Inhalt Ausgabe Nr. 51/2025

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Grundsatzerlass zur Förderung der freiwilligen Rückkehr aus Hessen; Anpassung der staatlichen Rückkehrberatung in Hessen und Neuauflage der Richtlinie zur finanziellen Förderung der freiwilligen Rückkehr von Drittstaatsangehörigen in ihr Herkunftsland oder Weiterwanderung in einen aufnahmebereiten Drittstaat1430
Richtlinie für das Verfahren zu Ausgleichsleistungen nach dem Gesetz zum pauschalen Ausgleich der Kosten bei der Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen (Kostenausgleichsrichtlinie)1441
Nutzungsentgelt für die Inanspruchnahme von Personal, Einrichtungen und Material des Landes aus Anlass einer Nebentätigkeit1442
Änderung der für die Landesverwaltung vorgegebenen Muster für Arbeits- und Berufsausbildungsverträge1443
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Landesausschuss für Berufsbildung (LAB); Einreichung von Vorschlägen zur Berufung der Mitglieder der 15. Amtsperiode1465
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Anerkennung als Sachverständiger für Bodenschutz und Altlasten nach § 18 des Bundes-Bodenschutzgesetzes1465
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Fach- und Fördergrundsätze zur Sicherung von im Bestand geschützten Plätzen in Kinderhorten und sonstigen Angeboten der Schulkinderbetreuung; Verlängerung der Geltungsdauer1466
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Grundwasserentnahmen aus den Quellen Erbach, Absbrunn, Ober-Hambach, Meon, Kritz, Sonderbach, Kirschhausen, Kesselacker, Scheuerberg, Steig und Vetter sowie den Brunnen Sonderbach, Kirschhausen und Wald-Erlenbach durch die Stadtwerke Heppenheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1466
Vorhaben der EdgeConneX Heusenstamm GmbH, 40476 Düsseldorf, Projekt: Errichtung und Betrieb von insgesamt 42 Notstromdieselmotoranlagen (NDMA) mitsamt zugehörigen Nebeneinrichtungen zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung zweier Rechenzentren bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung; Entfallen des Erörterungstermins1467
Anerkennung der Epping Family Foundation Familienstiftung mit Sitz in Bad Nauheim als rechtsfähige Stiftung/Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1467
Anerkennung der Gaß Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1467
Anerkennung der Denny Wanner Stiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1467
Anerkennung der Juno Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1467
Genehmigung der Namensänderung der Hans-Magiera-Stiftung mit Sitz in Bad Homburg v. d. Höhe in Hans und Gisela-Magiera-Stiftung1467
GIESSEN
Vorhaben der JUWI GmbH, 55286 Wörrstadt; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1468
Bekanntmachung über den Verzicht auf Ausübung der Vorkaufsrechte nach § 66 des Bundesnaturschutzgesetzes und § 62 des Hessischen Naturschutzgesetzes bis zum 30.6.20291468
KASSEL
Grundwasserentnahme aus den Quellen Mittelkalbach I-V in den Gemarkungen Rückers und Schweben durch die Gemeinde Kalbach sowie Einleitung der Überlaufwässer; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1468
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1469
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1470
Andere Behörden und Körperschaften
Beamtenversorgungskasse Kurhessen-Waldeck, Kassel; 6. Änderung der Satzung der Beamtenversorgungskasse1471
Magistrat, Frankfurt am Main; Ungültigkeitserklärung eines Landessiegels1473
Forstzweckverband Hessischer Odenwald, Oberzent; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 sowie Änderungen der Verbandssatzung1473
metis