie der Gemeinden Angelburg, Bad Endbach, Dautphetal, Lohra und Weimar, Landkreis Marburg-Biedenkopf, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 8. 11. 20043604
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG; hier: Vorhaben der Firma MART energy GbR zur Errichtung und Inbetriebnahme einer Windfarm mit drei Windkraftanlagen zum Zwecke der Erzeugung von regenerativen Energien3605
Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG; hier: Vorhaben der Gemeinde Bischoffen, Lahn-Dill-Kreis3605
KASSEL
Durchführung des Raumordnungsgesetzes und des Hessischen Landesplanungsgesetzes; hier: Raumordnungsverfahren gemäß § 15 des Raumordnungsgesetzes und § 18 des Hessischen Landesplanungsgesetzes und Entscheidung über die Zulassung einer Abweichung vom Regionalplan Nordhessen 2000 gemäß § 12 Abs. 1 HLPG für den geplanten Neubau der Ortsumfahrung Meinhard-Frieda im Zuge der Bundesstraße B 249 im Werra-Meißner-Kreis3605
Erteilung einer Genehmigung einer Lagerhalle für teerpechhaltigen Ausbauasphalt auf dem Gelände der Spedition Dröder in Künzell-Keulos3607
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen3607
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger3609
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg; hier: Beschluss und Bekanntmachung über den Wirtschaftsplan3628
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Verbandsversammlung3628
Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/ Rhein-Main; hier: Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 20053628
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen3629
metis