Inhalt Ausgabe Nr. 51/2024Amtlicher TeilSeiteHessische StaatskanzleiRichtlinie für die Vergabe von Fördermitteln des Beauftragten der Hessischen Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus1170Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und HeimatschutzErlass zur Abänderung der Pflicht zur Vorlage der Fahrtenbücher für die Katastrophenschutzfahrzeuge des Landes Hessen nach dem Katastrophenschutzkonzept des Landes Hessen1172Hessisches Ministerium der FinanzenHaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 20241173Betriebssatzung der Hessischen Lotterieverwaltung vom 27. 11.20241177Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und ChancenGesetz über die Verwaltung und Vertretung des Kirchenvermögens im Bistum Mainz (Kirchenvermögensverwaltungsgesetz)1179Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Helsa und Wickenrode1183Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen RaumRichtlinie des Landes Hessen zur Förderung von Start-ups und Scale-ups; Berichtigung1184Bekanntmachung der für die Festsetzung der Bauaufsichtsgebühren maßgeblichen durchschnittlichen Rohbaukosten1184Verwaltungsverfahren nach § 10a in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1, 4 und 11 und § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 der Anreizregulierungsverordnung in Verbindung mit § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen für die vierte Regulierungsperiode Gas (2023 bis 2027) aufgrund eines Antrages auf Kapitalkostenaufschlag1184Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und HeimatRichtlinie des Landes Hessen für die Finanzierung in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz, von Ländlichem Wegebau und von auf räumliche und thematische Schwerpunkte beschränkten integrierten Konzepten zur ländlichen Entwicklung vom 27.11.2024 (Finanzierungsrichtlinie – FiRiLi 2024)1191RegierungspräsidienDARMSTADTVerordnung zur Festsetzung von Wasserschutzgebieten für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Gemeinde Aarbergen „Brunnen I“, „Brunnen II“ und „Brunnen IV“ in der Gemarkung Aarbergen-Michelbach sowie „Brunnen III“ in der Gemarkung Hohenstein-Holzhausen, Rheingau-Taunus-Kreis vom 24.10.1996; Berichtigung1200Vorhaben der Saubermacher Recycling GmbH, Brockmannstraße 39, 63075 Offenbach am Main; Errichtung und Betrieb einer Aufbereitungsanlage für Elektro- und Elektronik-Altgeräte und für Batterien1200Vorhaben der Städte Flörsheim am Main und Hattersheim am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 und § 9 Abs. 3 Nr. 2 UVPG1201Grundwasserentnahme aus den Quellen 2-5 Hoxhohl durch die Gemeinde Modautal; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1201Grundwasserentnahme aus dem Brunnen Teichwiesen durch die Gemeinde Mühltal; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1202Anerkennung der Palm Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1202Zuständigkeitswechsel nach § 4 Satz 2 des Schutzschirmgesetzes; Gemeinde Nauheim1202GIESSENBekanntmachung über das Entfallen der Online-Konsultation zum Vorhaben der HH Kompostierung GmbH & Co. KG, Niederbiel, 35606 Solms1202Planfeststellungsverfahren für die Änderung der Verkehrsanlage Lahnstraße (Stadtstraße) in Gießen durch Erneuerung der DB-Eisenbahnüberführung und Verbreiterung der Lahnstraße durch den Bau eines zweiten Gehweges und einer Radfahranlage; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1202Anerkennung der „Upleven Familienstiftung“ mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1203KASSELAllgemeinverfügung zur Genehmigung von Ausnahmen von der streifenförmigen Aufbringungspflicht nach § 6 Abs. 3 Sätze 3 und 4 der Düngeverordnung1203Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1204Öffentlicher AnzeigerÖffentlicher Anzeiger1205Andere Behörden und KörperschaftenBayerische Ingenieurversorgung-Bau, München – Änderung der Satzung1206Bayerische Ingenieurversorgung-Bau, Landshut – Zweiundzwanzigste Satzung1206Der Kreisausschuss, Fulda – Verleihung der Rechtsfähigkeit nach § 22 BGB1207Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung, München – Änderung der Satzung1207Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung, Augsburg – Zweiundzwanzigste Satzung1207Öffentliche AusschreibungenÖffentliche Ausschreibungen1209StellenausschreibungenStellenausschreibungen1210
