Inhalt Ausgabe Nr. 40/2019

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Schutz vor der Verwendung diskriminierender Minderheitenkennzeichnungen durch Beschäftigte von Polizeibehörden914
Hessische Beihilfenverordnung; Vorgriffsregelung zur Änderung der Verwaltungsvorschriften zur Hessischen Beihilfenverordnung, Begutachtung in Voranerkennungsverfahren nach Nr. 2 und 3 der Anlage 1 zur HBeihVO914
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Kirchensteuerbeschlusses der Alt-Katholischen Kirche in Hessen für das Kalenderjahr 2020915
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie des Landes Hessen zur Umsetzung des EU-Schulprogramms – Teil Milch915
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Bewältigung der durch Extremwetterereignisse verursachten Folgen im Wald in Hessen vom 11.9.2019920
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss betreffend die Versagung der Nachholung der in § 453 Abs. 1 Satz 4 StPO vorgesehenen mündlichen Anhörung gemäß § 33a StPO analog924
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Syna GmbH, 65929 Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 Nr. 2 UVPG930
Vorhaben der juwi AG: Bau der „externen Kabeltrasse“ für den Windpark Flörsbachtal-Roßkopf (Gemeinden Bad Orb, Biebergemünd und Jossgrund); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG931
Grundwasserentnahme aus dem Brunnen „Sportpark Hüttenfeld“ der Stadt Lampertheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG931
Grundwasserentnahme aus dem Brunnen „Waldfriedhof“ der Stadt Lampertheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG932
Grundwasserentnahme aus dem „Brunnen VIII tief“ des Zweckverbandes Gruppenwasserwerk Dieburg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG932
Vorhaben der Immergut GmbH & Co. KG, Werk Schlüchtern; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG932
Vorhaben des Golf-Clubs Spessart e.V., Bad Soden-Salmünster, auf Errichtung eines Bewässerungsteiches; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG932
Vorhaben der Heinz Mitteldorf Sand- und Kieswerk GmbH & Co. KG, Kelsterbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG933
GIESSEN
Öffentliche Bekanntmachungen nach § 12 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG933
Festsetzung des gesamten Finanzierungsbedarfs und der Finanzierungsanteile für die berufliche Ausbildung in der Pflege für das Jahr 2020 nach § 26 Abs. 3, § 32 Abs. 1 und § 33 Abs. 1 PflBG in Verbindung mit § 9 Abs. 3 PflAFinV934
KASSEL
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Timotheus-Stiftung“ mit Sitz in Kassel934
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger935
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010936
Forstzweckverband Hessischer Odenwald, Oberzent; Gründung des Zweckverbandes/Verbandssatzung des Forstzweckverbandes Hessischer Odenwald937
Forstzweckverband Hessischer Odenwald, Oberzent; Konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung des Forstzweckverbands Hessischer Odenwald939
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen942
metis