Inhalt Ausgabe Nr. 12/2017

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland354
Hessischer Verdienstorden/Hessischer Verdienstorden am Bande/Staatliche Anerkennung von Rettungstaten354
Erteilung eines Exequaturs; Herr Kristian Helmut Norman BICKENBACH GIL, Generalkonsul der Republik Kolumbien in Frankfurt am Main354
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Richtlinie über die Gewährung von Tagegeldern, Fahrtkostenzuschüssen, Lehrvergütungen und Sachkostenpauschalen für außerhalb der Hessischen Landesfeuerwehrschule durchgeführte Lehrgänge (Kostenerstattungsrichtlinie für Lehrgänge außerhalb der Hessischen Landesfeuerwehrschule); Berichtigung355
Öffentliches Vereinsrecht; Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Kameradschaft Aachener Land“ und Gläubigeraufruf355
Hessisches Ministerium der Finanzen
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO)356
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen356
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Richtlinie des Landes Hessen zur energetischen Förderung im Rahmen des Hessischen Energiegesetzes; Änderung359
Förderung von Mieterstrommodellen; Zweiter Förderaufruf360
Neubau eines Radweges an der Nordwestseite der Bundesstraße B 49 zwischen der Anschlussstelle Alsfeld-West der A5 und der Stadt Alsfeld, Planfeststellungsbeschluss vom 13. August 2015; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG360
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Verwaltungsabkommen über die Bestimmung der zuständigen Behörde für die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens zur dauerhaften Festlegung des Seewasserspiegels am See „Emma Süd“ in der Gemeinde Kahl am Main, Bayern, sowie in der Gemeinde Großkrotzenburg, Hessen, gemäß §§ 67 ff. des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts; Berichtigung361
Wasserrechtliche Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 4 der Hessischen Indirekteinleiterverordnung361
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Öffentliche Bekanntmachung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration zur Auswahl von Trägern für Kurse zur Erstorientierung und Wertevermittlung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber361
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Galata Chemicals GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG364
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von drei Windkraftanlagen (WKA) in Butzbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG364
Vorhaben der SEGRO GERMANY GmbH – Naturnaher Umbau des Westerbachs und Schaffung von Retentionsräumen in Frankfurt-Rödelheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG364
Wasserversorgung Bad Orb GmbH: Antrag auf Bewilligung und Erlaubnis zur Entnahme von Grundwasser aus dem Brunnen „Im Autal“, Gemarkung Bad Orb, Flur 42, Nr. 236 für die öffentliche Wasserversorgung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG364
Vorhaben der MHI Naturstein GmbH, Hanau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG365
Vorhaben der Firma Umicore AG & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG365
Öffentliche Bekanntmachung; (Erneute) öffentliche Auslegung des Entwurfs 2016 des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien365
Vorhaben der Firma ABO Wind AG, Unter den Eichen 7, 65195 Wiesbaden: Errichtung und Betrieb von fünf Windkraftanlagen in verschiedenen Fluren der Gemarkung Ranstadt (Windpark Ranstadt); Aussetzung des Erörterungstermins366
Änderung der Erklärung von Waldflächen der Stadt Mühlheim, Landkreis Offenbach, zu Schutz- und Erholungswald vom 8. März 1982, zuletzt geändert durch Erklärung vom 22. Februar 2005366
GIESSEN
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen Quellen „Ebbeloch 1 und 2“ der Gemeinde Dautphetal, in der Gemarkung Elmshausen, Landkreis Marburg-Biedenkopf, vom 2.2.2017369
Bekanntmachung des Entfallens des Erörterungstermins zum Vorhaben der Emil Keilich GmbH & Co. KG372
Allgemeinfügung zur Aufhebung der Allgemeinverfügung nach Artikel 27 Abs. 4 der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 der Kommission vom 5. September 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen, zuletzt geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2016/1842 vom 14. Oktober 2016 hinsichtlich der ökologischen/biologischen Produktion, Kennzeichnung und Kontrolle zur Zulassung von Stoffen zum Färben von Eiern, einschließlich von Überzugs- und Hilfsstoffen372
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen372
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger373
Andere Behörden und Körperschaften
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; 44. Sitzung des Planungsausschusses374
Magistrat der Stadt Langen (Hessen); Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels374
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 6. Sitzung des Haushaltsausschusses der XVI. Verbandsversammlung374
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 3. Plenarsitzung der Verbandsversammlung374
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 2. Sitzung des Satzungs- und Rechtsausschusses der XVI. Verbandsversammlung375
Regierungspräsidium Darmstadt; Änderung der Satzung des Wasser-, Boden- und Landschaftspflegeverbandes Hessen (WBL)375
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen375
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