Inhalt Ausgabe Nr. 5/2003

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erlöschen eines Exequaturs; hier: Generalkonsul der Republik Kroatien in Frankfurt am Main394
Anschrift, Telefon- und Faxnummer der honorargeneralkonsularischen Vertretung der Republik Liberia394
Erteilung des Exequaturs an Herrn Adala Bouchahoua, Konsul der Republik Tunesien in Düsseldorf394
Verleihung des Hessischen Verdienstordens394
Staatliche Anerkennung von Rettungstaten394
Hessisches Ministerium des Inneren und für Sport
Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung; hier: Änderung395
Ausschreibung von Fortbildungsmaßnahmen397
Ernennung des Kreiswahlleiters und des stellvertretenden Kreiswahlleiters der Wahlkreise 5 und 6 für die Landtagswahl397
Vorläufige Verwaltungsvorschriften zur Hessischen Landeshaushaltsordnung; hier: Neufassung der VV zu § 49 LHO und Änderung der VV zu § 17 LHO398
Ausführung des § 16 Abs. 2 Satz 3 des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes; hier: Berichtigung398
Hessisches Ministerium der Finanzen
Anpassung des Basiszinssatzes des Bürgerlichen Gesetzbuches zum 1. 1. 2003; hier: Erhebung von Verzugszinsen (VV zu § 34 LHO)402
Ausführung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2003402
Hessisches Ministerium der Justiz
Geschäftsverteilung für das Oberlandesgericht Frankfurt am Main; hier: Geschäftsjahr 2003408
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Prüfungsordnung des Bachelor-Studiengangs Informations- und Kommunikationstechnik des Fachbereichs Elektrotechnik und Informationstechnik der Technischen Universität Darmstadt413
Prüfungsordnung des Master-Studiengangs Informations- und Kommunikationstechnik des Fachbereichs Elektrotechnik und Informationstechnik der Technischen Universität Darmstadt416
Studienordnung für den Bachelor- und Master-Studiengang Informationsund Kommunikationstechnik des Fachbereichs Elektrotechnik und Informationstechnik der Technischen Universität Darmstadt vom 15. 11. 2002419
Prüfungsordnung des internationalen Master-Studiengangs Informationand Communication Engineering des Fachbereichs Elektrotechnik und Informationstechnik der Technischen Universität Darmstadt432
Studienordnung des internationalen Master-Studiengangs Informationand Communication Engineering des Fachbereichs Elektrotechnik und Informationstechnik der Technischen Universität Darmstadt435
Studienordnung des Wissenschaftlichen Zentrums Dualer Hochschulstudien der Fachhochschule Gießen- Friedberg für den dualen Bachelor- Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen vom 1. 3. 2001; hier: Bekanntmachung444
Prüfungsordnung des Wissenschaftlichen Zentrums Dualer Hochschulstudien der Fachhochschule Gießen- Friedberg für den dualen Bachelor- Studiengang Wirtschaftsingenieurwesen vom 1. 3. 2001; hier: Genehmigung447
Prüfungsordnung des Fachbereichs Wirtschaft der Fachhochschule Wiesbaden für den Studiengang Versicherungsmanagement/ Financial Services vom 17. 11. 1998; hier: Änderung vom 1. 10. 2002449
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Großflächige Einzelhandelsvorhaben im Bau- und Landesplanungsrecht — Hinweise und Erläuterungen453
Anwendung nicht geregelter Bauarten nach § 20 der Hessischen Bauordnung im Bereich der Glaskonstruktionen; hier: Anforderungen an Bauarten im Zustimmungsverfahren und Freistellung vom Erfordernis der Zustimmung im Einzelfall nach § 20 Abs. 1 HBO463
Hessisches Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten
Anordnung über Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten der Angestellten, Arbeiterinnen und Arbeiter im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten vom 14. 1. 2003481
Rechtsschutz in Strafsachen für Landesbedienstete; hier: Übertragung von Entscheidungsbefugnissen im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten482
Zuständigkeiten nach den Vorschussrichtlinien im Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten482
Auflösung des Landesbetriebes Hessische Staatsweingüter zum 31. 12. 2002 482 Verwaltungsabkommen über die Bestimmung der zuständigen Behörde für die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes zum Schutz der Trinkwassergewinnungsanlage "Mischbornquelle" für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg in der Gemeinde Schaafheim, Gemarkung Mosbach482
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes zum Schutze der Trinkwassergewinnungsanlagen der Gemeinde Delkenheim, Main-Taunus- Kreis vom 6. 1. 2003483
Abschluss- und Umschulungsprüfung 2003 im Ausbildungsberuf Fachangestellte und Fachangestellter für Bäderbetriebe483
Rechtsfähige Anerkennung der „Dr. Wolfgang und Sigrid Berner-Stiftung“, Sitz Frankfurt am Main483
Genehmigung der Auflösung des Rindviehversicherungsvereins Blasbach483
Genehmigung der Auflösung des Schlachtschweine-Versicherungsvereins a.G. Fürstenhagen483
Bekanntmachung nach § 3 a UVPG; hier: Vorhaben des Abwasserverbandes Bickenbach, Seeheim-Jugenheim484
Bekanntmachung nach § 3 a UVPG; hier: Vorhaben der Stadt Bad Vilbel484
Bekanntmachung nach § 3 a UVPG; hier: Vorhaben der Gemeinde Brachttal 484 Ungültigkeitserklärung eines Fleischuntersuchungsstempels484
KASSEL
Rechtsfähige Anerkennung der "Eckhardt- Werner-Stiftung", Sitz Edermünde484
Rechtsfähige Anerkennung der "St. Elisabeth Stiftung", Sitz Hünfeld484
Rechtsfähige Anerkennung der "Herbert J. Gießler-Stiftung", Sitz Melsungen484
Bekanntmachung gemäß § 3 a UVPG; hier: Temporäre Verlegung eines Grabens im Zuge der Kiesgewinnung im Quarzkiestagebau „Am Wabernschen Wege“ der Irma Oppermann GmbH, Gemarkung Gombeth, Stadt Borken485
Bekanntmachung gemäß § 3 a UVPG; hier: Anlage zweier Gräben sowie zweier Teiche im Rahmen der Wiedernutzbarmachung des ehemaligen Quarzkiestagebaus Rothhelmshausen der Firma Edith Kimm in der Gemarkung Fritzlar, Stadt Fritzlar485
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsseminare des Verwaltungsseminars Frankfurt am Main485
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen486
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger487
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz, im Saarland, im Rheingau-Taunus-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg; hier: Feststellung der Verbandsordnung522
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen522
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen523
metis