Inhalt Ausgabe Nr. 12/2009

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland742
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im Februar 2009742
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Ausführung des § 16 Abs. 2 Satz 5 des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes743
13. Änderung der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder vom 28. 11. 2008743
Aufhebung der Genehmigung der Verwendung von Wahlgeräten für Direktwahlen und Bürgerentscheide743
Hessisches Ministerium der Finanzen
Loseblatt-Sammlung „Haushaltsrecht des Landes Hessen“; hier: 6. Ergänzungslieferung744
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO vom 5. 7. 2001, zuletzt geändert durch Erlass vom 21. 9. 2004)744
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Bekanntmachung über die Erteilung der Genehmigung nach § 7 des Atomgesetzes zur Absperrung von Lecks im betrieblichen Teil des nuklearen Zwischenkühlsystems TF des Kernkraftwerkes Biblis, Block B744
Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit
Verleihung der Pflegemedaille des Landes Hessen745
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Entscheidung zur Verletzung des rechtlichen Gehörs im Disziplinarverfahren745
Entscheidung zum Auslagenerstattungsanspruch von Äußerungsberechtigten750
Entscheidung zur Subsidiarität des Eilverfahrens vor dem Staatsgerichtshof751
Entscheidung zur Grundrechtsverletzung durch überlange Verfahrensdauer752
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Firma Bayer CropScience AG; Anlage: Agrochemikalien 2, Gebäude: G 778; Projekt: 300 jato Thien-Wirkstoff und Erweiterung des Tanklagers753
Verordnung über das Naturschutzgebiet „Kammereckswiesen und Herchwiesen von Langen“ vom 18. 2. 2009754
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung zur Erweiterung (Tiefgang) des Steinbruchs in Groß-Bieberau; hier: Vorhaben der Firma Odenwälder Hartstein-Industrie GmbH, Hanau760
Vorhaben: Herstellung von NV1FGF im Industriepark Höchst760
KASSEL
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes zugunsten der Bundesrepublik Deutschland für die Trinkwassergewinnungsanlage „TB Knickhagen“ der ehemaligen Fritz-Erler-Kaserne in der Gemarkung Knickhagen, Landkreis Kassel, vom 18. 2. 2009761
Vorhaben: Wesentliche Änderung des Heizkraftwerkes der VW Kraftwerk GmbH in 34219 Baunatal761
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz762
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der Stiftung „Kurhessisches Diakonissenhaus Kassel“ mit Sitz in Kassel762
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung „Das Hospital Siechenhof in Kassel“ mit Sitz in Kassel762
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Bau einer Straßeneinmündung an die Landesstraße 3026 und eines Rad- und Gehweges entlang der L 3026 im Bereich der Stadt Idstein, Rheingau-Taunus-Kreis762
Umbau des Knotenpunktes „Roter Stein“ im Zuge der B 275, L 3037 und K 663 bei Schlangenbad-Hettenhain in den Gemarkungen Schlangenbad und Bad Schwalbach, Rheingau-Taunus-Kreis763
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen763
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger764
Andere Behörden und Körperschaften
Wasserverband Modaugebiet, Darmstadt; hier: Änderung der Satzung781
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: 11. Plenarsitzung der Verbandsversammlung782
Der Magistrat der Stadt Schlüchtern; hier: Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln782
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen782
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen783
metis