Inhalt Ausgabe Nr. 52/2021

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Verwaltungsvorschriften zur Dienstjubiläumsverordnung1678
Hessisches Ministerium der Justiz
Gemeinsamer Runderlass betr. Verwaltungsvorschrift zur Feststellung von Alkohol-, Medikamenten- und Drogeneinfluss bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten; Sicherstellung und Beschlagnahme von Führerscheinen1680
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Richtlinien für die Finanzierung in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz, dem ländlichen Charakter angepassten Infrastrukturmaßnahmen und auf räumliche und thematische Schwerpunkte beschränkte integrierte ländliche Entwicklungskonzepte (Finanzierungsrichtlinien 2015); Verlängerung der Geltungsdauer1685
Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der regionalen Entwicklung1685
Hessische Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (Umsetzung der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen Ausgabe 2020/1)1704
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse in Hessen; Verlängerung der Geltungsdauer1705
Verwaltungsvorschrift für die staatliche Überwachung der Anlagen und Einleitungen für häusliches und kommunales Abwasser; Verlängerung der Geltungsdauer1705
Festsetzung der Beförsterungskostenbeiträge im Rahmen der fachlichen Betreuung des Körperschaftswaldes; Änderung1706
Hinweise auf die öffentliche Bekanntgabe der Genehmigung eines Systems nach § 18 Abs. 1 des Verpackungsgesetzes1706
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Informationswege und Maßnahmen bei Arzneimittelzwischenfällen1707
Der Landeswahlleiter für Hessen
Nachfolge der Landtagsabgeordneten Nancy Faeser (SPD)1707
Nachfolge des Landtagsabgeordneten Frank-Tilo Becher (SPD)1707
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (ELW); Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 37 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes von vorbereitenden Maßnahmen zur Erweiterung der Deponie Dyckerhoffbruch um den neuen Deponieabschnitt IV1708
Verordnung zur Änderung der Erklärung von Waldflächen in den Gemarkungen Sachsenhausen, Oberrad, Fechenheim, Schwanheim, Griesheim, Nied, Bergen-Enkheim und Wald, Stadt Frankfurt am Main, in den Gemarkungen Zeppelinheim und Neu-Isenburg, Landkreis Offenbach, sowie der Gemarkung Bischofsheim, Main-Kinzig-Kreis, zu Bannwald vom 1.12.20211709
Vorhaben der A100 ROW GmbH, Marcel-Breuer-Straße 12, 80807 München; Absage des Erörterungstermins am 14.1.20221712
Vorhaben des Gemeindevorstandes der Gemeinde Modautal; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1712
Vorhaben der MHI Naturstein GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1712
Anerkennung der Hingerl Elsberg Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1713
Anerkennung der Brüske-Stiftung mit Sitz in Königstein im Taunus als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1713
Anerkennung der Thorsten Lemke Familienstiftung 2021, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1714
Anerkennung der Magic Familienstiftung 2021, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1714
Anerkennung der Lion Heuschkel MMXXI Stiftung, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1714
Anerkennung der Bernshausen Bau Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1714
Anerkennung der Franz-Josef Laux Stiftung, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1714
Genehmigung der Namensänderung der Hermann-Minor und Edith-Minor-Pleban-Stiftung in Minor-Stiftung für Amateurastronomie1714
GIESSEN
Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen im Zuge der Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen nach § 6 Abs. 3 des Hessischen Landesplanungsgesetzes in Verbindung mit § 9 Abs. 2 des Raumordnungsgesetzes1714
KASSEL
Vorhaben des Magistrats der Stadt Hünfeld „Erneuerung der Außengebietsentwässerung „Wellerbach“ im Bereich „Am Wellerbach“/„Weserstraße“ in Hünfeld, Stadtteil Roßbach“; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1715
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1715
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1716
Andere Behörden und Körperschaften
Hessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; Satzung über die Erhebung von Tierseuchenkassenbeiträgen sowie über die Vorauszahlung für Kostenanteile zur Beseitigung von Falltieren für das Wirtschaftsjahr 20221717
Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen, Frankfurt am Main/Erfurt; Satzung zur Neufassung der Satzung des Sparkassenstützungsfonds1718
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1760
metis