Inhalt Ausgabe Nr. 7/2003

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erteilung des Exequaturs als Honorargeneralkunsul; hier: Volker Stoltz, Honorarkonsul des Königreichs Swasiland in Berlin690
Anschrift, Telefon- und Faxnummer der honorarkonsularischen Vertretung des Königreichs Dänemark690
Staatliche Anerkennung von Rettungstaten690
Erteilung eines Exequaturs an Herrn Bo Emth�n, Generalkonsul des Königreichs Schweden in Hamburg690
Erteilung eines Exequaturs an Herrn Niels Steen Hoyer, Generalkonsul des Königreichs Dänemark in Hamburg690
Hessisches Ministerium des Inneren und für Sport
Verlust einer Kriminaldienstmarke und eines Polizeidienstausweises des Landes Hessen691
Hessisches Ministerium der Finanzen
Richtlinien für die Schadensabwicklung bei Unfällen mit Dienstfahrzeugen691
Anhang für die Dauerspiel-Teilnahme zu den Teilnahmebedingungen der Hessischen Lotterieverwaltung für Lotto, Spiel 77, Super 6 in den jeweils gültigen Fassungen vom 30. 1. 2003691
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Richtlinien des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst für die Bewilligung von Zuwendungen für Kulturdenkmäler (Denkmalförderrichtlinien)692
Ausführungsbestimmungen der Studienordnung des Fachbereichs Elektrotechnik und Informationstechnik für den Diplomstudiengang Elektrotechnik und Informationstechnik an der Technischen Universität Darmstadt vom 1. 10. 2002694
Studienordnung des Fachbereichs 03 Sozial- und Kulturwissenschaften der Justus-Liebig-Universität Gießen für das Hauptfach und das Nebenfach Soziologie in den Studiengängen mit dem Abschluss Magister/Magistra Artium vom 7. 2. 2001; hier: Berichtigung716
Satzung der Gemeinsamen Kommission für den Studiengang Drama, Theater, Medien der Justus-Liebig-Universität Gießen vom 30. 10. 2002716
Besondere Bestimmungen des Fachbereichs Material- und Geowissenschaften zu den Allgemeinen Bestimmungen der Promotionsordnung der Technischen Universität Darmstadt vom 12. 1. 1990 in der Fassung der IV. Änderung vom 16. 8. 2001717
Satzung über die Durchführung des Auswahlverfahrens über die Vergabe von Studienplätzen nach Art. 13 Abs. 1 Nr. 2 b des Staatsvertrages über die Vergabe von Studienplätzen vom 24. 7. 1999 an der Fachhochschule Fulda vom 27. 6. 2001; hier: Änderung vom 11. 12. 2002717
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Baurechtliche Beurteilung und Behandlung von Mobilfunkanlagen718
Hessisches Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten
Geschäftsordnung des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie736
Verwaltungsvorschrift zu § 15 Abs. 1 Nr. 4 HWG und zur Indirekteinleiterverordnung736
Hessisches Programm nach Artikel 7 der Richtlinie 76/464/EWG738
Bekanntmachung über die Erteilung der Genehmigung nach § 7 des Atomgesetzes zur Errichtung eines Systems zur gefilterten Druckentlastung des Sicherheitsbehälters für Block B des Kernkraftwerkes Biblis739
Bekanntmachung über die Erteilung der Genehmigung nach § 7 des Atomgesetzes zur Errichtung und zum Betrieb der Automatischen Druckspeicherabsperrung im Kernkraftwerk Biblis, Block B740
Ringversuche für Untersuchungslaboratorien gemäß Klärschlamm-, Bioabfall- und Düngeverordnung741
Hessisches Sozialministerium
Allgemeinverfügung nach dem Gesetz über den Ladenschluss741
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen über eine auf eine Verletzung rechtlichen Gehörs gestützte Grundrechtsklage gegen ein Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main in einer schadensersatzrechtlichen Streitigkeit741
Beschluss des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen über eine Grundrechtsklage gegen ein Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main, die auf Verletzungen des Willkürverbots und des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs gestützt wird742
Beschluss des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen über einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Zusammenhang mit einer Beschwerde gegen eine Entscheidung über ein Gnadengesuch745
Urteil des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen über eine auf eine gegen das Recht auf Gewährung rechtlichen Gehörs gestützte Grundrechtsklage gegen eine zivilgerichtliche Entscheidung746
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Staatliche Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach § 9 des Gesetzes zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten (Schwangerschaftskonfliktgesetz) in der Fassung vom 21. 8. 1995749
Zulassung als Sachverständiger für die Untersuchung von Gegenproben nach dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz749
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlagen Quellfassung 1910, Quellfassung 1976 und Schachtbrunnen Jugendherberge der Stadt Schotten/Stadtteil Breungeshain, Vogelsbergkreis vom 21. 1. 2003749
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlagen der Gemeinde Schadeck/Oberlahnkreis (heute: Stadtteil der Stadt Runkel, Landkreis Limburg-Weilburg), vom 10. 8. 1965749
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlagen der Gemeinde Arfurt/Oberlahnkreis (heute: Stadtteil der Stadt Runkel, Landkreis Limburg-Weilburg), vom 23. 4. 1965749
KASSEL
Rechtsfähige Anerkennung der Margarete Riemenschneider-Stiftung mit Sitz in Kassel749
Verordnung �ber die Feststellung des �berschwemmungsgebietes des Rohrbaches von der Einm�ndung des Endersbaches (km 11,620) bis zum �berschwemmungsgebiet der Fulda (km 0,023) f�r das Gebiet der Gemeinde Ludwigsau im Landkreis Hersfeld-Rotenburg vom 2. 12. 2002750
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 3 a UVPG; hier: Diabastagebau "Am Vornsberg" in Diemelsee/Adorf der Firma Heinrich Rohde Errichtung und Betrieb eines Absetzbeckens im Bereich der Aufbereitungsanlage in der Gemeinde Diemelsee, Gemarkung Adorf750
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger751
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband "Naturpark Rhein-Taunus", Idstein; hier: Jahresrechnung 2001 und Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2003789
Zweckverband Tierkörperbeseitigung in Rheinland-Pfalz, im Saarland, im Rheingau-Taunus-Kreis und im Landkreis Limburg-Weilburg, Rivenich; hier: Öffentliche Verbandsversammlung789
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen790
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen791
metis