Inhalt Ausgabe Nr. 13/2021

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Erlass zur Gewährung einer Dienst- beziehungsweise Arbeitsbefreiung für eine Vollblutspende442
Polizeiliche Bekanntmachungen des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen442
Hessisches Ministerium der Finanzen
Förderrichtlinie Kommunalinvestitionsprogramm Kommunen; Berichtigung443
Förderrichtlinie Kommunalinvestitionsprogramm Schule; Berichtigung443
Hessisches Kultusministerium
Anordnung zur Änderung der Anordnung über Zuständigkeiten in arbeitsrechtlichen Personalangelegenheiten im Geschäftsbereich des Hessischen Kultusministeriums vom 10.3.2021443
Förderrichtlinie Hessen zur Verwaltungsvereinbarung „Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder“443
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Vorgaben zur Durchführung der Kostenprüfung zur Bestimmung des Ausgangsniveaus der Betreiber von Gasversorgungsnetzen im Sinne des § 3 Nr. 6 des Energiewirtschaftsgesetzes für die vierte Regulierungsperiode nach § 6 Abs. 1 der Anreizregulierungsverordnung449
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Wasserrechtliche Anerkennung nach der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung; Berichtigung450
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Heraeus Deutschland GmbH & Co. KG, Mechanische Präparation und SGL450
Vorhaben der GSI Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung, Darmstadt, für die wesentliche Änderung der Anlage zur Tankverkupferung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG451
Vorhaben Errichtung und Betrieb zweier BHKW-Aggregate zur Stromversorgung eines neu zu errichtenden Logistikzentrums der REWE Markt GmbH am Standort 61200 Wölfersheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG451
Vorhaben der Shell Deutschland Oil GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG452
Vorhaben der Energor GmbH zur Aufstellung und Betrieb eines weiteren BHKW, Stilllegung der älteren BHKW 3+4, Inbetriebnahme eines weiteren Aktivkohlefilters sowie weitere Anlagenänderungen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG; Berichtigung453
GIESSEN
Ableitung von Grundwasser aus dem Kalksteinbruch „Schneelsberg Nordost“ und Einleitung des abgeleiteten Grundwassers in den Klärteich „Schneelsberg-Alt“ sowie in das Gewässer Tiefenbach, Gemarkungen Hofen und Steeden (Stadt Runkel) sowie Niedertiefenbach (Gemeinde Beselich) durch die Firma Schaefer Kalk GmbH & Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG453
KASSEL
Verordnung zur Änderung der „Verordnung zum Schutze der Trinkwassergewinnungsanlagen „Fliegerlagerquellen“, „Kühnsteinquellen“ und „von Waldthausen’schen Quellen“ der Stadt Gersfeld, Landkreis Fulda vom 13. Dezember 1985“; Berichtigung453
Vorhaben der Firma Hoppe & Dietz GbR, 34434 Borgentreich; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz453
Vorhaben der Firma K+S Minerals and Agriculture GmbH, Werk Werra, Standort Hattorf, 36269 Philippsthal (Werra); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG454
Vorhaben der Hochwald Foods GmbH; Änderung der genehmigten Anlage zur Behandlung von Milch (Milchwerk Hünfeld); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG455
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger456
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen); Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021, öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über den Wirtschaftsplan 2021 sowie öffentliche Auslegung des Wirtschaftsplans 2021457
Abwasserverband Oberhessen, Friedberg (Hessen); Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 und Bekanntmachung des Beschlusses über sowie der Genehmigung des Wirtschaftsplans 2021457
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen460
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