Inhalt Ausgabe Nr. 51/2015

Amtlicher TeilSeite
Hessischer Landtag
Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz; hier: Änderung der Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz vom 18. 10. 1989, zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. 6. 20141298
Hessische Staatskanzlei
Hessischer Verdienstorden/Hessischer Verdienstorden am Bande1298
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Vladimir Duvnjak, Generalkonsul der Republik Kroatien in Frankfurt am Main1299
Erteilung eines Exequaturs; hier: Herr Ahmed Chafra, Generalkonsul der Tunesischen Republik in Bonn1299
Erlöschen eines Exequaturs; hier: Herr Erwin Matt, Honorargeneralkonsul der Republik Suriname in München1299
Veröffentlichungen des Hessischen Statistischen Landesamtes im November 20151299
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Richtlinien zur Förderung der Rotation der Beschäftigten des höheren Dienstes in der Landesverwaltung; hier: Verlängerung der Geltungsdauer1300
Erlass über die Verleihung einer Anerkennungsprämie des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren in Hessen1300
Verleihung der Sportplakette des Landes Hessen 20151307
Hessisches Ministerium der Finanzen
Verwaltung der dem Land Hessen zufallenden Erbschaften; hier: Änderung1307
Berechnung der Verzugszinsen bei privatrechtlichen Forderungen des Landes (VV Nr. 4.1 zu § 34 LHO vom 5. 7. 2001, zuletzt geändert durch Erlass vom 6. 11. 2007)1307
Beschaffungsmanagement des Landes Hessen für Lieferungen und Leistungen (ausgenommen Bauleistungen); hier: Aufgaben der Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main, Hessisches Competence Center für Neue Verwaltungssteuerung – Zentrale Beschaffung, der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung und des Präsidiums für Technik, Logistik und Verwaltung1308
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Antrag der Fraport AG vom 12. 12. 2014 auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Verkehrsflughafens Frankfurt Main vom 18. 12. 2007 (Planänderung Platzsendestelle Südwest); hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1310
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Bayerischen Ingenieurversorgung-Bau mit Psychotherapeutenversorgung1310
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Richtlinien – Hessisches Programm für Ausgleichszahlungen in benachteiligten Gebieten1311
Bekanntmachungen nach dem Hessischen Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz1322
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz1324
Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung von kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten sowie von kommunalen Informationsinitiativen1335
Wasserrechtliche Anerkennungen nach Abwassereigenkontrollverordnung1341
Der Landeswahlleiter für Hessen
Nachfolge des Landtagsabgeordneten Dr. Thomas SPIES – SPD –1341
Die Regierungspräsidien
DARMSTADT
Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage „Tiefbrunnen Breitenborn“ der Gemeinde Gründau, Gemarkung Breitenborn, Main-Kinzig-Kreis, vom 24. 11. 20151342
Stadt Frankfurt am Main, Kulturamt (Amt 41): Erlaubnis nach §§ 8, 9 WHG für die Grundwasserentnahme zur Trockenhaltung der Baugrube im Zuge der Sanierung und Erweiterung des Jüdischen Museums, Untermainkai 14 – 15, Frankfurt am Main; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1346
Genehmigung der Namensänderung der „Bürgerstiftung Festung Rüsselsheim“ in „Bürgerstiftung Festung Rüsselsheim am Main“1346
GIESSEN
Vorhaben des Abwasserverbandes Marburg, Am Krekel 55, in 35039 Marburg; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1346
Vorhaben des Herrn Gilbert Ehl, Bahnhofstraße 80-82 in 65599 Dornburg-Langendernbach, für die Erhöhung des Nutzgefälles an der Wasserkraftanlage „Äppelmannsmühle“ am Elbbach in der Gemarkung Langendernbach, Flur 56, Flurstücke 38, 39, 40 und 41; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1346
Öffentliche Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; hier: Vorhaben der EAM Natur GmbH1346
Neufassung der Stiftungsverfassung der Stiftung Marburger Medien mit Sitz in Marburg/Lahn1347
KASSEL
Vorhaben der innoVent Windpark Escheberg GmbH & Co KG; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1347
Vorhaben der Schlitzer GbR; hier: Öffentliche Bekanntmachung nach § 3a UVPG1347
Bestellung zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger1348
Vorhaben der Köhler Kalk GmbH, 37290 Meißner; hier: Wesentliche Änderung der Anlage zum Brennen von Kalk1348
Hessen Mobil – Straßen- und Verkehrsmanagement
Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 82 mit Neuanlage eines Gehwegs in der Ortsdurchfahrt Niedenstein ST Kirchberg zwischen NK 4721 001 und NK 4821 034, Schwalm-Eder-Kreis1348
Hessischer Verwaltungsschulverband
Fortbildungsveranstaltungen des Verwaltungsseminars Kassel von Januar bis März 20161349
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1351
Andere Behörden und Körperschaften
Wasserbeschaffungsverband Wasserwerke Dillkreis Süd; hier: Änderung der Satzung1351
Hessische Tierseuchenkasse, Wiesbaden; hier: Wirtschafts- und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 sowie Tierseuchenkassenbeiträge1352
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1354
metis