Inhalt Ausgabe Nr. 47/2022

Amtlicher TeilSeite
Hessischer Landtag
Ausführungsbestimmungen zum Hessischen Abgeordnetengesetz1274
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Berichtspflicht der Dienststellen1276
Beflaggung öffentlicher Gebäude1276
Richtlinien über das Lebensarbeitszeitkonto (LAK)1277
Hessisches Personalvertretungsgesetz; Vorbereitung und Durchführung der Wahlen; Neuinkraftsetzung1279
Hinweise für die Durchführung der Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden; Verlängerung der Geltungsdauer1279
Gemeinsamer Runderlass des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport und des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration zur Festlegung der Einsatzstichworte für Brand-, Hilfeleistungs- und Rettungsdiensteinsätze1279
Hessisches Ministerium der Finanzen
Beschaffungsmanagement des Landes Hessen für Lieferungen und Leistungen (ausgenommen Bauleistungen)1288
Weiterverwendung von landeseigenen beweglichen Sachen1291
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Richtlinie des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst für die Bewilligung von Zuwendungen für Kulturdenkmäler (Denkmalförderrichtlinie); Verlängerung der Geltungsdauer1293
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
Ärztliche Begutachtung in Personalangelegenheiten des öffentlichen Dienstes1293
Regierungspräsidien
DARMSTADT
Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Lärmaktionsplan Hessen (vierte Runde), Teilpläne Landkreise Straßenverkehr und Ballungsräume sowie nicht bundeseigene Haupteisenbahnstrecken im gesamten Regierungsbezirk Darmstadt1298
Vorhaben der Kalle GmbH, Wiesbaden; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1298
Vorhaben der Energienetze Offenbach GmbH, 63004 Offenbach am Main; Öffentliche Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 UVPG1298
Vorhaben der Goodyear Germany GmbH, 63450 Hanau; Öffentliche Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG1299
Anerkennung der Kobyletzki Stiftung, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1300
Anerkennung der Stiftung Becker MMXXII, Sitz Eschborn, als rechtsfähige Familienstiftung des bürgerlichen Rechts1300
Anerkennung der Stiftung Verbundenheit macht Schule mit Sitz in Darmstadt als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts1300
GIESSEN
Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Lärmaktionsplan Hessen (vierte Runde), Teilpläne Landkreise Straßenverkehr und Ballungsräume sowie nicht bundeseigene Haupteisenbahnstrecken im gesamten Regierungsbezirk Gießen1300
Verlust eines Fleischuntersuchungsstempels1300
KASSEL
Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47d des Bundes-Immissionsschutzgesetzes; Lärmaktionsplan Hessen (vierte Runde), Teilpläne Landkreise Straßenverkehr und Ballungsraum Kassel sowie nicht bundeseigene Haupteisenbahnstrecken im gesamten Regierungsbezirk Kassel1301
Vorhaben der WindStrom Trendelburg II GmbH & Co. KG: Ersetzung von vier bestehenden Windkraftanlagen (WKA) durch Errichtung und Betrieb von drei WKA in 34388 Trendelburg, Gemarkung Eberschütz und Sielen1301
Erlöschen der „Bildungsstiftung Hofgeismar“ mit Sitz in Hofgeismar1302
Öffentlicher Anzeiger
Öffentlicher Anzeiger1303
Andere Behörden und Körperschaften
Regionalverband FrankfurtRheinMain, Frankfurt am Main; Änderung des Regionalplanes Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplanes 2010, Öffentliche Auslegung und Veröffentlichung der auszulegenden Unterlagen auf der Homepage des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain und auf dem zentralen Internetportal des Landes Hessen1304
Zusatzversorgungskasse für die Gemeinden und Gemeindeverbände, Wiesbaden; Satzung zur 21. Änderung der Satzung1305
Kommunalbeamten-Versorgungskasse Nassau, Wiesbaden; Satzung zur Siebten Änderung der Neufassung der Satzung vom 1.12.20111306
Ingenieurkammer Hessen, Wiesbaden; Änderung der Sachverständigenprüfungsordnung1306
Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Kassel; Bekanntmachung zum DAB+-Regelbetrieb in Hessen1306
Landesärztekammer Hessen, Frankfurt am Main; Kammerwahl 2023 – Wahl der Delegiertenversammlung – 17. Wahlperiode 2023–20281306
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; Beteiligungsbericht 20211308
Landeswohlfahrtsverband Hessen, Kassel; 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales der XVII. Verbandsversammlung1308
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen1310
metis