Inhalt Ausgabe Nr. 02/2018

Amtlicher Teil	Seite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland	42
Hessischer Verdienstorden/Hessischer Verdienstorden am Bande/Staatliche Anerkennung von Rettungstaten	42
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im Dezember 2017	42
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Verwaltungsvorschrift über das Einbürgerungsverfahren	43
Gefangenentransportvorschrift; Ergänzende Bestimmungen des Landes Hessen	47
Hessische Mutterschutz- und Elternzeitverordnung; Anpassung § 1 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 der Hessischen Mutterschutz- und Elternzeitverordnung an Art. 8 des Mutterschutzgesetzes	47
Hessisches Reisekosten- und Trennungsgeldrecht; Amtliche Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 2018	48
Hessisches Ministerium der Finanzen
Erlass des Landes Hessen vom 2.1.2018 über Steuererklärungsfristen; Hessisches Pilotprojekt zur Neuregelung der Abgabefristen	48
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2018	49
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Kultussteuer-Beschlusses des im hessischen Anteil gelegenen Teils der Freireligiösen Gemeinde Mainz für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 2018	50
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses für den hessischen Anteil der Diözese Mainz für das Kalenderjahr 2018	50
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie zum Hessischen Programm für Agrarumwelt- und Landschaftspflege-Maßnahmen (HALM) vom 28.11.2017	51
Handlungsempfehlung zur Ermittlung des maßgebenden Einkommens nach den §§ 6 und 7 des Hessischen Wohnraumfördergesetzes	92
Wasserrechtliche Anerkennung nach der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung	100
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der HEAG mobilo GmbH für die Haltestelle „Bessunger Straße stadteinwärts“ – Verlegung der Haltestelle nach Süden und barrierefreier Ausbau, Darmstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG	100
Vorhaben des Gase Center Friedrichs für die Errichtung und den Betrieb eines Lagers für brennbare Gase; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	101
Vorhaben der Stadtwerke Hanau, Heizwerk Wolfgang; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	101
Vorhaben der Kreussler Verwaltungs-GmbH und Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	101
Tiergesundheit: Durchführung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung; Genehmigung der Impfung von Tieren gegen die Blauzungenkrankheit	101
Anerkennung der Melibocus Music & Media Stiftung mit Sitz in Alsbach-Hähnlein als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	102
Anerkennung der Ursula und Werner Helmig Stiftung, Sitz Reichelsheim/Wetterau, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	102
Anerkennung der Margot und Dr. Dietrich Krümmling-Stiftung, Sitz Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts	102
Aufhebung der Breitkopf-Stiftung mit Sitz in Wiesbaden	102
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger mit Wirkung vom 1.1.2018	102
GIESSEN
Anerkennung der „Kerstin und Volker Rusch-Stiftung“ mit Sitz in Herborn	104
Anerkennung der „Herbert Kexel Stiftung“ mit Sitz in Limburg a. d. Lahn	104
Anerkennung der „Stiftung Fürst zu Solms-Lich‘sches Archiv“ mit Sitz in Lich	104
KASSEL
Vorhaben der KFS Biodiesel GmbH & Co. KG, Industriezubringer 3 in 49661 Cloppenburg; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz	104
Vorhaben der Bioenergie Metze GmbH & Co. KG, Hardtweg 2, 34305 Niedenstein, zur Änderung einer Biogasanlage; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	105
Vorhaben der K+S KALI GmbH, Werk Neuhof-Ellers; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	105
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger	105
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Eltville Rauenthal (Rheingau-Taunus-Kreis); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	105
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Ausbau der Kreisstraße K 152 zwischen Dittlofrod und Giesenhain; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	106
Ersatzneubau der Landesstraße 3166 UF Seenbach bei Grünberg/Lardenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG	106
L 3042, Um- und Ausbau im Bereich der Ortslage Eschenburg/Hirzenhain-Bahnhof einschließlich Umbau von zwei Knotenpunkten mit der L 3043 und der K 53, Lahn-Dill-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG	107
Hessischer Verwaltungsschulverband
Gebührenordnung des Hessischen Verwaltungsschulverbandes	108
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen	109
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger	110
Andere Behörden und Körperschaften
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; Aufhebung der Ausschreibung von UKW-Hörfunkfrequenzen/Ausschreibung von UKW-Hörfunkfrequenzen in Hessen	111
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; Änderung der Satzung über die Festlegung der Verbreitungsgebiete für UKW-Hörfunk	111
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Eschwege; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018	112
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Eschwege; Bekanntmachung der Haushaltssatzung	112
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Eschwege; Jahresrechnung 2016	112
Gewässerverband Salzbödetal; 5. Nachtrag zur Verbandssatzung	112
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen	115