Inhalt Ausgabe Nr. 34/2020

Amtlicher TeilSeite
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Feuerwehr-Dienstvorschriften; Änderung838
Studienordnung für den Studiengang Bachelor of Arts – Digitale Verwaltung an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung838
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Soziale Wohnraumförderung; Erwerb von Belegungsrechten im Bauprogramm 2020, Aufforderung zur Anmeldung für eine Förderung852
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Hessen über die Gewährung von Soforthilfen des Bundes als Billigkeitsleistungen für „Corona-Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen“852
Ergänzende Vereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung vom 30.6.2020 zwischen dem Bund und dem Land Hessen über die Gewährung von Soforthilfen des Bundes als Billigkeitsleistungen für „Corona-Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen“858
Neubau der Bundesautobahn A 44 (Kassel-Herleshausen), Teilabschnitt von Tunnel Alberberg bis Autobahndreieck Wommen; 5. Planänderung859
Neubau der Bundesautobahn A 44 (Kassel-Herleshausen), Teilabschnitt von Tunnel Alberberg bis Autobahndreieck Wommen; 6. Planänderung859
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Genehmigung nach § 7 Abs. 3 Atomgesetz zum Abbau von Anlagenteilen des Kernkraftwerks Biblis, Block B860
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Managementmaßnahmenblätter zu den gebietsfremden invasiven Arten nach der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten vom 22.10.2014; Öffentlichkeitsbeteiligung861
Allgemeinverfügung nach § 11 des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu dem Betretungsverbot des Tagebaus Lampertheim in der Heide861
Vorhaben der Basell Polyolefine GmbH, Kapazitätserhöhung Ziegler-Katalysator; Absage des Erörterungstermins am 25.8.2020861
Vorhaben der Logosys Logistik GmbH für die wesentliche Änderung der Lageranlage – Kapazitätserhöhung; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 UVPG861
Grundwasserentnahme aus der Flörsbacher Mühlquelle und der Kempfenbrunnquelle in der Gemarkung Flörsbach und Kempfenbrunn durch die Gemeinde Flörsbachtal; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG862
Vorhaben der Mainzer Netze GmbH, 55118 Mainz, Rheinland-Pfalz; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 UVPG862
Erlöschen der Zulassung als Gelbfieberimpfstelle Nr. 109, Dr. med. Karsten Kempf863
Anerkennung der Clarke-Englmaier 1911 Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts863
Anerkennung der Lepkojus Stiftung MMXX, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts863
Anerkennung der DU ICH WIR MMXX Stiftung, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts863
Anerkennung der Terra Domum Stiftung, Sitz Frankfurt am Main, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts863
Anerkennung der ELA 2020 Stiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts863
Anerkennung der Tühscher MMXX Stiftung mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts863
Anerkennung der Familienstiftung Daniela und David Koch MMXX, Sitz Darmstadt, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts863
GIESSEN
Managementmaßnahmenblätter zu den gebietsfremden invasiven Arten nach der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten vom 22.10.2014; Öffentlichkeitsbeteiligung864
Allgemeinverfügung zur Bestellung eines Geldwäschebeauftragten nach § 7 Abs. 3 des Gesetzes über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten864
KASSEL
Managementmaßnahmenblätter zu den gebietsfremden invasiven Arten nach der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten vom 22.10.2014 ; Öffentlichkeitsbeteiligung865
Allgemeinverfügung zur Bestellung eines Geldwäschebeauftragten nach § 7 Abs. 3 des Gesetzes über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten865
Vorhaben der Firma Jungkurth Recycling e. K., Am Norbahnhof 20, 34613 Schwalmstadt; Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz866
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung „WELLA Kulturstiftung“ mit Sitz in Hünfeld866
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im Zuge der L 3125 in Ebsdorfergrund/Roßberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG867
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im Zuge der K 121, Haltestelle „Markt“ in Ebsdorfergrund/Wittelsberg; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG867
Gemeinde Biebertal – K24 Bau eines Gehweges an der Fellinghäuser Straße; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG868
Gemeinde Biebertal – L 3286 und L 3474 Bau von Gehwegen im Ortsteil Bieber; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG868
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger869
Andere Behörden und Körperschaften
Beamtenversorgungskasse Kurhessen-Waldeck, Kassel; Satzung zur 4. Änderung der Satzung870
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen875
metis