Inhalt Ausgabe Nr. 43/2025

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Frau Ladan Amirazizi, Konsulin von Kanada in Düsseldorf1122
Änderung der Anschrift; Herr Martin Heyne, Honorarkonsul der Republik Nauru in München1122
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Gemeinsamer Runderlass des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz und des Hessischen Ministeriums der Justiz und für den Rechtsstaat über Richtlinien zur Zusammenarbeit von Polizei, Justiz und Verfassungsschutz bei der Beobachtung der Organisierten Kriminalität (OK)1122
Informationssicherheitsleitlinie der hessischen Landesverwaltung (2025)1123
Kommunale Finanzplanung und Haushalts- und Wirtschaftsführung bis 20291128
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen und der Bundesrepublik Deutschland im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum vom 2.9.20251132
Verwaltungsverfahren nach § 10a der Anreizregulierungsverordnung in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1, 4 und 11 und § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 der Anreizregulierungsverordnung in Verbindung mit § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen für die vierte Regulierungsperiode Strom (2024 bis 2028) aufgrund eines Antrages auf Kapitalkostenaufschlag – 20241134
Verwaltungsverfahren nach § 10a der Anreizregulierungsverordnung in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1, 4 und 11 und § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 der Anreizregulierungsverordnung in Verbindung mit § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen für die vierte Regulierungsperiode Strom (2024 bis 2028) aufgrund eines Antrages auf Kapitalkostenaufschlag – 20251135
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Richtlinien für Bienensachverständige1136
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zum Schutze der Trinkwassergewinnungsanlage der „Quelle Lauerbach“ der Gemeinde Lauerbach, Landkreis Erbach vom 25.9.20251137
Vorhaben der TAGO Schwalbach GmbH & Co. KG, 14482 Potsdam; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes1137
Vorhaben der Firma HessenEnergie Gesellschaft für rationelle Energienutzung mbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1138
Vorhaben der A100 ROW GmbH, 80807 München, Errichtung und Betrieb von 50 Notstromdieselmotoranlagen in Rechenzentren in Liederbach am Taunus; Entfallen des Erörterungstermins1138
Anerkennung der Familienstiftung Hofmann-Lücke, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1138
Anerkennung der AGAPE Familienstiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1139
Genehmigung der Sitzverlegung der Stiftung con moto foundation von Hofheim am Taunus nach Bad Soden am Taunus1139
GIESSEN
Vorhaben der ENTEGA AG, 64293 Darmstadt; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1139
Vorhaben der UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, 01662 Meißen; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1140
Vorhaben der Projektierung Windpark Hünfeldener Wald GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1140
Vorhaben der Windpark Arborn GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1141
Verfahren auf Zulassung nach § 8 Abs. 1 und § 13 WHG für den Weiterbetrieb der Wasserkraftanlage „Elbgrund“ 65627 Elbtal sowie Umbau der vorhandenen Fischabstiegsanlage am Verzweigungsbauwerk, Gemarkung Waldmannshausen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1141
KASSEL
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage „Tiefbrunnen Hattenhof“ in der Gemarkung Hattenhof der Gemeinde Neuhof, Landkreis Fulda vom 1.9.20251143
Vorhaben der Firma CGE Windpark Ringgau GmbH & Co.KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1147
Vorhaben der GASCADE Gastransport GmbH, 34119 Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1147
Anerkennung der Thomas und Carmen Weber Stiftung mit Sitz in Künzell als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1148
Anerkennung der Orte des Glücks Familienstiftung mit Sitz in Fulda als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1148
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1149
Andere Behörden und Körperschaften
Gewässerverband Bergstraße, Lorsch; Beschluss über den geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 20231150
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1151
metis