Inhalt Ausgabe Nr. 15/2025

Amtlicher TeilSeite
Hessische Staatskanzlei
Richtlinie zum Förderprogramm „STARKES DORF+“ der Hessischen Staatskanzlei414
Erteilung eines Exequaturs; Herr Matthias Lorenz, Honorarkonsul des Königreichs Lesotho in Flörsheim am Main426
Erlöschen eines Exequaturs; Honorarkonsul der Demokratischen Sozialistischen Republik Sri Lanka in Eschborn426
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Öffentliches Vereinsrecht; Gläubigeraufruf bezüglich des Verbots des Vereins „United Tribuns“ vom 17.3.2025426
Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen
Förderrichtlinie zur Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Art. 104c des Grundgesetzes zur Umsetzung der Säule I des Startchancen-Programms (Investitionsprogramm Startchancen)427
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Änderung der Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der regionalen Entwicklung431
Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales
Richtlinie zur Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Landesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuung“ 2021-2023434
Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses Hessen434
Der Präsident des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen
Beschluss über einen Antrag im Verfassungsstreitverfahren gegen die vermutete Zustimmung der Mitglieder der Landesregierung zur geplanten Grundgesetzänderung („Schuldenbremse“) im Bundesrat435
Urteil zu den Normenkontrollanträgen der Fraktionen Die Linke. und der AfD im Hessischen Landtag gegen Vorschriften des Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetzes sowie § 1 des Gesetzes über die Bannmeile des Hessischen Landtags436
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Vorhaben der TAGO Schwalbach GmbH & Co. KG, 14482 Potsdam; Errichtung und Betrieb von zwölf Notstromaggregaten469
Vorhaben der Firma Meinhardt Städtereinigung GmbH & Co. KG Hofheim am Taunus; Erhöhung der Durchsatzleistung der Ballenpresse für künstliche Mineralfaser-Abfälle sowie Neuorganisation der Lagerflächen470
Vorhaben der Firma Oberflächentechnik Tonko GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz471
Vorhaben der Rhein-Main Deponie GmbH; Flörsheim-Wicker – Aufbereitungsanlage für Hausmüllverbrennungsschlacken; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz472
Vorhaben der Städte Flörsheim am Main und Hattersheim am Main; Bekanntmachung des Erörterungstermins nach § 73 Abs. 6 HVwVfG473
Vorhaben der Esfandyar Ventures One SARL; Errichtung und Betrieb einer Notstromdieselmotorenanlage zur Sicherstellung der Elektrizitätsversorgung eines Rechenzentrums bei Ausfall der öffentlichen Stromversorgung; Entfallen des Erörterungstermins473
Anerkennung der Sigrid-Ignée-Stiftung mit Sitz in Heppenheim als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts473
Genehmigung der Zweckänderung der Julian Stiftung mit Sitz in Gründau-Lieblos474
GIESSEN
Vorhaben der Windpark Birstein GmbH; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz474
Vorhaben der Isabellenhütte Heusler GmbH & Co. KG, 35683 Dillenburg; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz475
Vorhaben der UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG; Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz475
Vorhaben der Giessener Dämmstoffe GmbH; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG476
KASSEL
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage „Quelle Trubenhausen“ in der Gemarkung Trubenhausen der Stadt Großalmerode, Werra-Meißner-Kreis; Berichtigung476
Genehmigung der Änderung und Neufassung der Stiftungssatzung der „Amtsrat Philipp Kühne´sche Familienstiftung“ mit Sitz in Kassel476
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger477
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen480
metis