Inhalt Ausgabe Nr. 48/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs – Änderung des Konsularbezirkes und Rangs; Daniel Žára, Generalkonsul der Tschechischen Republik in Düsseldorf1214
Erteilung eines Exequaturs; Herr Dr. Markus Rasner, Honorarkonsul der Republik Singapur in Frankfurt am Main1214
Änderung der Anschrift; Herr Volker Stoltz, Honorargeneralkonsul des Königreichs Eswatini in Berlin1214
Kontaktdatenänderung; Generalkonsulat der Republik Bulgarien1214
Eröffnung einer Außenstelle; Generalkonsulat der Italienischen Republik in Frankfurt am Main1215
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Öffentliches Vereinsrecht; Berichtigung der Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Hells Angels Motorcycle Club Berlin City“ einschließlich seiner Teilorganisation „MG 81“ und Gläubigeraufruf1215
Hessisches Ministerium der Finanzen
Gemeinsamer Runderlass betreffend Öffentliches Auftragswesen; Ausschluss von Bewerbern und Bietern wegen schwerer Verfehlungen, die ihre Zuverlässigkeit in Frage stellen1216
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinien über die Vergütung von Prüfungstätigkeiten im öffentlichen Dienst im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen1218
Ausbildung der Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen; Bestimmung der Ausbildungsbehörde1218
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)1219
Wasserrechtliche Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 4 der Hessischen Indirekteinleiterverordnung1219
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Ärztliche Begutachtung in Personalangelegenheiten des öffentlichen Dienstes; Verlängerung1219
Regierungspräsidium
DARMSTADT
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen vom 14.5.20121219
Vorhaben der Constantia Ebert GmbH, Alte Schmelze 26, 65201 Wiesbaden-Schierstein1220
Grundwasserentnahme aus den Brunnen 1 bis 22 in der Gemarkung Weiterstadt durch die Stadt Weiterstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1220
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz – Vorhaben der Firma DBW Recycling GmbH & Co. KG, Unterer Zwerchweg 110, 65205 Wiesbaden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1221
Vorhaben der Merck KGaA; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1221
Vorhaben der Firma HTAG Häfen und Transport AG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1222
Vorhaben der Infraserv GmbH & Co. Höchst KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1222
Anerkennung der Yohani Foundation mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1222
Anerkennung der Dieter J. Keil Stiftung Reinheimer Kitas, Sitz Reinheim, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1222
Anerkennung der Blue Tree Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1222
Anerkennung der Andrea Miosga Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1223
GIESSEN
Verordnung über das Naturschutzgebiet „Amöneburg“ vom 23.10.20201223
Vorhaben der Becker und Lomp GbR, Lindenhof 1, 36323 Grebenau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1228
Anerkennung der Tobias Zimmer Familienstiftung mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1228
Anerkennung der Blue Water Foundation mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1228
Anerkennung der Deep Blue Sky Foundation mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1228
KASSEL
Antrag der K+S Minerals and Agriculture GmbH, Werk Werra, Standort Wintershall (Heringen), zur Entnahme von Grundwasser aus den Tiefbrunnen Schwimmbad – Ziegelei – Füllerode und Möllgraben, um es im Werk Werra, Standort Wintershall, als Trink- und Brauchwasser zu ge- und verbrauchen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG1228
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Waldsolms-Griedelbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1229
Flurbereinigungsverfahren VF 2128 Waldsolms-Griedelbach III1229
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Gemeinschaftsmaßnahme der Gemeinde Steffenberg mit dem Land Hessen – L 3331 Ortsdurchfahrt Niederhörlen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1231
A 5, Erweiterung der Oberleitungsanlage zur Energieversorgung schwerer Nutzfahrzeuge mit elektrischem Antrieb (ELISA III) zwischen AS Zeppelinheim und AS Weiterstadt in Fahrtrichtung Süd; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1232
Abstufung der Kreisstraße 13 in der Gemarkung der Gemeinde Hofbieber, Kerngemeinde und Ortsteil Rödergrund-Egelmes, Landkreis Fulda, Regierungsbezirk Kassel1232
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1233
Andere Behörden und Körperschaften
Versorgungskasse für die Beamten der Gemeinden und Gemeindeverbände in Darmstadt, Darmstadt; Satzung zur elften Änderung der Satzung der Versorgungskasse für die Beamten der Gemeinden und Gemeindeverbände1234
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Jahresabschluss und Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 20181234
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; 39. Sitzung der Verbandsversammlung1235
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen); Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung1235
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; Sitzung der Verbandsversammlung1235
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1236
metis