Inhalt Ausgabe Nr. 12/2013

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im Februar 2013434
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Öffentliches Vereinsrecht; hier: Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Bandidos MC Probationary Chapter Neumünster“ und Gläubigeraufruf434
Hessisches Ministerium der Finanzen
Gemeinsamer Erlass betreffend Veröffentlichung nach § 49 Abs. 3 des Finanzausgleichsgesetzes für das Ausgleichsjahr 2013435
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO vom 5. 7. 2001, zuletzt geändert durch Erlass vom 6. 11. 2007)436
Zuständigkeitswechsel nach § 4 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen vom 14. 5. 2012436
Hessisches Sozialministerium
Krankenhausbauprogramm 2013437
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Allgemeinverfügung über die Freistellung von Leasingobjektgesellschaften von der Verpflichtung zur Bestellung einer oder eines Geldwäschebeauftragten nach § 9 Abs. 5 Satz 3 des Gesetzes über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten437
Vorhaben: Anlage zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische Umwandlung in industriellem Umfang438
Vorhaben des Gewässerverbandes Bergstraße, Lorsch, zur Verbesserung der Gewässerstruktur; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG438
GIESSEN
Verordnung über die Neufeststellung des Überschwemmungsgebietes des Haigerbaches in der Stadt Haiger (im Lahn-Dill-Kreis) vom 15. 1. 2013439
Vorhaben der Gemeinde Brechen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG439
Vorhaben des Kreisausschusses des Landkreises Gießen, Riversplatz 1-9, 35394 Gießen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG439
KASSEL
Vorhaben der Städtische Werke AG, Kassel: Errichtung und Betrieb von fünf Windkraftanlagen in Söhrewald, Gemarkung Wellerode; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG439
Vorhaben der K+S KALI GmbH, Stilllegung der Abfallentsorgungsanlage auf dem Standort Hattorf des Werkes Werra; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG440
Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Flüssiggaslageranlage; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG440
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen440
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger441
Andere Behörden und Körperschaften
Regierungspräsidium Darmstadt; hier: Aufhebung der Erlaubnis für das Feld „Idstein“442
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010443
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; hier: Änderung der Satzung444
Wasserverband Nidder-Seemenbach; hier: Änderung der Satzung444
Wasserbeschaffungsverband „Wasserwerke Dillkreis Süd“, Sinn; hier: Änderung der Satzung445
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen445
metis