Inhalt Ausgabe Nr. 51/2011

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Hessischer Verdienstorden am Bande/Hessischer Verdienstorden1550
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Verwaltungsvorschriften zu §§ 107 ff. des Hessischen Beamtengesetzes1550
Verordnung über die Zusatzversorgung der staatlichen Arbeiter und Angestellten in Hessen vom 24. 12. 1929; hier: Erhöhung der durchschnittlichen Arbeitsverdienste nach § 6 a. a. O. sowie der Mindestruhegelder zum 1.10.2011 und zum 1. 12. 20121554
Hessisches Ministerium der Finanzen
Anordnung über die Vertretung des Landes Hessen im Geschäftsbereich des Ministeriums der Finanzen vom 28. 11. 20111555
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO vom 5. 7. 2001, zuletzt geändert durch Erlass vom 6. 11. 2007)1555
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinden Wölfershausen und Lengers1555
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der regionalen Entwicklung vom 27. 2. 2010; hier: Erweiterung des EFREVorranggebietes um den Standort Biblis1556
Richtlinien des Landes Hessen zur Innovationsförderung vom 19. 7. 2010; hier: Erweiterung des EFRE-Vorranggebietes um den Standort Biblis1556
Richtlinien des Landes Hessen zur Gründungs- und Mittelstandsförderung vom 3. 12. 2008; hier: Erweiterung des EFRE-Vorranggebietes um den Standort Biblis1556
Antrag der Fraport AG vom 27. 10. 2011 auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Verkehrsflughafens Frankfurt Main vom 18. 12. 2007 (Abwasserreinigungsanlage); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung1556
Umbau der Teilanschlussstelle Frankfurt am Main-Niederrad zu einem Vollanschluss; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung1556
Hessisches Sozialministerium
Verleihung der Pflegemedaille des Landes Hessen1557
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Urteil im Verfassungsstreitverfahren wegen des Untersuchungsausschusses 18/2 des Hessischen Landtags1557
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Wasserversorgung Bad Orb GmbH: wasserrechtliche Zulassung zur Grundwasserentnahme aus dem Brunnen „Im Autal“ in der Gemarkung Bad Orb, Flur 42, Flurstück Nr. 236; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1570
Vorhaben der Prochem GmbH, Chemiewerk Dieburg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1570
Vorhaben der Energor GmbH, 61169 Friedberg-Ossenheim; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1570
Vorhaben der Firma LSG Sky Chefs Frankfurt ZD GmbH, Frankfurt am Main; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1571
Vorhaben der Thermal Conversion Compound Industriepark Höchst GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1571
Anerkennung der „Nele Neuhaus - Stiftung“ mit Sitz in Kelkheim (Taunus) als rechtsfähige Stiftung1571
Anerkennung der „Karlhorst und Wilma Haibach-Stiftung“ mit Sitz in Wiesbaden als rechtsfähige Stiftung1572
Anerkennung der Monika Pitzer Stiftung, Sitz Bad Nauheim, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1571
Anerkennung der Jürgen R. und Eva-Maria Mann Stiftung mit Sitz in Offenbach am Main als rechtsfähige Stiftung1571
Anerkennung der Karl-Heinz Müller - Familienstiftung mit Sitz in Mühltal als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1571
Anerkennung der Stiftung Zukunft des Kohlenstoffmarktes mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung1572
Genehmigung der Sitzverlegung der Heinrich und Alma Schmidt-Stiftung für Altenhilfe Darmstadt von Egelsbach nach Niedernhausen1572
GIESSEN
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes „Lauter“ im Bereich der Stadt Laubach, Gemarkungen Lauter und Wetterfeld, Landkreis Gießen, vom 24. 11. 20111572
Vorhaben der Renertec GmbH, Neumühlstraße 24, 63636 Brachtal; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1572
Vorhaben der Wenger-Rosenau GmbH, 16816 Nietwerder; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1572
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 Abs. 1 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG1572
Anerkennung der Byzantion – Heidemarie und Guntram Koch Stiftung mit Sitz in Marburg1573
Neufassung der Stiftungsverfassung der DGD-Förder-Stiftung mit Sitz in Marburg1573
KASSEL
Vorhaben der Viessmann Werke GmbH & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1573
Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister1574
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Widmung einer Neubaustrecke im Zuge der Kreisstraße 92 sowie Abstufung von Teilstrecken im Zuge der Kreisstraße 92 zur Gemeindestraße in der Gemarkung der Gemeinde Edermünde, Ortsteil Holzhausen, Schwalm-Eder-Kreis, Regierungsbezirk Kassel1574
Widmung eines Kreisverkehrsplatzes am Verknüpfungspunkt der Äste der planfreien Anschlussstelle der Bundesstraße 43 (B43) mit der Kelsterbacher Straße zu Teilstrecken der B43 sowie Abstufung und Einziehung von Teilstrecken der Äste in der Gemarkung der Stadt Raunheim, Landkreis Groß-Gerau, Regierungsbezirk Darmstadt1574
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen1575
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1577
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen); hier: Feststellung und Offenlegung des Jahresabschlusses für das Jahr 20101580
Zweckverband Naturpark Hochtaunus, Oberursel (Taunus); hier: Öffentliche Bekanntmachungen1580
Zweckverband Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz, im Saarland, im Rheingau-Taunus-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg, Rivenich; hier: 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung1581
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; hier: Amtliche Bekanntmachung1581
Ingenieurkammer Hessen, Wiesbaden; hier: Ergänzung des Kostenverzeichnisses1581
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1581
metis