Inhalt Ausgabe Nr. 6/2007

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Staatliche Anerkennung von Rettungstaten	274
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Hessisches Reisekostenrecht; hier: Amtliche Sachbezugswerte ab 1. 1. bis 31. 12. 2007	274
Bekanntgabe von Tarifverträgen; hier: Tarifvertrag für die Ärztinnen und Ärzte an den hessischen Universitätskliniken, — Tarifvertrag zur Überleitung der Ärztinnen und Ärzte an den hessischen Universitätskliniken, — Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für Ärztinnen und Ärzte an den hessischen Universitätskliniken, jeweils vom 30. 11. 2006	274
Hessisches Ministerium der Finanzen
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen	288
Überleitungsrichtlinie 07 — 1.0; hier: Bekanntmachung	289
Aufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 und des Finanzplans 2007 bis 2011	290
Hessisches Kultusministerium
Neuordnung der Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden St. Ignatius und St. Antonius in Frankfurt am Main	294
Neuordnung der Katholischen Pfarreien und Kirchengemeinden Maria Hilf und St. Elisabeth in Wiesbaden	294
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Gebührensatzung für den berufsbegleitenden Master-Studiengang „Evangelische Theologie“ des Fachbereichs Evangelische Theologie der Philipps- Universität Marburg vom 4. 7. 2006; hier: Genehmigung	295
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Aufhebung der Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der §§ 33c, 33d, 33i und 60a Abs. 2 und 3 der Gewerbeordnung	295
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Bekanntmachung über das Vorhaben der RWE Power AG, Huyssenallee 2, 45128 Essen nach § 3a UVPG	296
Hessisches Sozialministerium
Fach- und Fördergrundsätze zur „Offensive für Kinderbetreuung“	296
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen über einen Antrag auf Prüfung der Vereinbarkeit von Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung mit der Verfassung des Landes Hessen	298
Beschluss des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen über eine Grundrechtsklage wegen Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör in einer mietrechtlichen Streitigkeit	300
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verlegung des Erörterungstermins; hier: Vorhaben der Thermal Conversion Compound Industriepark Höchst GmbH im Industriepark Höchst (Errichtung und Betrieb einer Verbrennungsanlage zur Nutzung von Ersatzbrennstoffen/Sekundärbrennstoffen — Verbrennungsanlage zur Verwertung von Abfällen)	304
Vorhaben der Gemeinde Grävenwiesbach; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	304
Vorhaben der Stadt Rodgau zur Verbesserung der Gewässerstruktur; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	305
Vorhaben der Kommunale Betriebe Langen zur Verbesserung der Gewässerstruktur; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	305
Vorhaben der Stadt Rödermark zur Verbesserung der Gewässerstruktur; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	305
Änderung der Erklärung von Waldflächen im Landkreis Offenbach, Gemarkung Hausen und Obertshausen, Stadt Obertshausen zu Schutzwald vom 8. 3. 1999	305
Verzeichnis der Betriebe mit Herstellerqualifikation zum Schweißen von Stahlbauteilen nach DIN 18 800-7:2002-09 beziehungsweise DIN 18 800-7:2000-10 (Stand: 31. 12. 2006)	306
Zulassungen als Sachverständiger für die Untersuchung von Gegenproben nach § 43 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, veröffentlicht in Art. 1 des Gesetzes zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts vom 1. 9. 2005 in Verbindung mit § 44 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. 9. 1997, zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts vom 1. 9. 2005	311
GIESSEN
Zutageförderung von Grundwasser aus der „Grube Georg-Joseph“ in Runkel- Wirbelau, Flur 5, Flurstück Nr. 8, durch den Wasserverband Georg-Joseph; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	311
KASSEL
Vorhaben der August Gundlach KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	311
Vorhaben: Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Behandlung von nicht besonders überwachungsbedürftigen Abfällen sowie zur zeitweiligen Lagerung und zum Umschlag von besonders und nicht besonders überwachungsbedürftigen Abfällen in 36137 Großenlüder; hier: Öffentliche Bekanntmachung	312
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Abschlussprüfung nach § 37 BBiG; hier: Anträge auf Zulassung zum Prüfungstermin Sommer 2007	312
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen	313
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	315
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Entwurf der Haushaltssatzung mit den dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2007	334
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	334