Inhalt Ausgabe Nr. 5/2006

Amtlicher Teil	Seite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Gemeinsamer Runderlass betreffend Feststellung von Alkohol-, Medikamenten- und Drogeneinfluss bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten; hier: Sicherstellung und Beschlagnahme von Führerscheinen	282
Verkehrsüberwachung durch örtliche Ordnungsbehörden und Polizeibehörden	286
Prüfungsgebühren für die Pflichtprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe in Hessen	288
Lehrveranstaltungsfreie Zeiten 2006 und 2007 im Fachbereich Verwaltung der Verwaltungsfachhochschule in Wiesbaden	288
Hessisches Ministerium der Finanzen
Vergütung von Prüfungstätigkeiten im Geschäftsbereich des Hessischen Ministers der Finanzen	289
Teilnahmebedingungen für die Sofortlotterien vom 10. 1. 2006	289
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Wahlordnung der Philipps-Universität Marburg vom 21. 11. 2005; hier: Genehmigung	291
Hessisches Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz
ILK-Stellungnahme zur Nutzung der Kernenergie in Deutschland	299
ILK-Empfehlung zur Revitalisierung der Endlagerprojekte Gorleben und Konrad	300
Hessisches Sozialministerium
Festsetzung des Pflegesatzes für das Jahr 2006 für den Maßregelvollzugsbereich der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie des Kindes- und Jugendalters Lahnhöhe im Zentrum für Soziale Psychiatrie Mittlere Lahn, Marburg-Süd	300
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2006 für die Klinik für forensische Psychiatrie Eichberg im Zentrum für Soziale Psychiatrie Rheinblick	300
Festsetzung des Budgets und des Pflegesatzes 2006 für die Klinik für forensische Psychiatrie Hanau im Zentrum für Soziale Psychiatrie Mittlere Lahn	301
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verzeichnis der Betriebe mit Herstellerqualifikation zum Schweißen von Stahlbauteilen nach DIN 18 800-7: 2002-09 beziehungsweise DIN 18 800- 7:2000-10 (Stand: 31. 12. 2005)	301
Vorhaben der Gemeinde Rodenbach zur Verbesserung der Gewässerstruktur; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	307
Vorhaben der Stadt Friedberg (Hessen)/ Wetteraukreis; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	307
Anerkennung der Ursella-Stiftung mit Sitz in Oberursel (Taunus) als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	307
GIESSEN
Allgemeinverfügung des Regierungspräsidiums Gießen über die Zulassung der Verwendung synthetischer Vitamine A, D und E zur Verfütterung an Wiederkäuer im ökologischen Landbau	307
Anerkennung der „Lothar und Ilse Seeber- Stiftung“ mit Sitz in Marburg als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	307
KASSEL
Vorhaben: Genehmigung einer Anlage zur Zwischenlagerung von nicht besonders überwachungsbedürftigen Abfällen auf der Deponie „Kirschenplantage“ in Hofgeismar; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BImSchG	308
Aufhebung der staatlichen Anerkennung als Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle nach § 9 des Gesetzes zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten	308
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen
Abstufung von Teilstrecken der Bundesautobahn 671 zur Bundesstraße 263 im Bereich der Anschlussstelle „Wiesbaden-Mainzer Straße“ und „Wiesbaden-Amöneburg“ in der Gemarkung der kreisfreien Landeshauptstadt Wiesbaden, Regierungsbezirk Darmstadt; hier: Änderung des Wirksamkeitsdatums	309
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen	309
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	312
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; hier: Entwurf der Haushaltssatzung mit den dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2006	330
Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main; hier: Änderung des Flächennutzungsplanes des Umlandverbandes Frankfurt	330
Investitionsbank Hessen, Frankfurt am Main; hier: Bekanntmachungen	330
Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen, Wiesbaden; hier: Bekanntmachung	330
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen	330
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	331