Inhalt Ausgabe Nr. 07/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Mihail Căpăţînă, Generalkonsul der Republik Moldau in Frankfurt am Main154
Erteilung eines Exequaturs; Frau Hanna Mária Hittner, Generalkonsulin von Ungarn in Düsseldorf154
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Geschäftsordnung für die Regierungspräsidien154
Hessisches Ministerium der Finanzen
Gemeinsamer Runderlass betreffend Grunderwerbsteuer in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz159
Förderrichtlinie Kommunalinvestitionsprogramm Kommunen; hier: Änderung165
Förderrichtlinie zur Umsetzung des Investitionsprogramms der HESSENKASSE; Änderung165
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Planänderungsbeschluss zum Neubau der Bundesautobahn A 66 (Frankfurt am Main – Hanau) Teilabschnitt Tunnel Riederwald, obere Ebene und Lärmschutz einschließlich des Autobahndreiecks Frankfurt – Erlenbruch und der Anschlussstelle Borsigallee in Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 74 Abs. 5 Satz 1 VwVfG166
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Allgemeinverfügung nach § 39 Abs. 2 Nr. 1 LFGB zur Regelung des Verfahrens zur Beibringung der Ergebnisse der Laboranalysen im Rahmen der Einfuhruntersuchung von Waren nach der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 und nach Art. 28 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/625 zur Übertragung bestimmter Aufgaben auf beauftragte Stellen169
Wasserrechtliche Anerkennungen nach der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung170
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anordnung der Zusammenfassung der Gemeinden Alsbach-Hähnlein, Bickenbach und Seeheim-Jugenheim, alle Landkreis Darmstadt-Dieburg, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 22.1.2020170
Vorhaben des Abwasserverbandes Bickenbach, Seeheim-Jugenheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG170
Anerkennung der Martha Feix-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts171
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger mit Wirkung vom 1.11.2019171
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger mit Wirkung vom 1.12.2019171
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger mit Wirkung vom 1.1.2020171
Genehmigung der Auflösung der Tierversicherung VaG Hersfeld-Rothenburg-Eschwege171
GIESSEN
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen II Dannenrod in der Gemarkung Dannenrod durch die Stadt Homberg (Ohm); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG171
Neubau von zwei Wasserhochbehältern mit je 5.000 m³ Fassungsvermögen in Marburg-Marbach, Landkreis Marburg-Biedenkopf; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG172
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen Braunfels II der Stadtwerke Braunfels in der Gemarkung Braunfels; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG172
KASSEL
Vorhaben der Firma Jungkurth e. Kfr., 34613 Schwalmstadt173
Plangenehmigung für die Gewässerrenaturierung und dem Hochwasserschutz am Gewässer „Warme“, Gemarkung Calden-Obermeiser, Landkreis Kassel, Änderungsbescheid zur Plangenehmigung vom 17.7.2017; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG173
Plangenehmigung für die Herstellung einer naturraumtypischen Nebenrinne mit Kiesbrenne am Gewässer Fulda als Teilmaßnahme im Rahmen der Fuldaauenrenaturierung und Hochwasserentlastung der Stadt Melsungen, Gemarkung Melsungen-Melsungen, Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG174
Vorhaben der Rheinmetall Immobilien GmbH; Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG174
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von drei WKA in 34613 Schwalmstadt, Gemarkung Rommershausen; Antrag vom 17.12.2018, Eingang am 9.1.2019174
Aufhebung der staatlichen Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach § 9 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes174
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Abstufung der Kreisstraße 99 in der Gemarkung der Gemeinde Freiensteinau, Ortsteile Ober-Moos und Nieder-Moos, Vogelsbergkreis, Regierungsbezirk Gießen175
Grundhafte Erneuerung der Gehwege entlang der B 275 in der Gemeinde Grebenhain Ortsteil Hartmannshain; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG175
Umbau des Knotenpunktes L 3126/L 3146 Rabenau-Odenhausen (Odenhäuser Kreuz); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG175
Bau eines Radweges entlang der Bundesstraße B 49 zwischen Grünberg und Mücke/Flensungen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG176
Bau eines Radweges entlang der Landesstraße L 3451 zwischen Dutenhofen und Heuchelheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG176
Bau eines Radweges entlang der Landesstraße L 3128 zwischen Alten-Buseck und Großen-Buseck; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG176
Bau eines Radweges entlang der Landesstraße L 3091 zwischen Amönau und Wetter; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG177
Bau eines Radweges entlang der Landesstraße L 3092 zwischen Caldern und dem Abzweig B 62; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG177
Bau eines Radweges entlang der Landesstraße L 3052 zwischen Braunfels und Leun/Lahnbahnhof; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG177
Bau eines Radweges entlang der Landesstraße L 3125 zwischen Marburg Cappel und Moischt/Hahnerheide; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG178
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen179
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger180
Andere Behörden und Körperschaften
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020181
Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen, Wiesbaden; Änderung der Hauptsatzung/Satzung über die freiwillige Mitgliedschaft zur Erlangung der Eintragungsfähigkeit181
Magistrat der Stadt Bad Orb, Bad Orb; Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels181
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen182
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen183
metis