Inhalt Ausgabe Nr. 52/2011

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Erlass betreffend Dienstgrade, Funktionen, Kennzeichnungen und fachliche Eignungsvoraussetzungen der Angehörigen der öffentlichen Feuerwehren im Lande Hessen vom 4. 4. 20061586
Erlass betreffend Verwaltungsvorschriften zur Korruptionsbekämpfung in der Landesverwaltung; hier: Verwaltungsvorschriften für Beschäftigte des Landes über die Annahme von Belohnungen und Geschenken vom 17. 10.20061586
Organisation und Zuständigkeit des Präsidiums für Technik, Logistik und Verwaltung1586
Hessische Verordnung über die Gewährung eines Zuschlags zu den Dienstbe- zügen bei begrenzter Dienstfähigkeit vom 6. 12. 2002, zuletzt geändert durch Gesetz vom 5. 3. 2009; hier: Entscheidung VGH Kassel vom 6. 4. 2011, Anwendungshinweise1586
Verleihung der Sportplakette des Landes Hessen 20111586
Tarifverträge für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes des Landes Hessen vom 1. 9. 2009; hier: Tabellenentgelte und weitere Entgeltbestandteile einschließlich der Stundenentgelte und Zeitzuschläge für den Zeitraum vom 1. 4. 2011 bis 29. 2. 2012 und ab 1. 3. 20121587
Hessisches Ministerium der Finanzen
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen1618
Hessisches Kultusministerium
Anordnung zur änderung der Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Hessischen Kultusministeriums vom 9. 12.20111620
Genehmigung des Religionsgemeinschaftsteuerbeschlusses des im hessischen Anteil gelegenen Teils der Freireligiösen Gemeinde Mainz für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 20121620
Genehmigung des Landeskirchensteuerbeschlusses der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau für das Jahr 2012 vom 22. 11. 20111621
Genehmigung des Beschlusses über die Erhebung der Kirchensteuer in der Diözese Fulda im Bereich des Landes Hessen für 20121621
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen Archivdienst in Hessen vom 30. 11. 20111622
Die RegierungsprÄsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Stadt Rüsselsheim; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1627
DREITURM GmbH: wasserrechtliche Zulassung zur Grundwasserentnahme aus dem Brunnen II in der Gemarkung Steinau, Flur 27, Flurstück Nr. 19; hier: öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1627
Magistrat der Stadt Frankfurt " Stadtentwässerung ": Wasserrechtliche Erlaubnis für eine Grundwasserhaltung im Zuge von Kanalreparaturen auf dem Gelände der Abwasser-Reinigungs-Anlage Frankfurt am Main im Stadtteil Griesheim (Gutleutstraße); hier: öffentliche Bekanntmachung nach § 3äUVPG1627
Vorhaben der Heraeus Precious Metals GmbH & Co. KG, Hanau; hier: öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1627
Anerkennung der Elisabeth und Ernst Hunkel Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung1627
Anerkennung der "IFB-Stiftung" mit Sitz in Wiesbaden als rechtsfähige Stiftung1627
Anerkennung der "Stiftung Tangente" mit Sitz in Bad Soden am Taunus als rechtsfähige Stiftung1628
Anerkennung der "Kahmann Familien-stiftung" mit Sitz in Eltville am Rhein als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts; hier: Berichtigung1628
Anerkennung der Mazdaznan-Stiftung, Sitz Bad Nauheim, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1628
GIESSEN
Verordnung über die Festsetzung des überschwemmungsgebietes "Eichelbach" im Bereich der Stadt Schotten, Gemarkungen Breungeshain, Busenborn, Eichelsachsen, Eschenrod und Wingershausen, Vogelsbergkreis, vom 20. 9. 20111628
Verordnung über die Festsetzung des überschwemmungsgebietes "Eifä der Stadt Alsfeld, Gemarkungen Eifa und Alsfeld, Vogelsbergkreis, vom 17. 10.20111629
Vorhaben der Poppe GmbH; hier: öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1629
Anerkennung der Stiftung der Volksbank Herborn-Eschenburg eG mit Sitzin Herborn1629
Neufassung der Stiftungsverfassung der Egon-Trapp-Stiftung mit Sitz in Reiskircheng1629
KASSEL
Erlöschen der "Schad von Leibolds-Stiftung" mit Sitz in Bad Salzschlirf1629
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Nieder-Kinzig, Gemeinde Bad König (Odenwaldkreis); hier: öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1630
Hessisches Landesamt fÜr Straßen- und Verkehrswesen
Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße 165 bei gleichzeitiger Aufstufung des Arheilger Weges zwischen der L3113 und dem Kreisverkehrsplatz und des Münchweges zwischen dem KVP und der Wixhäuser Straße in den Gemarkungen der Stadt Weiterstadt, Stadtteile Gräfenhausen und Weiterstadt, Landkreis Darmstadt-Dieburg, Regierungsbezirk Darmstadt1630
K 11 Ausbau der OD Ober-Liebersbach von NK: 6418228 nach 6318096 zwischen Str.-km. 2,006 bis Str.-km. 2,516; hier: öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1630
Hessischer Verwaltungsschulverband
Neue Fortbildungsveranstaltung der Verwaltungsseminare Gießen und Wiesbaden1631
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1632
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz, im Saarland, im Rheingau-Taunus-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg, Rivenich; hier: Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 20121635
Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen, Wiesbaden; hier: änderung der Kostenordnung für die Führung der Besonderen Liste nachweisberechtigter Personen gemäß § 59 HBO1635
"Öffentliche Ausschreibungen
"Öffentliche Ausschreibungen1635
metis