Inhalt Ausgabe Nr. 21/2024Amtlicher TeilSeiteHessische StaatskanzleiÄnderung der Kontaktdaten; Generalkonsulat der Republik Kolumbien in Frankfurt am Main498Erteilung eines Exequaturs; Frau Diana Olegova Popova, Generalkonsulin der Republik Bulgarien498Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und HeimatschutzErnennung der Kreiswahlleiterin für den Odenwaldkreis für die Wahl zum 10. Europäischen Parlament 2024498Hessisches Ministerium der FinanzenAufstellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 sowie der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2028499Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen RaumÖffentliche Zustellung einer Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der Ortsumgehung Idstein/Eschenhahn im Zuge der B 275 nach § 74 Abs. 4 Satz 1 HVwVfG in Verbindung mit § 10 VwZG500Verwaltungsverfahren nach § 10a der Anreizregulierungsverordnung in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1, 4 und 11 und § 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 der Anreizregulierungsverordnung in Verbindung mit § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes; Anpassung der kalenderjährlichen Erlösobergrenzen für die dritte Regulierungsperiode Strom (2019 bis 2023) aufgrund eines Antrages auf Kapitalkostenaufschlag500Vollzug des Baugesetzbuches; Bekanntmachung des Muster-Einführungserlasses zum Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften (BauGBÄndG 2023 – Mustererlass)503RegierungspräsidienDARMSTADTAnerkennung der Brückenbauer Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts503GIESSENRenaturierung und Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Aubaches im Stadtgebiet Haiger; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG503Verfahren auf Zulassung (Plangenehmigung) für die Errichtung einer Fischaufstiegsanlage in der Gemarkung Oberzeuzheim und Erlaubnis für den Weiterbetrieb der Wasserkraftanlage „Lochmühle“ in Oberzeuzheim; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG504Vorhaben der Firma Fritz Winter Eisengießerei GmbH & Co. KG, 35254 Stadtallendorf; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG505KASSELVorhaben der PNE WIND Park XXVIII GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz506Grundwasserentnahme aus dem TB 3a Lüdersdorf in der Gemarkung Lüdersdorf durch die Stadtwerke Bebra GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG506Öffentlicher AnzeigerÖffentlicher Anzeiger508Andere Behörden und KörperschaftenVerband Region Rhein Neckar, Mannheim; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024509Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 6. Sitzung des Revisions- und Rechtsausschusses der XVII. Verbandsversammlung509Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe, Friedberg (Hessen); Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung510Main-Kinzig-Kreis, Gelnhausen; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises510StellenausschreibungenStellenausschreibungen510
