Inhalt Ausgabe Nr. 02/2018

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland42
Hessischer Verdienstorden/Hessischer Verdienstorden am Bande/Staatliche Anerkennung von Rettungstaten42
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im Dezember 201742
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Verwaltungsvorschrift über das Einbürgerungsverfahren43
Gefangenentransportvorschrift; Ergänzende Bestimmungen des Landes Hessen47
Hessische Mutterschutz- und Elternzeitverordnung; Anpassung § 1 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 der Hessischen Mutterschutz- und Elternzeitverordnung an Art. 8 des Mutterschutzgesetzes47
Hessisches Reisekosten- und Trennungsgeldrecht; Amtliche Sachbezugswerte für das Kalenderjahr 201848
Hessisches Ministerium der Finanzen
Erlass des Landes Hessen vom 2.1.2018 über Steuererklärungsfristen; Hessisches Pilotprojekt zur Neuregelung der Abgabefristen48
Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 201849
Hessisches Kultusministerium
Genehmigung des Kultussteuer-Beschlusses des im hessischen Anteil gelegenen Teils der Freireligiösen Gemeinde Mainz für das Rechnungsjahr (Kalenderjahr) 201850
Genehmigung des Diözesankirchensteuerbeschlusses für den hessischen Anteil der Diözese Mainz für das Kalenderjahr 201850
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie zum Hessischen Programm für Agrarumwelt- und Landschaftspflege-Maßnahmen (HALM) vom 28.11.201751
Handlungsempfehlung zur Ermittlung des maßgebenden Einkommens nach den §§ 6 und 7 des Hessischen Wohnraumfördergesetzes92
Wasserrechtliche Anerkennung nach der Hessischen Abwassereigenkontrollverordnung100
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der HEAG mobilo GmbH für die Haltestelle „Bessunger Straße stadteinwärts“ – Verlegung der Haltestelle nach Süden und barrierefreier Ausbau, Darmstadt; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG100
Vorhaben des Gase Center Friedrichs für die Errichtung und den Betrieb eines Lagers für brennbare Gase; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG101
Vorhaben der Stadtwerke Hanau, Heizwerk Wolfgang; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG101
Vorhaben der Kreussler Verwaltungs-GmbH und Co. KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG101
Tiergesundheit: Durchführung der EG-Blauzungenbekämpfung-Durchführungsverordnung; Genehmigung der Impfung von Tieren gegen die Blauzungenkrankheit101
Anerkennung der Melibocus Music & Media Stiftung mit Sitz in Alsbach-Hähnlein als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts102
Anerkennung der Ursula und Werner Helmig Stiftung, Sitz Reichelsheim/Wetterau, als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts102
Anerkennung der Margot und Dr. Dietrich Krümmling-Stiftung, Sitz Frankfurt am Main als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts102
Aufhebung der Breitkopf-Stiftung mit Sitz in Wiesbaden102
Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger mit Wirkung vom 1.1.2018102
GIESSEN
Anerkennung der „Kerstin und Volker Rusch-Stiftung“ mit Sitz in Herborn104
Anerkennung der „Herbert Kexel Stiftung“ mit Sitz in Limburg a. d. Lahn104
Anerkennung der „Stiftung Fürst zu Solms-Lich‘sches Archiv“ mit Sitz in Lich104
KASSEL
Vorhaben der KFS Biodiesel GmbH & Co. KG, Industriezubringer 3 in 49661 Cloppenburg; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz104
Vorhaben der Bioenergie Metze GmbH & Co. KG, Hardtweg 2, 34305 Niedenstein, zur Änderung einer Biogasanlage; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG105
Vorhaben der K+S KALI GmbH, Werk Neuhof-Ellers; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG105
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger105
Hessisches Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation
Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen im Flurbereinigungsverfahren Eltville Rauenthal (Rheingau-Taunus-Kreis); Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG105
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Ausbau der Kreisstraße K 152 zwischen Dittlofrod und Giesenhain; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG106
Ersatzneubau der Landesstraße 3166 UF Seenbach bei Grünberg/Lardenbach; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG106
L 3042, Um- und Ausbau im Bereich der Ortslage Eschenburg/Hirzenhain-Bahnhof einschließlich Umbau von zwei Knotenpunkten mit der L 3043 und der K 53, Lahn-Dill-Kreis; Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG107
Hessischer Verwaltungsschulverband
Gebührenordnung des Hessischen Verwaltungsschulverbandes108
Buchbesprechungen
Buchbesprechungen109
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger110
Andere Behörden und Körperschaften
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; Aufhebung der Ausschreibung von UKW-Hörfunkfrequenzen/Ausschreibung von UKW-Hörfunkfrequenzen in Hessen111
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; Änderung der Satzung über die Festlegung der Verbreitungsgebiete für UKW-Hörfunk111
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Eschwege; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018112
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Eschwege; Bekanntmachung der Haushaltssatzung112
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Hessen-Nord, Eschwege; Jahresrechnung 2016112
Gewässerverband Salzbödetal; 5. Nachtrag zur Verbandssatzung112
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen115
metis