Inhalt Ausgabe Nr. 51/2021

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herr Carlos Alberto Linares Villegas, Generalkonsul der Republik Peru in Frankfurt am Main (Sitz Offenbach am Main)1634
Erteilung eines Exequaturs; Frau Astrid von der Malsburg, Honorarkonsulin der Republik Estland in Frankfurt am Main1634
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Regelungen zum Ausgleich von Störfällen bei Teilzeitbeschäftigung mit langfristiger ungleichmäßiger Verteilung der Arbeitszeit nach § 1 Abs. 6 der Hessischen Arbeitszeitverordnung (sogenannte Sabbatierung)1635
Verwaltungsvorschriften zum Personalaktenrecht (§§ 86 ff. des Hessischen Beamtengesetzes)1635
Gemeinsamer Runderlass betr. Personalbogen für die hessische Landesverwaltung1641
Verwaltungsvorschriften zum Hessischen Reisekostengesetz; Verlängerung der Geltungsdauer1647
Verwaltungsvorschriften zur Hessischen Trennungsgeldverordnung; Verlängerung der Geltungsdauer1647
Erlass über die Gewährung einer Angriffsentschädigung an ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der Organisationen im Katastrophenschutz und ehrenamtliche Angehörige der nach § 26 Abs. 2 Satz 1 eingerichteten Regieeinheiten sowie an ehrenamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte in den Kommunen und ehrenamtliche kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger (Angriffsentschädigungserlass)1647
Beihilferechtliche Einführungshinweise zum Dritten Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 15.11.20211647
Hessisches Ministerium der Finanzen
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 20221651
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Hundelshausen und Dohrenbach1652
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Bayerischen Ingenieurversorgung-Bau mit Psychotherapeutenversorgung1654
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Feststellung und Veröffentlichung des „Bewirtschaftungsplans 2021-2027“ und des „Maßnahmenprogramms 2021-2027“ für die hessischen Anteile an den Flussgebieten Rhein und Weser sowie des „Detaillierten Bewirtschaftungsplans 2021-2027 für die Flussgebietseinheit Weser bzgl. der Salzbelastung“ und des „Detaillierten Maßnahmenprogramms 2021-2027 für die Flussgebietseinheit Weser bzgl. der Salzbelastung“ der Flussgebietseinheit Weser nach § 54 Abs. 3 des Hessischen Wassergesetzes sowie weiterer Unterlagen und Erklärungen zum 22.12.2021 im Rahmen der Umsetzung der EG Wasserrahmenrichtlinie in Hessen (2000/60/EG)1654
Wasserrechtliche Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 4 der Hessischen Indirekteinleiterverordnung1655
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anordnung zur Änderung des gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirks der Gemeinden Alsbach-Hähnlein, Bickenbach und Seeheim-Jugenheim vom 24.11.20211655
Grenzänderungsvertrag zwischen der Stadt Hanau und der Stadt Bruchköbel1655
Vorhaben der Firma Celanese Production Germany GmbH & Co. KG; Kapazitätserhöhung auf 220.000 t/a1658
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen Oberdorfelden in der Gemeinde Schöneck, Gemarkung Oberdorfelden durch die Kreiswerke-Main-Kinzig GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1659
Vorhaben der Contargo Industriepark Frankfurt Höchst GmbH, Frankfurt am Main; Absage des Erörterungstermins am 20.12.20211659
Anerkennung der Gaßmüller Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1659
Anerkennung der Stiftung Wizard of Wealth MMXXI, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1660
Anerkennung der Stefan Lürwer Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1660
Anerkennung der Tengg Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1660
Anerkennung der Sequoia Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1660
Anerkennung der Niazi-Hoffmann Welthilfe Stiftung mit Sitz in Egelsbach als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1660
Anerkennung der R. Schöllhorn Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1660
Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Hochwasserrisikomanagementplans der Flussgebietsgemeinschaft Rhein für den Zeitraum 2021-2027 sowie des Umweltberichtes nach § 44 UVPG sowie Veröffentlichung der hessischen Hintergrunddokumente zum Hochwasserrisikomanagementplan Rhein als hessische Teilgebietspläne, einschließlich der zugehörigen hessischen Gefahren- und Risikokarten1660
GIESSEN
Anerkennung der Martina Becker-Zahn Familienstiftung mit Sitz in Wettenberg als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1661
KASSEL
Vorhaben der Naturkundlichen Gesellschaft Mittleren Fuldatal e. V. zur Biotopgestaltung Kiessee Stift Rotenburg in der Gemarkung Bebra; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1661
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der „Bürgerstiftung Großenlüder“ mit Sitz in Großenlüder1662
Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Hochwasserrisikomanagementplans Weser 2021-2027 sowie des Umweltberichtes nach § 44 UVPG sowie Veröffentlichung der hessischen Hintergrunddokumente zum Hochwasserrisikomanagementplan Weser als hessische Teilgebietspläne, einschließlich der zugehörigen hessischen Gefahren- und Risikokarten1662
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1663
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Flurbereinigungsverfahren VF 2611 Widdershausen Rohrlache1663
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1666
Andere Behörden und Körperschaften
Abwasserverband Emsbachtal, Bad Camberg; Satzung1667
Stadt Fritzlar, Fritzlar; Bekanntmachung nach § 46 Abs. 3 Satz 1 EnWG über das Auslaufen des Stromkonzessionsvertrages in den Stadtteilen Geismar, Rothhelmshausen, Ungedanken und Züschen der Stadt Fritzlar1671
Kassenärztliche Vereinigung Hessen, Frankfurt am Main; Bewerber (m/w/d) für ein Amt als Mitglied des hauptamtlichen Vorstandes1671
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1674
metis