Inhalt Ausgabe Nr. 49/2025

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung eines Exequaturs; Herrn István Géza Bebes, Generalkonsul von Ungarn in Düsseldorf1370
Änderung der Anschrift; Herr Maximilian Hunzinger, Honorargeneralkonsul der Republik Seychellen in Frankfurt am Main1370
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Ausbildung der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare im juristischen Vorbereitungsdienst; Ausbildungsplan für die Ausbildung in der Verwaltung1370
Ernennung des Kreiswahlleiters und der stellvertretenden Kreiswahlleiterin für den Bundestagswahlkreis 177 – Rheingau-Taunus – Limburg für die Wahl zum 21. Bundestag, die Landtagswahlkreise 28 und 29 – Rheingau-Taunus I und II für die Wahl zum 21. Hessischen Landtag sowie für den Rheingau-Taunus-Kreis für die Wahl zum 10. Europäischen Parlament1377
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinde Friedrichsfeld und der Evangelischen Kirchengemeinde Gottsbüren1378
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Richtlinie des Landes Hessen zur Gründungs- und Mittelstandsförderung (GuM – Gründungs- und Mittelstandsförderungsrichtlinie)1379
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Aufstellung des Bewirtschaftungsplans 2027 bis 2033 nach Wasserrahmenrichtlinie: Hinweis auf die Einstellung der Veröffentlichungen nach § 83 Abs. 4 Satz 1 und 2 des Wasserhaushaltsgesetzes – hier: „Zeitplan und Arbeitsprogramm“ und „Wichtige Fragen der Gewässerbewirtschaftung“ – in das Internet und deren Fundstelle nach §§ 84, 85 WHG und § 54 Abs. 2 des Hessischen Wassergesetzes im Rahmen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie1388
Entgelt- und Leistungsverzeichnis des Landesbetriebes Hessisches Landeslabor1389
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Anordnung der Zusammenfassung der Kreisordnungsbehörden des Landrats des Landkreises Main-Kinzig und des Oberbürgermeisters der Stadt Hanau zu einem gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk vom 7.11.20251392
Korrektur der Anordnung vom 1.9.2025 hinsichtlich der Zusammenfassung der Gemeinde Weilrod und der Gemeinde Wehrheim zu einem gemeinsamen örtlichen Verwaltungsbehördenbezirk vom 7.11.20251393
Allgemeinverfügung nach § 35 Satz 2 des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (HVwVfG) zur Regelung des Anbringens bzw. Aufstellens von Wahlsichtwerbung an Straßen außerhalb der geschlossenen Ortschaft, anlässlich der Kommunalwahlen am 15.3.2026 für den Regierungsbezirk Darmstadt1393
Vorhaben der CyrusOne Frankfurt 5 Holdings B.V.; Änderung der Notstromdieselmotorenanlage zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung des Rechenzentrums FF5 in Hanau bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung1394
Vorhaben der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt mbH (VGF) für die Verlängerung der Stadtbahnlinie U5 in das Europaviertel, Frankfurt am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1395
Anerkennung der PAQUR Stiftung mit Sitz Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1396
Anerkennung der Stiftung Spitzen-Gesundheit, Sitz Schlangenbad, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1396
Anerkennung der elea Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1396
Anerkennung der Hackbarth Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1396
Anerkennung der Kai Kienzl Familienstiftung, Sitz Wiesbaden, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1396
Genehmigung der Zweckänderung der Sondershausen von Gläsernthal´schen Stiftung, Sitz Frankfurt am Main1397
Anerkennung der Willaschek Familienstiftung MMXXV, Sitz Münzenberg, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1397
GIESSEN
Vorhaben der Rail & Sea Terminal GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1397
Vorhaben der Willi Eimer Autoverwertung, 35428 Langgöns1397
Vorhaben der Firma Willi Eimer Autoverwertung, 35428 Langgöns; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1398
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen Reiskirchen in der Gemarkung Reiskirchen durch die Gemeinde Reiskirchen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1398
KASSEL
Anordnung über die Zusammenfassung der Städte Gudensberg und Niedenstein, beide Schwalm-Eder-Kreis, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungs- bzw. Verwaltungsbehördenbezirk vom 31.10.20251399
Anordnung über die Zusammenfassung der Städte Naumburg und Zierenberg sowie der Gemeinden Habichtswald, Bad Emstal und Breuna, alle Landkreis Kassel, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 10.11.20251399
Vorhaben der Firma wpd Windpark Nr. 607 GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1400
Vorhaben von der Gemeinde Großenlüder: Renaturierung der Lüder im Bereich der „kleinen Mühle“ in Großenlüder; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1400
Vorhaben des Abfallwirtschafts-Zweckverbands Hersfeld Rotenburg: Änderung des Basisabdichtungssystems des Bauabschnitts (BA) 4 und die Änderung des Oberflächenabdichtungssystems BA 2 neu, BA 3 und BA 4 der Deponie „Am Mittelrück“; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1401
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungssatzung der Kasseler Sparkassenstiftung – Landkreis Kassel mit Sitz in Kassel1401
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungssatzung der Kasseler Sparkassenstiftung – Stadt Kassel mit Sitz in Kassel1402
Bestellungen eines Stellvertreters für einen Kehrbezirk nach § 11b SchfHwG1402
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1403
Andere Behörden und Körperschaften
Fernstraßen-Bundesamt, Leipzig; Einziehung von Ästen der Halbanschlussstelle Wommen der Bundesautobahn 4 (A 4)1404
Regionalverband Frankfurt RheinMain, Frankfurt am Main; 27. Sitzung des Planungsausschusses in der V. Wahlperiode1404
Regionalverband Frankfurt RheinMain, Frankfurt am Main; 24. Sitzung der Verbandskammer in der V. Wahlperiode1404
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses1405
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1406
metis