Inhalt Ausgabe Nr. 48/2013

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Dževad Šaldic, Generalkonsul von Bosnien und Herzegowina in Frankfurt am Main1442
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Raveesh Kumar, Generalkonsul der Republik Indien in Frankfurt am Main1442
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Wahlordnung der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung1442
Tarifverträge über die Bewertung der Personalunterkünfte vom 16. 3. 1974, zuletzt geändert am 6. 2. 1979; hier: Anpassung des Wertes der Personalunterkünfte ab 20141446
Bekanntmachung von Tarifverträgen; – TV-Ärzte Hessen, – TVÜ-Zahnärzte Hessen, – TV-EntgeltU-Ärzte Hessen, – Tarifvertrag über eine Einmalzahlung im Jahr 2013, jeweils vom 6. 5. 2013, – TV-Ärzte Hessen vom 20. 8. 20131446
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; hier: Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen1454
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Gemeinsamer Erlass betreffend Umsetzung der bauplanungsrechtlichen Anforderungen zur Rückbauverpflichtung und Sicherheitsleistung nach § 35 Abs. 5 Satz 2 und 3 BauGB bei der Genehmigung von Windenergieanlagen im Außenbereich1454
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Veröffentlichung von „Zeitplan und Arbeitsprogramm zur Erstellung des Bewirtschaftungsplans 2015–2021 für die hessischen Anteile an den Flussgebietseinheiten Weser und Rhein“ nach § 83 Abs. 4 in Verbindung mit den §§ 84 und 85 WHG und § 54 Abs. 3 HWG im Rahmen der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG)1455
Hessisches Sozialministerium
Einfacher Fallwert der fallbezogenen Jahrespauschale nach § 3 Abs. 5, zweiter Teil der Krankenhausverordnung vom 11. 12. 2012 für das Jahr 20131458
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss über eine Grundrechtsklage zu einem amtsgerichtlichen Ausgangsverfahren, in dem die Klageschrift entgegen der Auslegung des § 172 Abs. 1 Satz 1 Zivilprozessordnung durch den Bundesgerichtshof unmittelbar an die Prozesspartei und nicht an deren Bevollmächtigten zugestellt wurde1458
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz: Vorhaben der Firma TARTECH & Knettenbrech Mineralikaufbereitung GmbH, Ferdinand-Knettenbrech-Weg 10, 65205 Wiesbaden; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1462
Vorhaben der Bioenergie Wächtersbach GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1462
Vorhaben der Mainova EnergieDienste GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1462
Vorhaben der Firma Möbel Walther AG, Schönefeld: Weiternutzung eines Speicherteichs auf dem Betriebsgelände des Logistikzentrums im Gewerbegebiet „Am Nesselbusch“ in Langenselbold; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1462
Anerkennung der Kiwanis – Stiftung Deutschland mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1462
KASSEL
Vorhaben der Lindenhof Volke GbR Landwirtschaft in 34560 Fritzlar; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1463
Antrag des Magistrates der Stadt Großalmerode zur Entnahme von Grundwasser, um es im Stadtgebiet als Trink- und Brauchwasser zu ge- und verbrauchen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1463
Antrag der Firma Wäscherei Wille GmbH, Breslauer Straße 17, 37235 Hessisch Lichtenau, zur Entnahme von Grundwasser zur betrieblichen Trinkwasserversorgung der Firma Wäscherei Wille GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1463
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Zwischenprüfung nach § 48 BBiG; hier: Anmeldung für den Prüfungstermin Frühjahr 20141463
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Abstufung einer Teilstrecke der Kreisstraße 72 zur Gemeindestraße und Einziehung eines Teilbereiches dieses Abschnitts in der Gemarkung der Stadt Bebra, Stadtteil Bebra, Landkreis Hersfeld-Rotenburg, Regierungsbezirk Kassel1464
Ersatzneubau der DB-Brücke in Obervellmar im Zuge der Landesstraße 3234 am Bahnhof Obervellmar zwischen NK 4622 037 nach NK 4622 045, Landkreis Kassel1464
Ersatzneubau der DB-Brücke bei Vellmar/Obervellmar im Zuge der B 7 bei Vellmar Obervellmar zwischen NK 4622 076 nach NK 4622 048 Stat.-km 1,390-1,750, Landkreis Kassel1464
Einziehung einer Teilstrecke der Kreisstraße 6 in der Gemarkung der Stadt Kassel, Regierungsbezirk Kassel1464
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1465
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen; hier: 9. Plenarsitzung der Verbandsversammlung1467
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung 20141467
Verband Region Rhein-Neckar; hier: 23. Sitzung der Verbandsversammlung1467
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen; hier: 7. Sitzung der Verbandsversammlung1467
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 20101468
Zusatzversorgungskasse für die Gemeinden und Gemeindeverbände in Wiesbaden; hier: 11. Satzungsänderung1469
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1471
metis