Inhalt Ausgabe Nr. 48/2022

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Hessischer Verdienstorden/Staatliche Anerkennung von Rettungstaten1314
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Erlass zur Änderung des Erlasses betreffend die einmalige Unfallentschädigung für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren, die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Organisationen im Katastrophenschutz und die ehrenamtlichen Angehörigen der nach § 26 Abs. 2 Satz 1 des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes eingerichteten Regieeinheiten (Unfallentschädigungserlass); Berichtigung1315
Vergütung von Prüfungstätigkeiten bei Laufbahnprüfungen des gehobenen Dienstes an der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit1315
Zusammensetzung des Kuratoriums der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (Erste Amtsperiode 2022 bis 2025)1315
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Teilung der Evangelischen Kirchengemeinde Am Hirschberg Großalmerode1316
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Erzdiözese Paderborn für den im Lande Hessen gelegenen Teil für das Steuerjahr 20231317
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Bekanntmachung: Förderaufruf für eine Förderung aus dem Programm des Landes Hessen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Förderzeitraum 2021 bis 20271317
Bekanntmachung der für die Festsetzung der Bauaufsichtsgebühren maßgeblichen durchschnittlichen Rohbaukosten1320
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Verwaltungsvorschrift zur Indirekteinleiterverordnung – IndirekteinleiterVwV –1320
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO); Zulassung als staatlich anerkannte Prüfstelle für Durchflussmesseinrichtungen und Drosselorgane1320
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2022 für die Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Eltville in der Vitos Rheingau gemeinnützige GmbH, Eltville1321
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2022 für die Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina in der Vitos Haina gemeinnützige GmbH, Haina1321
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2022 für die Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Riedstadt in der Vitos Südhessen gemeinnützige GmbH, Riedstadt1321
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 37 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) von vorbereitenden Maßnahmen zur Erweiterung der Deponie Dyckerhoffbruch um den neuen Deponieabschnitt (DA) IV – Baufeldräumung1321
Vorhaben der Energieversorgung Offenbach AG (EVO); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1322
Genehmigung der Sitzverlegung der Futumare Stiftung von Frankfurt am Main nach Dortmund1322
Anerkennung der Holger Post Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1322
Anerkennung der Stöber – Haus Denkmalstiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1322
Anerkennung der CR Stiftung mit Sitz in Bad Soden als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1323
Anerkennung Syndikatstiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1323
GIESSEN
Aufhebung der Anordnung über die Zusammenfassung der Stadt Staufenberg und der Gemeinden Biebertal, Heuchelheim, Langgöns und Wettenberg, Landkreis Gießen, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk1323
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 Abs. 1 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG1323
Vorhaben der WGHG Würgendorf Genehmigungshaltergesellschaft mbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1324
Vorhaben der BioNTech Manufacturing Marburg GmbH; Entfallen des Erörterungstermins1324
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der FDL-Dignus-Stiftung mit Sitz in Haiger1325
KASSEL
Vorhaben der PNE WIND Park XXV GmbH & Co. KG; Änderung der genehmigten fünf Windenergieanlagen in Hohenroda, Gemarkungen Mansbach und Oberbreitzbach (Windpark Hohenroda-Mansbach); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1325
Vorhaben der Schöneweis GbR, Landkreis Waldeck-Frankenberg: Niederbringung eines Brunnens mit anschließendem Pumpversuch; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1325
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von zwei Windkraftanlagen in 34519 Diemelsee, Gemarkung Wirmighausen; Wegfall des Erörterungstermins1326
Erlöschen der „ACREDO Stiftung“ mit Sitz in Kassel1326
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
A 45 AS Hammersbach Rampe zur L 3195; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1326
B 3 Radweg zwischen Karben/Okarben und Wöllstadt/Nieder-Wöllstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1327
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1328
Andere Behörden und Körperschaften
Abwasserverband Main-Taunus, Hofheim am Taunus; Satzung1329
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; 43. Sitzung der Verbandsversammlung1339
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 20101339
Wasserverband Kinzig, Wächtersbach; Jahresabschluss 20211340
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung von Kosten im Bereich der Aufsicht über bundesweit ausgerichtete Medien (Kostensatzung)1340
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1341
metis