Inhalt Ausgabe Nr. 42/2021

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Kommunales Haushaltsrecht; Hinweise zur Gemeindehaushaltsverordnung1270
Kommunales Haushaltsrecht; Hinweise zur Anwendung der haushaltsrechtlichen Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung – Sechster Teil1300
Kommunale Finanzplanung und Haushalts- und Wirtschaftsführung bis 20251314
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Verwaltungsvorschrift für den Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen vom 18.4.2017 zu § 47 AwSV; Standardmängelbeschreibungen1317
Richtlinie für die forstliche Förderung in Hessen; Entfristung des Abschnitts C, Beihilferecht und Verlängerung1327
Wasserrechtliche Anerkennung nach § 11 der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)1327
Wasserrechtliche Anerkennung als sachverständige Stelle nach § 4 der Hessischen Indirekteinleiterverordnung (IndV)1327
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage Tiefbrunnen 6 Kettenbach der Gemeinde Aarbergen, Gemarkung Kettenbach, Rheingau-Taunus-Kreis vom 20.8.20211328
Vorhaben der Infraserv GmbH & Co. Höchst KG, Logistikzentrum, Geb. F 750; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz1332
Vorhaben der Rhein Petroleum GmbH, Heidelberg; Öffentliche Bekanntmachungen nach § 5 Abs. 2 UVPG1332
Vorhaben des Wasserverbandes Kinzig zur Grundwasserentnahme aus den Brunnen I bis X aus den Fördergebieten Neuenschmidten Süd und Nord in den Gemarkungen Udenhain, Schlierbach und Neuenschmidten; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1333
Anerkennung der Hans Strothoff Familienstiftung, Sitz Dreieich, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1334
Anerkennung der Seele 80-Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1334
Anerkennung der Dauphin Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1334
Anerkennung der Skala Stiftung, Sitz Maintal, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1334
Anerkennung der Gramigna Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1334
Anerkennung der Stiftung Wohlstandsschöpfer, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1334
Anerkennung der Klayziewski Familienstiftung 2021, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1335
Anerkennung der Neudorf Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1335
Zuständigkeitswechsel nach § 4 des Gesetzes zur Sicherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit konsolidierungsbedürftiger Kommunen (Schutzschirmgesetz)1335
GIESSEN
Vorhaben der Firma Weso Guss GmbH & Co. KG, Gladenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1335
Vierstreifiger Ausbau der B 49 zwischen Limburg und Wetzlar, 7. Bauabschnitt von Anschlussstelle Löhnberg-West bis Anschlussstelle Biskirchen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1335
Wiederherstellung der linearen Durchgängigkeit der Wanderhindernisse im Haigerbach auf einer Länge von rd. 2,6 km von der Mündung in die Dill bis zur Brücke B277 in den Gemarkungen Haiger und Haiger-Allendorf; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1336
KASSEL
Änderungsvorhaben der K + S Minerals and Agriculture GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG in Verbindung mit § 27a HVwVfG1337
Anerkennung der „Cook Bruns Stiftung“ mit Sitz in Kassel als rechtsfähige Stiftung1337
Anerkennung der „ADAM-MÜLLER-STIFTUNG“ mit Sitz in Melsungen als rechtsfähige Stiftung1337
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1337
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
L 3067, Umbau der Landesstraße in der Ortsdurchfahrt der Gemeinde Neuental, Ortsteil Zimmersrode, Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1342
L 3080, Um- und Ausbau der Landesstraße in der Ortsdurchfahrt der Gemeinde Breuna, Ortsteil Oberlistingen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1342
L 3316, Um- und Ausbau des straßenbegleitenden Rad-/Gehwegs an der Landesstraße zwischen Edermünde-Grifte und Edermünde-Haldorf, Schwalm-Eder-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1342
K 3, Umbau des Knotenpunktes Eugen- Richter-Straße/Helleböhnweg in der OD der Stadt Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1343
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1344
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd, Lampertheim-Hüttenfeld; Sitzung der Verbandsversammlung1345
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 18. Plenarsitzung der Verbandsversammlung1345
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 17. Sitzung des Ausschusses für Bau, Schulen und Forsten der XVI. Verbandsversammlung1345
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1346
metis