Inhalt Ausgabe Nr. 51/2007

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland2602
Staatliche Anerkennung von Rettungstaten2602
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Hans Peter Peters, Honorarkonsul des Königreichs Belgien in Frankfurt am Main2602
Erteilung einer vorläufigen Zulassung; hier: Herr Yousef Ahmad Abdul-Samad, Generalkonsul des Staates Kuweit in Frankfurt am Main2603
Löschung des Exequaturs; hier: Herr Karl Rothenberger, Honorarkonsul der Republik Litauen in Frankfurt am Main2603
Änderung der Anschrift; hier: Honorarkonsularische Vertretung von St. Vincent und den Grenadinen in München2603
Neue Öffnungszeiten des Honorarkonsulats der Republik Polen in Frankfurt am Main2603
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Durchführung des Hessischen Reisekostengesetzes; hier: § 10 Abs. 3 Satz 3 HRKG und Lohnsteuerrichtlinien 20082603
Gemeinsamer Runderlass betreffend Personalbogen für die hessische Landesverwaltung2603
Vorschläge für die Berufung von Beamtinnen und Beamten sowie Angestellten als ehrenamtliche Richterinnen und Richter in der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit2609
Übernahme älterer Bediensteter in das Beamtenverhältnis2609
Richtlinien für die Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fällen2609
Verwaltungsvorschrift zur Ausführung der Rechtsvorschriften über den Freiwilligen Polizeidienst in Hessen2610
Landtagswahl am 27. 1. 2008; hier: Genehmigung der Verwendung von Wahlgeräten2612
Genehmigung der Verwendung von Wahlgeräten für Direktwahlen und Bürgerentscheide2614
Hessisches Ministerium der Finanzen
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO vom 5. 7. 2001, zuletzt geändert durch Erlass vom 21. 9. 2004)2617
Überleitungsrichtlinie 07 — 3.0; hier: Bekanntmachung2617
Bekanntmachung über die Zulassung zur Steuerberaterprüfung 2008 und zur Eignungsprüfung 20082617
Teilnahmebedingungen für Lotto vom 5. 12. 20072618
Teilnahmebedingungen für die Lotterie Keno vom 16. 1. 2004, zuletzt geändert am 5. 12. 20072622
Teilnahmebedingungen für die Lotterie Spiel 77 vom 13. 11. 2001, zuletzt geändert am 5. 12. 20072628
Teilnahmebedingungen für die Lotterie Super 6 vom 13. 11. 2001, zuletzt geändert am 5. 12. 20072631
Teilnahmebedingungen für die Lotterie Plus 5 vom 16. 1. 2004, zuletzt geändert am 5. 12. 20072634
Teilnahmebedingungen für die Fußballtoto-Ergebniswette (13er-Wette) vom 5. 12. 20072637
Teilnahmebedingungen für Fußballtoto-Auswahlwette (6 aus 45) vom 5. 12. 20072641
Teilnahmebedingungen für die Sportwette „ODDSET-Kombi-Wette“ vom 5. 12. 20072646
Teilnahmebedingungen für die Sportwette „ODDSET-TOP-Wette“ vom 5. 12. 20072652
Teilnahmebedingungen für die Sofortlotterien vom 5. 12. 20072657
Anhang für die Dauerspiel-Teilnahme zu den Teilnahmebedingungen der Hessischen Lotterieverwaltung für Lotto, Spiel 77, Super 6, in den jeweils gültigen Fassungen vom 7. 7. 2003, in der geänderten Fassung vom 5. 12. 20072659
Anhang für die Dauerspiel-Teilnahme zu den Teilnahmebedingungen der Hessischen Lotterieverwaltung für Keno, Plus 5, in den jeweils gültigen Fassungen vom 5. 12. 20072660
Hessisches Kultusministerium
Verwaltungsvorschriften zu den §§ 163 bis 165 des Hessischen Schulgesetzes — Gastschulbeiträge und Erstattung der Beschulungskosten2661
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Anweisung für die Nutzung der Datenbanken des öffentlichen Vermessungswesens2662
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Öffentliche Bekanntmachung des Luftreinhalteplanes für das Gebiet Lahn-Dill nach § 47 Abs. 5a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes2665
Hessisches Sozialministerium
Hessisches Gesetz über den Anspruch auf Bildungsurlaub in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. 7. 1998, zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. 6. 2006; hier: Verzeichnis der für die Durchführung von Bildungsurlaubsveranstaltungen als geeignet anerkannten Träger — Stand: 1. 12. 20072665
Richtlinien der Hessischen Landesregierung über Härteleistungen an Opfer von nationalsozialistischen Unrechtsmaßnahmen2679
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage Tiefbrunnen „Harbach“ der Gemeinde Waldems, Gemarkung Esch, Rheingau-Taunus-Kreis, vom 11. 10. 20072681
Vorhaben der Firma Merck KGaA, Darmstadt, Wiederinbetriebnahme der Hochdruckhydrierung2684
Vorhaben der Gemeinde Schöneck; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3c UVPG2685
Vorhaben der Gemeinde Gründau in der Gemarkung Mittel-Gründau und Hain-Gründau, Main-Kinzig-Kreis; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG2685
Vorhaben der Wasserversorgung Wächtersbach GmbH, Main-Kinzig-Kreis; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG2685
Anerkennung der „Gebauer Familienstiftung“ mit Sitz in Wiesbaden als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts2686
Anerkennung der Seydler-Stiftung mit Sitz in Biblis als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts2686
Anerkennung der Karl-Trumpfheller-Stiftung mit Sitz in Erbach (Odenwald) als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts2686
KASSEL
Vorhaben der BPA Biopower GmbH & Co. KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG2686
Vorhaben der Linde AG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG2686
Anerkennung der „Stiftung zur Förderung des Gottesdienstes — Karl Bernhard-Ritter-Stiftung —“ mit Sitz in Kassel als rechtsfähige Stiftung2686
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Zwischenprüfung nach § 48 BBiG; hier: Anmeldung für den Prüfungstermin Frühjahr 20082687
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen2687
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger2688
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen), hier: Feststellung und Offenlegung des Jahresabschlusses für das Jahr 2006 sowie Entwässerungsbeitrags- und -gebührenverzeichnis für das Gebiet der Stadt Nidda2704
Unfallkasse Hessen, Frankfurt am Main; hier: 9. Nachtrag zur Satzung — Hinweisbekanntmachung2704
Zweckverband Naturpark Hochtaunus, Neu-Anspach; hier: Haushaltsrechnung 2006/Haushaltsplan 2008 sowie Satzung zur Änderung der Verbandssatzung2705
Gesellschaft für Tierkörperbeseitigung mbH, Rivenich; hier: Öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses 20062705
Zweckverband Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz, im Saarland, im Rheingau-Taunus-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg, Rivenich; hier: Öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses 2006 sowie Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 20082705
Amt für Straßen- und Verkehrswesen Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG: Einrichtung von zwei Bushaltestellen mit Querungshilfe im Zuge der B 83 in der Ortsdurchfahrt Hofgeismar sowie Um- und Ausbau der K 102 in der Ortsdurchfahrt Schwalmstadt Stadtteil Frankenhain2706
Landwirtschaftliche Sozialversicherung Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland — Berufsgenossenschaft — Alterskasse —, Darmstadt; hier: Nachträge zur Satzung2706
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, Lampertheim; hier: Jahresrechnung 2006 und Haushaltsplan/- satzung 20082706
Zweckverband Naturpark Kellerwald-Edersee; Bad Wildungen; hier: 1. Nachtrags-Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 20072708
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