Inhalt Ausgabe Nr. 9/2009

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Änderung Anschrift und Sprechzeiten; hier: Honorarkonsulat des Königreichs Norwegen in Frankfurt am Main534
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Bekämpfung häuslicher Gewalt; hier: Neufassung des Grundsatzerlasses sowie der polizeilichen Handlungsleitlinien534
Verhältnis zwischen dem gemeinsamen Krankenfürsorgesystem der EG und der Beihilfe536
Hessisches Ministerium der Finanzen
Teilnahmebedingungen für die Sofortlotterien vom 4. 2. 2009537
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen539
Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa
Gemeinsamer Runderlass betr. Vollstreckung von Maßregeln der Besserung und Sicherung nach den §§ 63 und 64 StGB, § 7 JGG; hier: Ersuchen um Vollstreckung im Wege des Vollstreckungshilfeverkehrs; Absehen von der Vollstreckung nach § 456a StPO540
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung der Änderung der Steuerordnung der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main – Körperschaft des öffentlichen Rechts542
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Hessisches Gesetz zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen; hier: Nachweis der Verwendung und Abführung des Aufkommens542
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Zwei Zulassungen als staatlich anerkannte Untersuchungsstelle für Abwasseruntersuchungen für den Teilbereich EKVO-Überwachungsstelle543
Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit
Ärztliche Untersuchung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern und anderen Personen nach Einreise in Hessen544
Der Landeswahlleiter für Hessen
Nachfolge der Landtagsabgeordneten Nicola Beer – FDP –545
Nachfolge der Landtagsabgeordneten Petra Müller-Klepper – CDU –545
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Neufestsetzung des mit Verordnung vom 15. November 1982 festgesetzten Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage „Brunnen Suder“ der Stadtwerke Büdingen in der Gemarkung Düdelsheim, Wetteraukreis, vom 26. 1. 2009545
11. Sitzung der Regionalversammlung Südhessen550
Vorhaben des Wasserbeschaffungsverbandes Usingen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG550
Vorhaben der Firma Evonik Degussa GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG550
Aufhebung der „Stiftung Dein Herz“ mit Sitz in Frankfurt am Main550
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG550
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage „Brunnen Kirschhofen“ der Stadt Weilburg in der Gemarkung Kirschhofen, Landkreis Limburg-Weilburg, vom 3. 2. 2009551
KASSEL
Vorhaben des Herrn Karsten Hensche, Bad Arolsen-Helsen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG551
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der „Fuldaer Integrations-Stiftung“ mit Sitz in Fulda551
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Abschlussprüfung nach § 37 BBiG; hier: Anträge auf Zulassung zum Prüfungstermin Sommer 2009552
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Verlegung von Gehwegen im Zuge der K 19 in der Ortsdurchfahrt Schauenburg, Ortsteil Hoof552
L 3171 – Abbruch und Neubau der UF der Eitra552
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen553
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger555
Andere Behörden und Körperschaften
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen), Kassel; hier: Satzung über Gewinnspielsendungen und Gewinnspiele572
Der Magistrat der Stadt Ulrichstein; hier: Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln575
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen575
metis