Inhalt Ausgabe Nr. 51/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Ivan Khotulev, Generalkonsul der Russischen Föderation in Frankfurt am Main1342
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Benachrichtigung des Brandschutzaufsichtsdienstes des Landes Hessen bei Einsätzen, Schadensereignissen und Gefahrenlagen1342
Erlass über die Verleihung einer Anerkennungsprämie des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen sowie Ehren- und Altersabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren und in den Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes in Hessen1342
Gemeinsame Runderlasse betr. Grundsätze für Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben1344
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Soziale Wohnraumförderung; Richtlinien für die Förderung des behindertengerechten Umbaus von selbstgenutztem Wohneigentum in Hessen1351
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie für die Verwertung von Bodenmaterial, Bauschutt und Straßenaufbruch in Tagebauen und im Rahmen sonstiger Abgrabungen; Verlängerung der Geltungsdauer1352
Mitteilung zur Art und Weise der Veröffentlichungen des Entwurfs der Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans Hessen 2021–2027 gemäß § 83 Abs. 4 in Verbindung mit §§ 84 und 85 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts und § 54 Abs. 2 des Hessischen Wassergesetzes, des Entwurfs des Maßnahmenprogramms Hessen 2021–2027 sowie zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 42 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für den Entwurf des Umweltberichtes der Strategischen Umweltprüfung zum Maßnahmenprogramm gemäß § 54 Abs. 4 HWG im Zuge der Umsetzung der EG Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG)1352
Wasserrechtliche Anerkennungen nach Abwassereigenkontrollverordnung1353
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Ärztliche Begutachtung in Personalangelegenheiten des öffentlichen Dienstes – Verlängerung; Berichtigung1354
Regierungspräsidien
DARMSTADT
23. Sitzung der Regionalversammlung Südhessen am 18.12.20201354
Vorhaben des Gemeindevorstandes der Gemeinde Mühltal; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG1355
Vorhaben der SE Tylose GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1355
Vorhaben der KNETTENBRECH + GURDULIC Metallrecycling GmbH, Ferdinand-Knettenbrech-Weg 10a, 65205 Wiesbaden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1355
Genehmigung der Änderung des Namens und des Zwecks der Grossmann Familienstiftung Burg Schwarzenstein mit Sitz in Langen1356
Anerkennung der Satho Fritz-Stiftung 2020, Sitz Zwingenberg, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1356
Anerkennung der Philomela-Stiftung mit Sitz in Hofheim am Taunus als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1356
GIESSEN
Vorhaben der Roth Holding GmbH & Co. KG1356
KASSEL
Vorhaben der Stadtwerke Melsungen, Schwalm-Eder-Kreis: Grundwasserentnahme aus dem TB Melsunger Feld, Gemarkung Melgershausen, Flur 11, Flurstück 15/1; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1357
Verleihung der Rechtsfähigkeit an die Forstwirtschaftliche Vereinigung Osthessen mit Sitz in Petersberg1357
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren DF 4911358
Flurbereinigungsverfahren VF 26101359
Zwischenprüfung nach § 48 BBiG; Anmeldung für den Prüfungstermin Frühjahr 20211361
Abschlussprüfung nach § 37 BBiG; Anträge auf Zulassung zum Prüfungstermin Sommer 20211361
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Neubau eines WC-Gebäudes auf der PWC-Anlage Kochsgrund an der BAB 45 (Fahrtrichtung Dortmund-Gießen) zwischen der Anschlussstelle Wetzlarer Kreuz und der Anschlussstelle Wetzlar/Ost; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1362
Neubau eines Radwegs im Zuge der Bundesstraße B 3 zwischen Jesberg und Bad Zwesten, OT Oberurff, Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1362
K 147, Ersatzneubau der UF Fulda bei Körle-Wagenfurth, Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1363
K 46, Um- und Ausbau in der Ortsdurchfahrt der Stadt Kassel inklusive der Neuanlage eines Radweges (Königinhofstraße); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1363
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1364
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main, Die 27. Sitzung des Planungsausschusses in der IV. Wahlperiode1365
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main, Die 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der IV. Wahlperiode1365
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main, Die 26. Sitzung der Verbandskammer in der IV. Wahlperiode1365
Steuerberaterkammer Hessen, Frankfurt am Main, Einladung zur außerordentlichen Kammerversammlung1366
Wasserverband Kinzig, Wächtersbach, Jahresabschluss 20191366
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main, Änderung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 20101366
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1367
metis