Inhalt Ausgabe Nr. 52/2016

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Gemeinsamer Runderlass betreffend Praktische Studienzeiten für Studentinnen und Studenten der Rechtswissenschaften; hier: Ausbildungsplan nach § 1 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 2 JAO1646
Verwaltungsvorschrift über das Einbürgerungsverfahren vom 22. 3. 2011; hier: Verlängerung der Gültigkeit1652
Richtlinie über die Gewährung von Tagegeldern, Fahrtkostenzuschüssen, Lehrvergütungen und Sachkostenpauschalen für außerhalb der Hessischen Landesfeuerwehrschule durchgeführte Lehrgänge1652
Ausführungsbestimmungen zum Erlass des Hessischen Ministerpräsidenten über die Stiftung eines Brandschutzehrenzeichens, einer Goldenen Ehrennadel und eines Brandschutzverdienstzeichens1653
Neunter Tarifvertrag vom 1. 12. 2016 zur Änderung des Normalvertrags Bühne vom 15. 10. 20021657
Anmeldung von Studierenden für den Fachbereich Verwaltung der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung; hier: Studienbeginn 1. 9. 2017 (Bachelor-Studiengang)1657
Hessisches Ministerium der Finanzen
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO)1657
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen1658
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der regionalen Entwicklung1659
Richtlinien des Landes Hessen zur Innovationsförderung1676
Richtlinie des Landes Hessen zur Gründungs- und Mittelstandsförderung1686
Bauaufsicht; hier: Bekanntmachung einer Hessischen Richtlinie über den Bau und Betrieb von Verkaufsstätten1696
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Interkommunale Zusammenarbeit bei der Erhebung der Fehlbelegungsabgabe nach dem Fehlbelegungsabgabe-Gesetz1701
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Richtlinien des Ministeriums für Soziales und Integration über Leistungen an kommunale Kostenträger wegen der Unterhaltssicherung von Personen, denen auf Grund einer Anordnung im Wege des Härtefallverfahrens eine Aufenthaltserlaubnis erteilt oder verlängert wurde (Härtefallfonds) vom 11. 12. 20161702
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Windwärts Energie GmbH; hier: Errichtung und Betrieb einer Windfarm bestehend aus elf Windenergieanlagen in den Windparks Siegfriedeiche (6 WEA) und Buhlenberg (5 WEA) durch die Firma Windwärts Energie GmbH, Hanomaghof 1, 30449 Hannover1702
Vorhaben der Firma ABO Wind AG, Unter den Eichen 7, 65195 Wiesbaden: Errichtung und Betrieb von fünf Windkraftanlagen in Büdingen-Dudenrod und Kefenrod-Bindsachsen (Windpark Büdingen-Christinenhof); hier: Wegfall des Erörterungstermins1705
Vorhaben der Kaspar Weiss GmbH & Co. KG, Goldbach – Änderung des Rekultivierungskonzepts für den Tagebau Babenhausen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1706
Anerkennung der Stiftung Blue Action Fund, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1706
Anerkennung der Stiftung für die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Frankfurt am Main, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1706
GIESSEN
Vorhaben der Firma Enertrag AG, Gut Dauerthal, 17291 Dauerthal; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1706
KASSEL
Vorhaben des Magistrats der Stadt Frankenau, Landkreis Waldeck-Frankenberg, Niederbringung einer Versuchsbohrung mit anschließendem Pumpversuch; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1706
Renaturierungsmaßnahme der Stadt Bad Wildungen an der Eder im Bereich zwischen Fluss-km 32.800 und Fluss-km 35.200, Landkreis Waldeck-Frankenberg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3 a UVPG1706
Vorhaben der Agrarstrom Hatterode, Grebenauer Straße 9 in 36287 Breitenbach am Herzberg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1707
Vorhaben des Florian Viering in Bad Arolsen-Landau; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1707
Vorhaben der Wetekam Energie GmbH & Co. KG in 34519 Diemelsee-Vasbeck; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1707
Vorhaben der Felsberg Green Energy GmbH & Co.KG, 26789 Leer (zu WKA 2–6) und der Bürgerwind Felsberg GmbH & Co.KG, 34587 Felsberg (zu WKA 1); Errichtung und Betrieb von sechs Windkraftanlagen (WKA) des Typs Nordex N 131/3000 in 34587 Felsberg, Gemarkungen Beuern und Hilgershausen; Antrag auf Änderungsgenehmigung nach § 16 Abs. 1 BImSchG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1707
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Deutsche Familienstiftung“ mit Sitz in Fulda1707
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Neuland Stiftung Seniorenbetreuung Eichenzell“ mit Sitz in Eichenzell1708
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Stiftung Gutes Tun“ mit Sitz in Bad Hersfeld1708
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Solms-Niederbiel (Lahn-Dill-Kreis); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1708
Hessischer Verwaltungsschulverband
Jahresabschluss des Hessischen Verwaltungsschulverbandes zum 31.12.20141708
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1709
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 20101710
Hessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; hier: Wirtschafts- und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 20171711
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1713
metis