Inhalt Ausgabe Nr. 51-52/2012

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Mihai Botorog, Generalkonsul von Rumänien in Bonn1342
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Grundsätze für das Verfahren und Zulassung von Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten zu Qualifizierungsmaßnahmen mit Fortbildungsprüfung1342
Dienstunfallschutz anlässlich der Teilnahme an dienstlichen Veranstaltungen1342
Richtlinien für die Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fällen1343
Hessisches Personalvertretungsgesetz; hier: Vorbereitung und Durchführung der Wahlen1344
Hessisches Ministerium der Finanzen
Ausführungsbestimmungen zum Finanzausgleichsgesetz1394
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen1394
Hessisches Kultusministerium
Festsetzung der Gastschulbeiträge für das Jahr 20131396
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche im Rheinland für die im Lande Hessen gelegenen Gebietsteile für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 20131397
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Gemeinsamer Runderlass betreffend Öffentliches Auftragswesen; hier: Verlängerung des Vergabeerlasses bis Ende 2013; VV zu §§ 44 und 55 LHO; Bekanntgabe zu § 29 Abs. 2 GemHVO1397
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Erste Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main, Teilplan Wiesbaden; hier: Öffentliche Bekanntmachung der Aufstellung des Luftreinhalteplans1398
Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der energetischen Modernisierung von kommunalen Nichtwohngebäuden der sozialen Infrastruktur sowie von kommunalen Verwaltungsgebäuden1398
Mitteilung zur Art und Weise der Veröffentlichung von „Zeitplan und Arbeitsprogramm zur Erstellung des Bewirtschaftungsplans 2015 bis 2021 für die hessischen Anteile an den Flussgebietseinheiten Weser und Rhein“ nach § 83 Abs. 4 in Verbindung mit den §§ 84 und 85 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts und § 54 Abs. 3 des Hessischen Wassergesetzes im Rahmen der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG)1412
Hessisches Sozialministerium
Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. 7. 1998, zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. 12. 2009; hier: Verzeichnis der für die Durchführung von Bildungsurlaubsveranstaltungen als geeignet anerkannten Träger – Stand: 1. 12. 20121415
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung über die Feststellung des Überschwemmungsgebietes der Jossa in den Städten Bad Soden-Salmünster und Steinau an der Straße sowie in den Gemeinden Jossgrund und Sinntal, Main-Kinzig-Kreis, vom 1. 11. 20121424
Vorhaben der Gemeinde Mossautal; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1424
Magistrat der Stadt Frankfurt – Hochbauamt –: Erlaubnis nach § 8 WHG für die Grundwasserentnahme zur Trockenhaltung von Baugruben bei dem Neubau einer Grundschule Rebstock in der Leonardo-da-Vinci-Allee in Frankfurt am Main; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1424
Anerkennung der Stiftung „Yunus and You – The YY Foundation“ mit Sitz in Wiesbaden als rechtsfähige Stiftung1425
Anerkennung der „START-Förderstiftung“ mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung1425
Anerkennung der Dieter und Birgit Weiss-Stiftung mit Sitz in Hasselroth als rechtsfähige Stiftung1425
Entgeltliste für die unschädliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen und Erzeugnissen; hier: Genehmigung der Entgeltliste für das Jahr 2010 und das erste Quartal 20111425
Genehmigung der Auflösung des Schlachtschweineversicherungsvereins Westuffeln a.G.1426
GIESSEN
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage Tiefbrunnen Bicken in der Gemarkung Bicken der Gemeinde Mittenaar, Lahn-Dill-Kreis, vom 10. 10. 20121426
KASSEL
Nassauskiesung „Auf dem Finkenroth“ in der Gemarkung Bebra, Flur 21; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1431
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegermeister1431
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Zwischenprüfung nach § 48 BBiG; hier: Anmeldung für den Prüfungstermin Frühjahr 20131431
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Abstufung der Kreisstraße 95 in den Gemarkungen der Gemeinde Freiensteinau, Ortsteile Radmühl und Fleschenbach, Vogelsbergkreis, Regierungsbezirk Gießen1432
Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße 133 in der Gemarkung der Stadt Hünfeld, Stadtteil Rückers, Landkreis Fulda, Regierungsbezirk Kassel1432
Ausbau der L 3340 in der Ortsdurchfahrt Ottrau, Schwalm-Eder-Kreis1432
Abstufung von Teilstrecken der Landesstraße 3025 in den Gemarkungen der Stadt Weilburg, Stadtteile Weilburg und Ahausen, Landkreis Limburg-Weilburg, Regierungsbezirk Gießen1432
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1433
Andere Behörden und Körperschaften
Hessischer Rundfunk, Frankfurt am Main; hier: Satzung über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkbeiträge1434
Hessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; hier: Tierseuchenkassenbeiträge ab dem Jahr 2013 sowie Wirtschafts- und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 20131436
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen1438
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1438
metis