Inhalt Ausgabe Nr. 47/2025

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Erlöschen eines Exequaturs; Honorarkonsulin der Republik Zypern in Frankfurt am Main1314
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Ernennung des Kreiswahlleiters und stellvertretenden Kreiswahlleiterin für den Bundestagswahlkreis 184 – Offenbach für die Wahl zum 21. Bundestag und den Landtagswahlkreis 43 – Offenbach-Stadt für die Wahl zum 21. Hessischen Landtag sowie Ernennung der stellvertretenden Stadtwahlleiterin für die Wahl zum 10. Europäischen Parlament in der Stadt Offenbach am Main1314
Ernennung der Kreiswahlleiterin und stellvertretenden Kreiswahlleiterin des Landtags-wahlkreises 53 – Odenwald – für die Wahl zum 21. Hessischen Landtag1314
Hessisches Ministerium der Finanzen
Haushaltsrechnung für das Jahr 20251315
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Richtlinie zur Förderung öffentlicher Musikschulen in Hessen nach dem Indikatorenmodell1320
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Bekanntmachung der ab 1.1.2026 veränderten Einkommensgrenzen nach § 5 Abs. 4 und § 26 Abs. 3 Satz 2 des Hessischen Wohnraumfördergesetzes1324
Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat
Erklärung zum „Biosphärenreservat Rhön“1325
Wasserrechtliche Anerkennung als EKVO-Überwachungsstelle nach § 10 der Abwassereigenkontrollverordnung1326
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Allgemeinverfügung des Regierungspräsidiums Darmstadt zur Erteilung von Ausnahmen nach § 43 Abs. 1 der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr mit Mietwagen von der Vorschrift des § 30 Abs. 1 BOKraft zur Ausrüstung mit einem Wegstreckenzähler für Fahrzeuge, die ausschließlich für Fahrten unter Berechnung von pauschalen Festpreisen eingesetzt werden1327
Vorhaben der Firma Windpark Hintersteinau GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Änderungsgenehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1327
Anerkennung der MaiLicht Familienstiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1328
Anerkennung der ARH Budnick-Stiftung, Sitz Bad Homburg v. d. Höhe, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1328
Anerkennung der SJMW Stiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1328
Anerkennung der Kastsian Familienstiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1328
GIESSEN
Grundwasserentnahme aus dem Tiefbrunnen Breitebachtal Lixfeld zum Zweck der öffentlichen Wasserversorgung durch die Gemeinde Angelburg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1329
Vorhaben der Schaefer Kalk GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1329
Vorhaben der Henkel AG & Co. KGaA am Standort in Schönbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1329
KASSEL
Bekanntmachung über den Verzicht auf Ausübung der Vorkaufsrechte nach § 66 des Bundesnaturschutzgesetzes und § 62 des Hessischen Naturschutzgesetzes bis zum 30.6.20291330
Vorhaben des Bagger- und Fuhrbetriebs Reinhold Jahn, 36119 Neuhof; Entfallen des Erörterungstermins1330
Vorhaben der Element Six GmbH in Burghaun1330
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Zwischenprüfung nach § 48 BBiG; Anmeldung für den Prüfungstermin Frühjahr 20261331
Abschlussprüfung nach § 37 BBiG; Anträge auf Zulassung zum Prüfungstermin Sommer 20261332
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1333
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Sitzung des Beteiligungsausschusses1334
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Sitzung des Ausschusses für Soziales1334
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1335
metis