Inhalt Ausgabe Nr. 26/2018

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Bestimmung der Verwaltungsbeamtinnen und Verwaltungsbeamten als Beisitzerinnen und Beisitzer für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten nach § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes758
Hessisches Ministerium der Finanzen
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen760
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Geschäftsordnung des Archivschulrats der Archivschule Marburg – Hochschule für Archivwissenschaft762
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Einstufung der im Industriepark Griesheim, 65933 Frankfurt am Main, betriebenen Strom-Energieanlage als Geschlossenes Verteilernetz nach § 110 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EnWG, Antragstellerin: Infrasite Griesheim GmbH; Tenor der Entscheidung der Regulierungskammer Hessen763
Einstufung der im Industriepark Griesheim, 65933 Frankfurt am Main, betriebenen Gas-Energieanlage als Geschlossenes Verteilernetz nach § 110 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EnWG, Antragstellerin: Infrasite Griesheim GmbH; Tenor der Entscheidung der Regulierungskammer Hessen764
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der HEAG mobilo GmbH, 64285 Darmstadt für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Ludwigshöhstraße einschließlich Gleiserneuerung und Fahrstromverstärkung zwischen Weinbergstraße und Paul-Wagner-Straße; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG764
Antrag der Uniper Kraftwerke GmbH auf Änderung eines Rechens an der landseitigen Turbine (rechte Turbine in Fließrichtung) der Wasserkraftanlage an der Staustufe Offenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG765
Antrag der Uniper Kraftwerke GmbH auf Änderung eines Rechens an der wasserseitigen Turbine (linke Turbine in Fließrichtung) der Wasserkraftanlage an der Staustufe Mühlheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG765
Genehmigung der Auflösung des Tierversicherungsvereins a.G. Simmersbach765
GIESSEN
Vorhaben der WGHG Würgendorf Genehmigungshaltergesellschaft mbH, 57292 Burbach-Würgendorf; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG766
KASSEL
Verordnung zur Änderung der „Verordnung zur Festsetzung von Wasserschutzgebieten für die Trinkwassergewinnungsanlage „Buchschirm-Quelle“ im Ortsteil Simmershausen und „Quelle Wickers“ im Ortsteil Wickers der Gemeinde Hilders/Rhön, Landkreis Fulda“ vom 12.4.2018766
Vorhaben der Karl-Heinz und Axel Römer GbR, Vor der Herberge 1 in 34311 Naumburg; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz767
Vorhaben der Schwalenstöcker GbR, Waldeck, Landkreis Waldeck-Frankenberg: Niederbringung einer Versuchsbohrung mit anschließendem Pumpversuch; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG767
Vorhaben des Herrn Winfried Vogt, Soisdorfer Straße 2, 36132 Eiterfeld, zur Änderung einer Biogasanlage; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG768
Vorhaben der Biogas Löschenrod GmbH & Co. KG: Änderung der Inputstoffe, insbesondere die Einbringung von Hühnertrockenkot, sowie die Errichtung und der Betrieb eines Holzhackschnitzeltrockners und einer Separation; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG768
Plangenehmigung zur Verbesserung der Durchgängigkeit und der Gewässerstruktur des Gewässers „Elsoff“ im Gebiet der Stadt Hatzfeld, Landkreis Waldeck-Frankenberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 7 UVPG768
Plangenehmigung zur Verbesserung der Durchgängigkeit und der Gewässerstruktur des „Lindenhöfer Bachs“ im Gebiet der Stadt Hatzfeld, Landkreis Waldeck-Frankenberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 7 UVPG769
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der „Stiftung der Kreissparkasse Schwalm-Eder für den Altkreis Melsungen“ mit Sitz in Melsungen769
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der „Stiftung der Kreissparkasse Schwalm-Eder für den Altkreis Fritzlar“ mit Sitz in Fritzlar769
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der „Stiftung der Kreissparkasse Schwalm-Eder für den Altkreis Ziegenhain“ mit Sitz in Ziegenhain769
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der „Stiftung der Kreissparkasse Schwalm-Eder für den Altkreis Homberg“ mit Sitz in Homberg (Efze)769
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Ausbau der L 3424 in Meinhard Ortsteil Neuerode; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG770
Ausbau der Autobahn A 7 zwischen dem AD Hattenbach und dem LK Fulda; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG770
L 3030, Ausbau der Landesstraße Weilrod-Hasselbach (entspricht von NK 5716 020 nach NK 5716 021, Str.-km 0 + 000 bis Str.-km 0 + 580); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG770
K 160 – Errichtung einer Querungshilfe sowie Umgestaltung eines Knotenpunktbereiches am westlichen Orts-Eingang bzw. Ausgang (Richtung Berkach) der Gemeinde Büttelborn im Landkreis Groß-Gerau; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG771
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger772
Andere Behörden und Körperschaften
Landesärztekammer Hessen, Frankfurt am Main; Ergebnis der Kammerwahl 2018 zur Delegiertenversammlung773
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe (ZOV), Friedberg (Hessen); Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 1.12.2017/1.2.2018 über die Übertragung der Aufgaben der Vollstreckung von Forderung augrund von Verwaltungsakten des ZOV auf die Stadt Nidda774
Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirkes Kassel, Kassel; Satzung zur 14. Änderung der Satzung vom 4.6.2002 in der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 7.12.2015775
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen779
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