Inhalt Ausgabe Nr. 31/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Konzept Fördermöglichkeiten OZG-Modellkommunen zur Umsetzung OZG Kommunal (Umsetzungsvereinbarung vom 27.9.2019)790
Ernennung des Kreiswahlleiters für die Landtagswahlkreise 3 und 4 – Kassel Stadt I und II – für die Wahl zum 20. Hessischen Landtag792
Hessisches Ministerium der Finanzen
Überleitungsrichtlinie 20 – 2.0793
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung des Erwerbs privater und gewerblicher (E-)Lastenräder und (E-)Anhänger793
Wasserrechtliche Anerkennungen nach Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)795
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der Interxion Deutschland GmbH, Hanauer Landstraße 298, 60314 Frankfurt am Main; Errichtung und Betrieb von insgesamt 20 Notstromaggregaten mitsamt zugehörigen Nebeneinrichtungen zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung795
Grundwasserentnahme, Wasserwerk IV – Großkrotzenburg, Flachbrunnen 1 bis 20 und Tiefbrunnen 26 bis 29, durch die Stadtwerke Hanau GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG796
Vorhaben der Nord-Schrott International GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG796
Wasserrechtliche Erlaubnis nach §§ 8 und 9 WHG für die Grundwasserhaltung zur Trockenhaltung von Baugruben bei der Kanalbaumaßnahme Kettelerstraße bis Main in Offenbach am Main, Gemarkung Bürgel, des Eigenbetriebs der Stadt Offenbach am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG797
Anerkennung der D&M Tyra MMXX P6 Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts797
Anerkennung der T&A Becker Familie MMXX Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts797
Anerkennung der EQx Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts797
Anerkennung der René Pruß Familienstiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts797
GIESSEN
Öffentliche Bekanntmachung nach § 12 Abs. 1 GenTVfV in Verbindung mit § 10 Abs. 7 und 8 BImSchG798
KASSEL
27. Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz von Landschaftsteilen im Landkreis Fulda im Regierungsbezirk Kassel – Landschaftsschutzgebiet „Hessische Rhön“ – vom 2.6.2020799
Vorhaben: Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage durch die PNE AG in 36277 Schenklengsfeld799
Vorhaben der Gebauer-Gebauer-Hilmes GbR, Philippsthal, zur Errichtung einer Wasserkraftanlage, einer Fischaufstiegsanlage und einer Fischabstiegsanlage an der Werra; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG800
Vorhaben der Siegfried und Johannes Hott GbR und Siegfried Hott KG; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG800
Antrag der Stadt Gersfeld (Rhön), vertreten durch den Magistrat, zur Entnahme von Grundwasser aus der „Quelle Waidmann“ (wird auch Waidmannsquelle genannt), um es im Stadtgebiet als Trink- und Brauchwasser zu ge- und verbrauchen; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG801
Anerkennung der „Bastian Gerke Familienstiftung MMXX“ mit Sitz in Nieste als rechtsfähige Stiftung801
Erlöschen der „Kulturstiftung der Kasseler Sparkasse“ mit Sitz in Kassel801
Erlöschen der „Sparkassenstiftung Landkreis Kassel – Kultur“ mit Sitz in Kassel801
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger802
Andere Behörden und Körperschaften
Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände des Regierungsbezirks Kassel, Kassel; Satzung zur 16. Änderung der Satzung803
Wasserverband Oberes Lahngebiet, Biedenkopf; Änderung der Satzung803
Der Magistrat der Stadt Kronberg im Taunus, Kronberg im Taunus; Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels803
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Beitritt der Gemeinde Limeshain zum Regionalverband FrankfurtRheinMain804
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung Hessen, Oberursel; Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises805
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen806
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