Inhalt Ausgabe Nr. 6/2007

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Staatliche Anerkennung von Rettungstaten274
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Hessisches Reisekostenrecht; hier: Amtliche Sachbezugswerte ab 1. 1. bis 31. 12. 2007274
Bekanntgabe von Tarifverträgen; hier: Tarifvertrag für die Ärztinnen und Ärzte an den hessischen Universitätskliniken, — Tarifvertrag zur Überleitung der Ärztinnen und Ärzte an den hessischen Universitätskliniken, — Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für Ärztinnen und Ärzte an den hessischen Universitätskliniken, jeweils vom 30. 11. 2006274
Hessisches Ministerium der Finanzen
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen288
Überleitungsrichtlinie 07 — 1.0; hier: Bekanntmachung289
Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 und des Finanzplans 2007 bis 2011290
Hessisches Kultusministerium
Neuordnung der Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden St. Ignatius und St. Antonius in Frankfurt am Main294
Neuordnung der Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden Maria Hilf und St. Elisabeth in Wiesbaden294
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Gebührensatzung für den berufsbegleitenden Master-Studiengang „Evangelische Theologie“ des Fachbereichs Evangelische Theologie der Philipps- Universität Marburg vom 4. 7. 2006; hier: Genehmigung295
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Aufhebung der Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der §§ 33c, 33d, 33i und 60a Abs. 2 und 3 der Gewerbeordnung295
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Bekanntmachung über das Vorhaben der RWE Power AG, Huyssenallee 2, 45128 Essen nach § 3a UVPG296
Hessisches Sozialministerium
Fach- und Fördergrundsätze zur „Offensive für Kinderbetreuung“296
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen über einen Antrag auf Prüfung der Vereinbarkeit von Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung mit der Verfassung des Landes Hessen298
Beschluss des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen über eine Grundrechtsklage wegen Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör in einer mietrechtlichen Streitigkeit300
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verlegung des Erörterungstermins; hier: Vorhaben der Thermal Conversion Compound Industriepark Höchst GmbH im Industriepark Höchst (Errichtung und Betrieb einer Verbrennungsanlage zur Nutzung von Ersatzbrennstoffen/Sekundärbrennstoffen — Verbrennungsanlage zur Verwertung von Abfällen)304
Vorhaben der Gemeinde Grävenwiesbach; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG304
Vorhaben der Stadt Rodgau zur Verbesserung der Gewässerstruktur; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG305
Vorhaben der Kommunale Betriebe Langen zur Verbesserung der Gewässerstruktur; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG305
Vorhaben der Stadt Rödermark zur Verbesserung der Gewässerstruktur; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG305
Änderung der Erklärung von Waldflächen im Landkreis Offenbach, Gemarkung Hausen und Obertshausen, Stadt Obertshausen zu Schutzwald vom 8. 3. 1999305
Verzeichnis der Betriebe mit Herstellerqualifikation zum Schweißen von Stahlbauteilen nach DIN 18 800-7:2002-09 beziehungsweise DIN 18 800-7:2000-10 (Stand: 31. 12. 2006)306
Zulassungen als Sachverständiger für die Untersuchung von Gegenproben nach § 43 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, veröffentlicht in Art. 1 des Gesetzes zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts vom 1. 9. 2005 in Verbindung mit § 44 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. 9. 1997, zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts vom 1. 9. 2005311
GIESSEN
Zutageförderung von Grundwasser aus der „Grube Georg-Joseph“ in Runkel- Wirbelau, Flur 5, Flurstück Nr. 8, durch den Wasserverband Georg-Joseph; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG311
KASSEL
Vorhaben der August Gundlach KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG311
Vorhaben: Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Behandlung von nicht besonders überwachungsbedürftigen Abfällen sowie zur zeitweiligen Lagerung und zum Umschlag von besonders und nicht besonders überwachungsbedürftigen Abfällen in 36137 Großenlüder; hier: Öffentliche Bekanntmachung312
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Abschlussprüfung nach § 37 BBiG; hier: Anträge auf Zulassung zum Prüfungstermin Sommer 2007312
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen313
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger315
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Entwurf der Haushaltssatzung mit den dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2007334
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen334
metis