Inhalt Ausgabe Nr. 1/2010

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Hessischen Verdienstordens/Verleihung des Hessischen Verdienstordens am Bande2
Honorarkonsularische Vertretung von Finnland in Frankfurt am Main; hier: Änderung einer Anschrift2
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im Dezember 20092
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Richtlinien zur Förderung der Einstellung und Beschäftigung von schwerbehinderten Menschen in der Landesverwaltung3
Durchführung des Gesetzes über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen vom 2. 3. 1974, geändert durch § 1 Nr. 4 des Gesetzes zur Änderung des EGStGB vom 15. 8. 19745
Berichterstattung (Sofortmeldungen) über wichtige Ereignisse in polizeilichen Angelegenheiten (WE-Erlass)6
Gemeinsamer Erlass betr. Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung durch Schulen und Polizei8
Nebenamtlicher Unterricht zur Aus- und Fortbildung der im öffentlichen Dienst tätigen Personen12
Verwaltungsvorschriften zum Hessischen Reisekostengesetz vom 14. 12. 200912
Einführungshinweise zum Hessischen Reisekostengesetz vom 9. 10. 200917
Hessisches Reisekostenrecht; hier: Amtliche Sachbezugswerte vom 1. 1. bis 31. 12. 201018
Beihilfe zu Pflegekosten; hier: Rentenversicherungsbeiträge für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen18
Hessisches Ministerium der Finanzen
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung 2007 des Landes Hessen19
Hessisches Kultusministerium
Urkunde über die Vereinigung der Evangelischen Kirchengemeinden Lingelbach, Berfa und Hattendorf20
Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinden Bürgeln und Bauerbach20
Urkunde über die Vereinigung der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Bottendorf und der Evangelischen Kirchengemeinde Willersdorf20
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Neubau der Bundesautobahn 44 (Kassel–Herleshausen), Teilabschnitt Helsa Ost bis Hessisch Lichtenau West, von Bau-km 13+200 bis 13+953,46 (Baustein AS Helsa Ost) und von Bau-km 14+000 bis 19+183,61 (VKE 12) in den Gemarkungen Helsa und Eschenstruth der Gemeinde Helsa, Landkreis Kassel, sowie Fürstenhagen und Hessisch Lichtenau der Stadt Hessisch Lichtenau, Werra-Meißner-Kreis, im Rahmen des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nr. 15: „Autobahn A 44 Kassel–Eisenach und A 4 Eisenach–Görlitz“20
Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Merkblatt zur Förderung der energetisch optimierten Modernisierung von Wohngebäuden und ausgewählten Nichtwohngebäuden (Verwaltungsgebäude, Schulen, Kindergärten und -tagesstätten, Sporthallen in Verbindung mit Schulen) mit passivhaustauglichen Komponenten nach Teil II Nr. 1 der Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung nach §§ 4 bis 8 des Hessischen Energiegesetzes und im Rahmen des Operationellen Programms für die Förderung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in Hessen aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung 2007 bis 2013, Prioritätsachse: 1.9 Energieeffizienz und erneuerbare Energien24
Zulassung als staatlich anerkannte Untersuchungsstelle für Abwasseruntersuchungen für den Teilbereich EKVO-Überwachungsstelle25
Hessisches Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes der Vitos jugendforensische Klinik Marburg in der Vitos Klinik Lahnhöhe der Vitos Gießen-Marburg gemeinnützige GmbH, Gießen26
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie in der Vitos Rheingau gemeinnützige GmbH, Eltville am Rhein26
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss über eine wegen fehlender Postulationsfähigkeit des Verfahrensbevollmächtigten unzulässige Grundrechtsklage26
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der E.ON Kraftwerke GmbH; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG28
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage „Praunheim III“ der Stadt Frankfurt am Main, Stadtwerke, vom 7. 12. 200929
Durchführung des Raumordnungsgesetzes und des Hessischen Landesplanungsgesetzes; hier: Raumordnungsverfahren für den geplanten Neubau der Bundesstraße 8 – Ortsumgehung Königstein im Taunus und Kelkheim (Taunus)29
Verordnung zur Aufhebung des Wasserschutzgebietes „Kinzbergquelle“ der Stadt Schlüchtern, Stadtteil Vollmerz, Main-Kinzig-Kreis, vom 7. 12. 200929
Vorhaben der Stadtwerke Heppenheim; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG29
Anerkennung der FTV 1860 – Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung29
Anerkennung der Bürgerstiftung „Unser Land! Rheingau und Taunus“ mit Sitz in Bad Schwalbach als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts29
Vorhaben der Gemeinde Rimbach; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG30
Anerkennung der „Zwerg Nase-Stiftung“ mit Sitz in Wiesbaden als rechtsfähige Stiftung30
Anerkennung der Kröner Stiftung mit Sitz in Langenselbold als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts30
Anerkennung der Stiftung qui es mit Sitz in Hanau als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts30
Genehmigung der Änderung des Stiftungszwecks der Bürgerstiftung Darmstadt mit Sitz in Darmstadt30
GIESSEN
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage in Alsfeld-Liederbach, Brunnen 4, zugunsten der Stadt Alsfeld, Vogelsbergkreis, vom 14. 12. 200930
Vorhaben der Buderus Guss GmbH, Buderusstraße 26, 35236 Breidenbach; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG36
Anerkennung der Carsten Bender-Leukämie-Stiftung mit Sitz in Wettenberg36
Anerkennung der „gut dem Ding“ Stiftung Erdstationen mit Sitz in Heuchelheim36
Neufassung der Stiftungsverfassung der „Stiftung Lebenshilfe Gießen“ mit Sitz in Pohlheim36
KASSEL
Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Flüssiggasversorgungsanlage; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG36
Genehmigung einer Änderung der Stiftungsverfassung der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist“ mit Sitz in Fritzlar36
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Widmung der Neubaustrecke der Westumgehung Friedberg (Hessen) im Zuge der Bundesstraße 3, der Neubaustrecke im Zuge der Bundesstraße 455 zwischen B 3 neu und B 3 alt in Richtung des Stadtteiles Dorheim und der Neubaustrecke im Zuge der Kreisstraße 21 zwischen B 3 neu und L 3134 alt zwischen Bad Nauheim und Friedberg, Stadtteil Ockstadt, sowie Abstufungen, Umbenennung und Einziehung von Teilstrecken der Bundesstraßen 3 und 455, der Landesstraße 3134 und der Kreisstraßen 12 und 13 in den Gemarkungen Bad Nauheim, Ockstadt und Friedberg (Hessen), Wetteraukreis, Regierungsbezirk Darmstadt37
Hessischer Verwaltungsschulverband
Lehr- und Stoffplan; hier: Vorbereitungslehrgang auf die Fortbildungsprüfung zur/zum Verwaltungsfachwirt/-in37
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen39
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger40
Andere Behörden und Körperschaften
Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main; hier: Haushaltssatzung 2010, Genehmigung und Auslegung des Produkthaushaltsplans53
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen54
metis