Inhalt Ausgabe Nr. 8/2013

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Hessischer Verdienstorden am Bande338
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr José Carlos Dos Reis Arsénio, Generalkonsul der Portugiesischen Republik in Stuttgart338
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Rechtsschutz für Landesbedienstete; hier: Übertragung von Entscheidungsbefugnissen im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport338
Bildung der Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 1. 1. 2014–31. 12. 2018; hier: Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Gemeindevertretungen und Jugendhilfeausschüsse338
Ausführung des § 16 Abs. 2 Satz 5 des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes340
Öffentliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Südosthessen nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; hier: Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen340
Hessisches Kultusministerium
Festsetzung der Gastschulbeiträge für das Jahr 2013; hier: Berichtigung341
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Richtlinie zur Förderung von Forschung und Entwicklung „Elektromobilität in hessischen Kommunen“ vom 29. 1. 2013341
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Amtliche Lebensmittel-, Futtermittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung; hier: Bewertung und Anerkennung von Prüflaboratorien344
Hessisches Sozialministerium
Richtlinie zur Förderung von Investitionen für den U3-Ausbau344
Richtlinien des Hessischen Sozialministeriums zur Förderung der Berufsausbildung von Benachteiligten; hier: Inkraftsetzung einer geänderten Verwaltungsvorschrift346
Richtlinien für die Durchführung des Vierten Hessischen Schwerbehinderten-Programms zur besonderen Förderung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt aus Mitteln der Ausgleichsabgabe nach §§ 77 Abs. 5 und 104 Abs. 3 des Sozialgesetzbuches IX348
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Firma GAUL GmbH, Europastraße 5, 55576 Sprendlingen; hier: Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz350
Vorhaben der Firma Adam Opel AG, Rüsselsheim; hier: Öffentliche Bekanntmachungen nach § 3a UVPG350
Vorhaben der Firma Merck KGaA; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG351
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger351
GIESSEN
Vorhaben der Firma Kranz & Neutzner GbR in 35759 Driedorf; hier: Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz352
Terminübersicht der Prüfungen 2014 in den Berufsbildern Verwaltungsfachangestellte/-r, Fachangestellte/-r für Bürokommunikation, Fachangestellte/-r für Medien- und Informationsdienste, Verwaltungsfachwirt/-in, Fachwirt/-in für Informationsdienste, Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung in Werkstätten für Menschen mit Behinderung352
KASSEL
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz353
Vorhaben der Krug Internationale Spedition- und Handelsgesellschaft mbH zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zum Umschlag verpackter Abfälle von Schienenfahrzeugen auf Straßenfahrzeuge; hier: Wegfall des Erörterungstermins354
Vorhaben der Krug Internationale Spedition- und Handelsgesellschaft mbH zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zum Umschlag staubförmiger Abfälle von Schienenfahrzeugen auf Straßenfahrzeuge; hier: Wegfall des Erörterungstermins354
Genehmigung einer Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Louise Reiß-Stiftung“ mit Sitz in Kassel354
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger354
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Abstufung der Kreisstraße 153 zur Gemeindestraße in der Gemarkung der Gemeinde Guxhagen, Ortsteil Albshausen, Schwalm-Eder-Kreis, Regierungsbezirk Kassel354
Abstufung von Teilstrecken der Kreisstraße 80 zur Gemeindestraße in der Gemarkung der Gemeinde Oberweser, Ortsteil Oedelsheim sowie der Gemeinde Wahlsburg, Ortsteil Vernawahlshausen, Landkreis Kassel, Regierungsbezirk Kassel355
Neubau einer Salzlagerhalle auf dem Gelände der Straßenmeisterei Bensheim, Amperestraße 6, Flur 20, Flurstück 199; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG355
Bau einer Lärmschutzwand an der Bundesautobahn A661 zwischen NK 5918 027 und NK 6018 030, von BAB-km 330+600 bis BAB-km 331+380, einschließlich Errichtung eines Regenrückhaltebeckens und Anpassung der Straßenentwässerung im Bereich der Stadt Dreieich, im Kreis Offenbach; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG355
Neubau eines Gehweges mit Nebenanlagen an der B 254 „Umgehungsstraße“ in Lauterbach (Hessen); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG355
Hessischer Verwaltungsschulverband
Haushaltssatzung des Hessischen Verwaltungsschulverbandes für das Haushaltsjah 2013356
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Frankfurt am Main357
Fortbildungsveranstaltungen der Verwaltungsseminare Wiesbaden und Gießen358
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen359
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger360
Andere Behörden und Körperschaften
Wasserverband Hessisches Ried, Groß-Gerau; hier: Jahresabschluss 2011362
Verband Region Rhein-Neckar, Mannheim; hier: 25. Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung und Regionalmanagement362
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung in Hessen, Oberursel; hier: Satzungsänderung der Arbeitsgemeinschaft in der Fassung vom 29. 10. 2012362
Wasserbeschaffungsverband Wasserwerke Dillkreis Süd, Sinn; hier: Satzung363
Landesärztekammer Hessen, Frankfurt am Main; hier: Kammerwahl 2013 – Auslegung der Wählerverzeichnisse für die Wahl der Delegiertenversammlung367
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen368
metis