Inhalt Ausgabe Nr. 35/2021

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erlöschen eines Exequaturs; Honorargeneralkonsul der Mongolei in Frankfurt am Main1110
Änderung der Anschrift/Sitzverlegung; Herr Nihal Samarasinha; Honorarkonsul der Demokratischen Sozialistischen Republik Sri Lanka in Eschborn (vormals Bodenheim)1110
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Polizeiliche Bekanntmachung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach Nr. 43.4.2.4 VwV-HSOG; Aufforderung zur Anmeldung von Rechten an polizeilich sichergestellten Sachen1110
Hessisches Ministerium der Finanzen
Novellierung des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes und Änderung der Landeshaushaltsordnung; Anpassung VV zu §§ 55 und 44 LHO1111
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Kirchengesetzes zur Änderung der Kirchensteuerordnung für die Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck vom 26.2.20211111
Gesetz über die Zusammenarbeit kirchlicher juristischer Personen des öffentlichen Rechts im Bistum Mainz vom 1.9.20211112
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinie für die Gewährung von Härtefallleistungen aus Gründen der Billigkeit; „Härtefallfazilität“; Änderung1113
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Erklärung zum Naturpark1114
Verwaltungsabkommen über die Bestimmung der zuständigen Behörde für die Festsetzung eines Wasserschutzgebiets für die Trinkwassergewinnungsanlage „Tiefbrunnen Tiefenkeller“ in der Gemarkung Philippsthal der Marktgemeinde Philippsthal, Landkreis Hersfeld-Rotenburg, zugunsten der EAM Netz GmbH1116
Wasserrechtliche Anerkennung nach Abwassereigenkontrollverordnung1116
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch1117
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Vorhaben der Equinix Hyperscale 1 (FR11) GmbH, Rebstöcker Straße 33, 60326 Frankfurt am Main1117
Vorhaben der emuclean GmbH, 68519 Viernheim; Wegfall des Erörterungstermins1118
Vorhaben der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF), 60311 Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1118
Vorhaben der Hessischen Hausstiftung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1118
Vorhaben der Merck KGaA; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1119
Anerkennung der Schlindwein Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1119
Anerkennung der Bruno Merz Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1119
Anerkennung der Jochen & Catrin Peters Familienstiftung, Sitz Wiesbaden, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1120
Anerkennung der Wieprich Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1120
Anerkennung der Stiftung ANKO 2021, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1120
GIESSEN
Öffentliche Bekanntmachungen über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Vorhaben der HessenEnergie – Gesellschaft für rationelle Energienutzung mbH1120
KASSEL
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage Quelle Reuse in der Gemarkung Hoof, Gemeinde Schauenburg, zu Gunsten der Städtische Werke Netz + Service GmbH, Kassel, Landkreis Kassel, und 3. Verordnung zur Änderung der Anordnung zum Schutze der Trinkwassergewinnungsanlagen der Städt. Werke AG Kassel im Habichtswald1122
Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Vorhaben der Heinrich Mütze GmbH & Co. KG: Erweiterung des bestehenden Steinbruchs in Frankenau Dainrode und Haina1125
Vorhaben der Stadt Bebra zur Erweiterung des Kiessees Breitenbacher See in der Zone 2 des Auenerlebnisparks Bebra; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1125
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1125
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1126
Andere Behörden und Körperschaften
Kreisausschuss des Werra-Meißner- Kreises, Eschwege; Verlust eines Dienstsiegels1127
Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen, Wiesbaden; Änderung der Hauptsatzung1127
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, Lampertheim-Hüttenfeld; Haushaltssatzung 2021, Beschluss über den Jahresabschluss sowie Beschluss über die Entlastung des Verbandsvorstands für 20191127
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1130
metis