Inhalt Ausgabe Nr. 32/2014

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Öffentliches Vereinsrecht; hier: Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Widerstandsbewegung in Südbrandenburg“ und Gläubigeraufruf630
Vergütungserhöhungen für die auf NV Bühne beschäftigten Mitglieder der Hessischen Staatstheater Darmstadt, Kassel und Wiesbaden; hier: Vierter Tarifvertrag zur Durchführung des § 12a NV Bühne vom 15. 5. 2014630
Vergütungserhöhungen für die Mitglieder der Hessischen Staatsorchester in Darmstadt, Kassel und Wiesbaden; hier: Zweiter Tarifvertrag zur Durchführung des § 19 TVK und Sondertarifvertrag zum Zweiten Tarifvertrag zur Durchführung des § 19 TVK, beide vom 15. 5. 2014631
Hessisches Ministerium der Finanzen
Vorläufige Verwaltungsvorschriften zur Hessischen Landeshaushaltsordnung; hier: Neufassung der VV zu § 49 LHO und Änderung der VV zu § 51 LHO633
Hessisches Ministerium der Justiz
Gemeinsamer Runderlass betreffend Verbesserung des Schutzes der Bevölkerung vor Sexualstraftaten; hier: Sicherheitsmanagement zur Betreuung und Überwachung von Sexualstraftätern sowie Zentralstelle zur Überwachung rückfallgefährdeter Sexualstraftäter beim Hessischen Landeskriminalamt634
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Muster-Dienstanweisung für die Wahrnehmung der Tätigkeit als Flugleiter auf Flugplätzen im Lande Hessen637
Muster-Dienstanweisung für das Luftaufsichtspersonal an Flugplätzen im Lande Hessen ohne Flugverkehrskontrolle640
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Ausstellung von Bescheinigungen über die Wohnberechtigung nach § 5 des Hessischen Wohnungsbindungsgesetzes beziehungsweise nach § 17 des Hessischen Wohnraumfördergesetzes sowie von Berechtigungsbescheinigungen zum Bezug von Wohnungen der Vereinbarten Förderung (§§ 88d und 88e des Zweiten Wohnungsbaugesetzes)645
Entwurf 2. Fortschreibung Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main, Teilplan Offenbach am Main, Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 47 Abs. 5a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes652
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Firma Sanofi-Aventis Deutschland GmbH im Industriepark Höchst; hier: Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz652
Zweite Verordnung zur Änderung der „Verordnung zum Schutze von Landschaftsteilen im Landkreis Dieburg“ vom 1. 7. 2014653
Vorhaben der AllessaProduktion GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG654
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von vier Windenergieanlagen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG654
Anerkennung der Heinz-Jörg und Monika Platzek Stiftung Kinder- und Altenhilfe mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts654
GIESSEN
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage Schachtbrunnen „In der Niesch“, in der Gemarkung Frankenbach, der Gemeinde Biebertal, Landkreis Gießen vom 11. 7. 2014654
Vorhaben der Stadtwerke Gießen AG, Lahnstraße 31, 35398 Gießen; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG654
Neufassung der Stiftungsverfassung der Erika und Gerhild Müller – Stiftung654
KASSEL
Vorhaben der Conti Tech MGW GmbH, 34346 Hann. Münden; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG655
Vorhaben der Heldra Agrar GmbH & Co. KG, 37281 Wanfried-Heldra; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG655
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Mossautal – Ober-Mossau (Odenwaldkreis); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG655
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Um- und Ausbau der Kreisstraße 15 in der Ortsdurchfahrt Neustadt/Momberg und freie Strecke; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG656
L 3482 Äppelallee, Ausbau Knotenpunkt Friedrich-Bergius-Straße in Wiesbaden-Biebrich; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG656
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen656
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger657
Andere Behörden und Körperschaften
Landesapothekerkammer Hessen, Frankfurt am Main; hier: Kammerwahl 2014658
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 sowie Jahresabschluss 2012 und Auslegung659
Zweckverband Naturpark Hoher Vogelsberg, Schotten; hier: Satzung zur Änderung der Satzung, Haushaltssatzung 2014 sowie Bekanntmachung der Haushaltssatzung660
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen661
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen662
metis