Inhalt Ausgabe Nr. 03/2020

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im Dezember 2019	34
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Gemeinsame Richtlinien des Hessischen Ministeriums der Justiz und des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport für das Vereinfachte Verfahren bei Delikten der Massen- und Kleinkriminalität	35
Ausbildung der Freiwilligen Feuerwehren	36
Hessisches Kultusministerium
Diözesangesetz zur Neuordnung der Vermögensverwaltung im Bistum Fulda	37
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Bekanntmachung der Planfeststellung für das Bauvorhaben Grundhafte Erneuerung der Bundesautobahn A 4 mit dem Anbau von Stand- und Zusatzfahrstreifen in Steigungsstrecken im Abschnitt Bad Hersfeld-West	42
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie des Landes Hessen für ein Soforthilfeprogramm anlässlich des Sturms „Friederike“ am 18.1.2018	45
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Richtlinien für das Prüfungsverfahren und die Bewertung der Prüfungsleistung bei der Beurteilung der fachlichen Befähigung zum Prüfberechtigten und Prüfsachverständigen für Standsicherheit	46
Vorhaben der Firma Baurek GmbH	46
Vorhaben der ALDI GmbH & Co. KG, zur Genehmigung der Anlage zur vorübergehend jährlichen Lagerung von explosionsgefährlichen Stoffen (Pyrotechnik); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG	47
Vorhaben der Stadt Ober-Ramstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	47
Grundwasserentnahme aus einem Brunnen in der Gemarkung Stornfels, Flur 4, Flurstück 15, durch die Stadt Nidda; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	48
Grundwasserentnahme aus dem Brunnen Ober-Schmitten (auch Brunnen II/KMT 245) in der Gemarkung Ober-Schmitten, Flur 1, Nr. 19, durch die Stadt Nidda; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	48
Vorhaben der Evonik Goldschmidt Rewo GmbH, 36396 Steinau; Absage des Erörterungstermins	49
Anerkennung der GRASHÜPFER Stiftung, Sitz Nidderau als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	49
Anerkennung der Kleines Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	49
Anerkennung der Thomas Ritz Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	49
Anerkennung der Sandrock Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts	49
Anerkennung der Franz Ferdinand und Elisabeth Supp-Stiftung mit Sitz in Bad Homburg v. d. Höhe als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	49
Anerkennung der Frankfurt Foundation Quality of Medicines, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	49
Anerkennung der Günter Pahl Stiftung, Sitz Bad Homburg v.d.Höhe, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	49
Anerkennung der Mallmann Umweltstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	50
GIESSEN
Vorhaben der VSB Windpark Homberg-Buchberg GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz	50
Niederbringung zweier Erkundungsbohrungen zum Zweck der Mineralwassererschließung mit anschließender Durchführung von Pumpversuchen in der Gemarkung Bad Camberg-Erbach durch die Oberselters Mineral- und Heilquellen GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	50
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen II in der Gemarkung Niedershausen durch die Gemeinde Löhnberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	51
Vierte öffentliche Sitzung der Regionalversammlung Mittelhessen am 23.1.2020	51
KASSEL
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung „Altenwohnheim St. Valentin“ mit Sitz in Felsberg	51
Hessischer Verwaltungsschulverband
Haushaltssatzung des Hessischen Verwaltungsschulverbandes für das Haushaltsjahr 2020	51
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	53
Andere Behörden und Körperschaften
Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel, Kassel; Satzung zur 15. Änderung der Satzung	54
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010	64
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Markterkundungsverfahren für die „Gigabitregion FrankfurtRheinMain“	64
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen	65
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	67