Inhalt Ausgabe Nr. 01-02/2026

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Änderung der Anschrift; Frau Astrid Joost-van der Spek, Honorarkonsulin des Königreichs der Niederlande in Frankfurt am Main2
Erteilung eines Exequaturs; Herr Imrich Donath, Honorarkonsul der Republik Slowakei in Frankfurt am Main (Sitz Bad Homburg vor der Höhe)2
Erteilung eines Exequaturs; Nermin Mešinović, Generalkonsul von Bosnien und Herzegowina in Frankfurt am Main2
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Richtlinien über die Aufgaben der Polizei bei Straßenverkehrsunfällen (Unfallaufnahmerichtlinien)3
Hessisches Feuerwehrleistungsabzeichen7
Hessische Feuerwehrleistungsübung; Ausschreibung der Hessischen Feuerwehrleistungsübung7
Ausführung des § 16 Abs. 2 Satz 5 des Hessischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes8
Anmeldung von Studierenden für den Fachbereich Verwaltung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS); Studienbeginn 1.9.20268
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ortsgerichte im Lande Hessen vom 2.12.20259
Geschäftsverteilung für das Oberlandesgericht Frankfurt am Main für das Jahr 20269
Erste Änderung der Geschäftsverteilung 202620
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Richtlinie zur Änderung der Förderrichtlinie zur Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (Investitionsprogramm Ganztagsausbau)20
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Rahmenrichtlinie für Zuwendungen zu Vorhaben im investiven Bereich des ELER und des EGFL in Hessen (RRL-EU-Invest)21
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Liste der als repräsentativ festgestellten Tarifverträge, entgeltrelevanten Bestandteile und Altersversorgung des öffentlichen Personenverkehrs auf Straße und Schiene nach § 8 Abs. 1 bis 3 des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes vom 12.7.2021; Änderung27
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Firma Daikin Refigerants Frankfurt GmbH, Abfall- und Gefahrstofflager E81136
Vorhaben der Firma Goodman Alana Logistics (Lux) S. á. r. l.; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz37
Vorhaben der Pax Animalis Tierkrematorium GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG37
Vorhaben der juwi GmbH: Errichtung der Zuwegung, Verlegung der internen Kabeltrasse, Bau von Löschwasserzisternen sowie Bau eines temporären Umladeplatzes für den Windpark Breuberg (Stadt Breuberg); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG38
Vorhaben der Stadt Bad Homburg v. d. Höhe für die Verlängerung der Stadtbahnlinie U 2 bis zum Bahnhof Bad Homburg v. d. Höhe, 2. Änderung vor Fertigstellung des Vorhabens; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG39
Vorhaben der Rheingauwasser GmbH, Hessen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG39
Erweiterung des Bohrplatzes Schwarzbach und Niederbringung der Bohrungen Schwarzbach 2 und Schwarzbach 3 zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen und Schwarzbach 4 zur Gewinnung von Kohlenwasserstoffen mit jeweils mehr als 1000 m Teufe im Bewilligungsfeld Schwarzbach, Änderung der Aufsuchungsbohrung Schwarzbach 3; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG40
Erweiterung des Bohrplatzes Schwarzbach und Niederbringung der Bohrungen Schwarzbach 2 und Schwarzbach 3 zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen und Schwarzbach 4 zur Gewinnung von Kohlenwasserstoffen mit jeweils mehr als 1000 m Teufe im Bewilligungsfeld Schwarzbach, Änderung Gewinnungsbohrung Schwarzbach 4; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG40
Anerkennung der Henning Hohls Stiftung, Sitz Gelnhausen, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts41
Anerkennung der Imuscha25-Familienstiftung mit Sitz in Mühltal als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts41
Anerkennung der Stiftung Bildung und Chancengerechtigkeit der Nassauischen Sparkasse, Sitz Wiesbaden, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts41
Anerkennung der Poolehof Familienstiftung mit Sitz in Eschborn als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts42
Anerkennung der Kehm Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts42
Anerkennung der Widmayer Familienstiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts42
Genehmigung der Zweckänderung der Software AG Stiftung mit Sitz in Darmstadt42
GIESSEN
Aufhebung der Anordnung über die Zusammenfassung der Städte Braunfels und Solms (Lahn-Dill-Kreis) zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 9.12.202542
Verordnung zur Übertragung von Aufgaben und zur Beleihung zugelassener Öko-Kontrollstellen vom 15.12.202542
Genehmigung der Satzungsänderung mit Namensänderung der „Stiftung Königreichswerk Jehovas Zeugen“ (alt) in „Stiftung Chanan Unterstützungswerk“ (neu)44
KASSEL
Gemeinsame Bekanntmachung der Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel; Erteilung von Genehmigungen einer Entgeltliste für die Beseitigung Tierischer Nebenprodukte für die Jahre 2026 bis 202844
Hochwasserrisikomanagementplan Weser 2027-2033 – Festlegung des Untersuchungsrahmens für die Strategische Umweltprüfung (§ 39 UVPG)46
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungssatzung der Stiftung Stipendienfonds Hermann-Lietz-Schulen mit Sitz in Hofbieber von Amts wegen47
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungssatzung der Sturmius Wehner Stiftung Zukunft mit Sitz in Fulda47
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger48
Andere Behörden und Körperschaften
Forstzweckverband Hessischer Odenwald, Oberzent; Berichtigung der Bekanntmachung vom 15.12.202549
Hessischer Rundfunk, Frankfurt am Main; Änderung der Satzung über die betriebliche Ordnung49
Ingenieurkammer Hessen, Wiesbaden; Änderung der Aufwandsentschädigungsordnung49
Ingenieurkammer Hessen, Wiesbaden; Änderung der Satzung zur Regelung von Einzelheiten zur Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen nach § 18 Hessisches Ingenieurgesetz50
Medienanstalt Hessen, Kassel; Satzung für den Betrieb der Medienbildungszentren in Hessen50
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen54
metis