Inhalt Ausgabe Nr. 16/2021

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Rahmenkonzept Personalentwicklung für die Hessische Landesverwaltung518
Änderung der Studienordnung für die Studiengänge Bachelor of Arts (Polizeivollzugsdienst „Schutzpolizei“ und „Kriminalpolizei“) an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung521
Zusammensetzung des Kuratoriums der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung (11. Amtsperiode 2020 bis 2024)521
Hessisches Kultusministerium
Förderrichtlinie Hessen zur Verwaltungsvereinbarung „Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder“; Berichtigung522
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Ortsumgehung Eckelshausen im Zuge der B 62 in den Gemarkungen Eckelshausen, Biedenkopf und Kombach der Stadt Biedenkopf; Öffentliche Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung vom 24. Februar 2010, zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Oktober 2016 (UVPG a. F.)522
Festlegung zur Bestimmung des Qualitätselementes hinsichtlich der Netzzuverlässigkeit für Elektrizitätsverteilernetze nach den §§ 19 und 20 der Anreizregulierungsverordnung für das Kalenderjahr 2021; Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 6 ARegV sowie in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 1, § 4 Abs. 5 ARegV524
Festlegung über die nähere Ausgestaltung und das Verfahren zur Bestimmung des Qualitätselementes hinsichtlich der Netzzuverlässigkeit für Elektrizitätsverteilernetze nach den §§ 19 und 20 der Anreizregulierungsverordnung für die Jahre 2021 bis 2023 (Methodikbeschluss Q-Element Dritte Regulierungsperiode Strom); Verwaltungsverfahren nach § 29 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 32 Abs. 1 Nr. 6 ARegV524
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Bewältigung der durch Extremwetterereignisse verursachten Folgen im Wald in Hessen (Extremwetterrichtlinie-Wald) vom 1.4.2021525
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Öffentliche Empfehlung von Schutzimpfungen in Hessen531
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Stadtwerke Neu-Isenburg GmbH, Landkreis Offenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG531
Vorhaben der RMB Rhein-Main Biokompost GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG532
Allgemeinverfügung: Vollzug des Arzneimittelgesetzes und der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung/Inverkehrbringen des Fertigarzneimittels Comirnaty532
Genehmigung der Namensänderung der Kulturstiftung Dresden der Dresdner Bank in Kulturstiftung Dresden der Commerzbank mit Sitz in Frankfurt am Main533
Aufhebung der Jochen und Peter Foerst Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main533
Zweckänderung und Sitzverlegung der Hessenstiftung – Familie hat Zukunft von Bensheim nach Wiesbaden533
GIESSEN
Vorhaben der HessenEnergie Gesellschaft für rationelle Energienutzung mbH – Repowering Windpark Goldner Steinrück (Ulrichstein, Lautertal)533
KASSEL
Anordnung der Zusammenfassung der Städte und Gemeinden Ahnatal, Bad Karlshafen, Breuna, Calden, Espenau, Grebenstein, Habichtswald, Hofgeismar, Immenhausen, Liebenau, Reinhardshagen, Trendelburg, Vellmar, Wesertal und Zierenberg, alle Landkreis Kassel, zu einem gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirk vom 23.2.2021534
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von 18 Windkraftanlagen im Forstgutsbezirk Reinhardswald, Oberförstereien Karlshafen und Gottsbüren; Vorranggebiete KS 4a und 4b gemäß Teilregionalplan Energie Nordhessen; Information über die Durchführung einer Online-Konsultation im laufenden Genehmigungsverfahren535
Vorhaben der Firma K+S Minerals and Agriculture GmbH, Werk Neuhof-Ellers, 36119 Neuhof; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG536
Vorhaben der Stadt Hofgeismar, Landkreis Kassel: Niederbringung einer Versuchsbohrung zur Grundwassererschließung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG536
Vorhaben der Stadt Frankenau, Landkreis Waldeck-Frankenberg: Niederbringung einer Versuchsbohrung mit anschließendem Pumpversuch; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG537
Vorhaben der Eisenwerk Hasenclever & Sohn GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG537
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Neuanlage eines Radwegs im Zuge der Bundesstraße B 251 in der OD der Stadt Kassel; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG538
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger539
Andere Behörden und Körperschaften
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Feststellung des Jahresabschlusses und Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2019 der Stiftungsforsten Kloster Haina540
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen, Gießen; Änderungen der Satzung540
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen542
metis