Inhalt Ausgabe Nr. 28/2012

Amtlicher TeilSeite
Hessischer Landtag
Bekanntgabe nach den Ausführungsbestimmungen zu § 38 Abs. 5 des Hessischen Abgeordnetengesetzes718
Hessische Staatskanzlei
Staatliche Anerkennung von Rettungstaten718
Adressänderung; hier: Generalkonsulat der Ukraine in Frankfurt am Main719
Hessisches Ministerium der Finanzen
Anpassung des Basiszinssatzes des Bürgerlichen Gesetzbuches zum 1. 7. 2012; hier: Erhebung von Verzugszinsen (VV zu § 34 LHO)719
Hessisches Kultusministerium
Stiftung der Evangelischen Kirchengemeinde Bensheim-Auerbach719
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Richtlinien des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung zur Hessischen Qualifizierungsoffensive vom 13. 3. 2011, zuletzt geändert am 25. 5. 2012; hier: Berichtigung721
Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 (Vorgaben zur Nutzung der Windenergie)721
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Urteil im kommunalen Grundrechtsklageverfahren der Städte Bad Homburg vor der Höhe, Bad Soden am Taunus, Biedenkopf u. a.722
Beschluss im kommunalen Grundrechtsklageverfahren der Gemeinde Nieste727
Beschluss über eine Grundrechtsklage gegen zwei Entscheidungen des Landgerichts Hanau wegen Verletzung des Rechts auf Gewährung rechtlichen Gehörs727
Die Regierungspräsidien
Darmstadt
Verordnung zur Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes für die Wassergewinnungsanlage „Tiefbrunnen Weilers“ der Stadt Wächtersbach in der Gemarkung Weilers, Main-Kinzig-Kreis, vom 5. 6. 2012730
Vorhaben der Poligrat GmbH in 64319 Pfungstadt, Werner-von-Siemens-Straße 2; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG734
Vorhaben des Wasserverbandes Modaugebiet, Groß-Gerau, zur Aktivierung von Retentionsraum; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG734
Anerkennung der Heliand-Pfadfinderinnen-Stiftung mit Sitz in Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts734
Bestellungen zum Bezirksschornsteinfegermeister734
GieSSen
Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung zur Förderung von ERF Medien e.V. mit Sitz in Wetzlar734
Kassel
Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Efze vom 21. 5. 2012735
Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage in Bad Arolsen, Gemarkung Kohlgrund735
Vorhaben: Errichtung und Betrieb von vier Windkraftanlagen in Diemelstadt, Gemarkung Neudorf736
Bestellungen zum Bezirksschornsteinfegermeister736
Hessen Mobil –Straßen- und Verkehrsmanagement
Neubau der Haunebrücke im Zuge der Landesstraße 3431 zwischen Haunetal- Neukirchen und Holzheim (NK 5224 039 und 5224 041); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG737
Ertüchtigung der Landesstraße 3226 zwischen Rotenburg/Dankerode (NK 4924 011) und Kreisgrenze (NK 4924 018); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG737
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen der Verwaltungsseminare Wiesbaden und Gießen737
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Frankfurt am Main738
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen740
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger741
Andere Behörden und Körperschaften
Zweckverband Überlandwerk Fulda-Hünfeld-Schlüchtern, Fulda; hier: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 sowie Bekanntmachung742
Magistrat der Stadt Obertshausen; hier: Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises742
Regionalverband FrankfurtRheinMain; hier: Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010743
Öffentliche Ausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen743
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen744
metis